Die Verfahren gegen Israel und Deutschland vor dem IGH wollen den Diskurs zu Gaza moralisieren. Aber die Völkerrechtsfragen müssen ernst genommen werden.
Wie soll die internationale Gemeinschaft reagieren, wenn der nordkoreanische Diktator sein Atomprogramm fortführt? Mit gezielten Sanktionen, basierend auf einer breiten internationalen Kooperation und der Bereitschaft zum Dialog. Nur so können mittel- bis langfristig die Erfolgschancen von Sanktionen maximiert werden.
Der Zusammenhang zwischen IS-Terror und westlichen Luftangriffen
Wenn es um die Entstehungsgeschichte des so genannten Islamischen Staates geht, verweisen Beobachter gerne auf die US-Interventionen in der Region. Erklärungen für die Anschläge des IS in Europa werden dagegen wenige angeboten. Dabei waren auch hier westliche Militäraktionen ein entscheidender Stein des Anstoßes.
Der Soldat am Checkpoint schaut irritiert. Erst auf Hella Mewis, dann auf mich. „Entschuldigung, aber wohin wollen Sie bitte?“, fragt er auf Arabisch. Hella rollt genervt mit den Augen. „Ins Café Ridha Alwan“, sagt sie, als sei das eine Selbstverständlichkeit. Ein zweiter Soldat steht etwas weiter hinten und nestelt nervös an seinem Maschinengewehr. „Ich kann Sie hier nicht durchlassen“, sagt Soldat Nummer eins in einem Ton, der suggeriert, er wisse selbst nicht genau, warum.
Warum der Islamische Staat noch lange nicht besiegt ist
Lange Zeit hielt der IS mit seinen Eroberungsfeldzügen die Welt in Atem. Nun ist sein Staatsbildungsprojekt im Irak gescheitert. Doch bedeutet das auch das Ende der Organisation? Kann der Irak nach Jahren der Terrorherrschaft endlich aufatmen? Keineswegs. Die eigentliche Herausforderung steht erst noch bevor.
Die Bundesregierung weitet ihren Blick auf den Krisenbogen um die EU
Russland, Syrien, Afrika: Deutsche Politik entdeckt die „Nachbarschaft“ neu. Kreiste das Nachkriegsdenken lange um die Aussöhnung mit den angrenzenden Ländern, hat sich dies seit 2015 radikal geändert. Mit „Nachbarschaft“, so Bundeskanzlerin Merkel, seien in der EU heute eben nicht mehr Frankreich oder Österreich gemeint.
Russland und der Iran kooperieren so eng wie nie zuvor
Seit der russischen Intervention in Syrien unterstützt Moskau iranische Bodentruppen; diese wiederum sorgen für Gebietsgewinn. Diese Kooperation dient einem klaren Ziel: dem Machterhalt Assads. Will Europa in Syrien etwas bewegen, wird es nicht umhinkommen, sowohl mit Russland als auch mit dem Iran zusammenzuarbeiten.
Erfolge und Probleme der neuen Stabilisierungspolitik im Irak
Deutschland beteiligt sich wie einige andere Länder an den Stabilisierungsmaßnahmen im Irak. Zusammen mit der Regierung Abadi will man dem IS den politischen Nährboden entziehen – und dazu beitragen, den Migrationsdruck an Europas Grenzen zu vermindern. Bewährt sich diese Politik? Welche neuen Erkenntnisse hat man gewonnen?
Auf der Suche nach Beweisen für die Verbrechen des syrischen Regimes
Massenmord, Hinrichtungen, Folter: Die Liste der Vorwürfe gegen Baschar al-Assad ist lang. Sollte der syrische Präsident sich dafür je vor Gericht verantworten müssen, ist der Nachweis einer Anordnung und Billigung der Taten „von oben“ gefordert. Doch wie sichert man Belastungsmaterial, solange die Täter an den Schalthebeln der Macht sitzen? Eine Reportage.
Israels Rüstungsindustrie, deren Güter zu 80 Prozent für den Export bestimmt sind, feiert auch weiterhin im Ausland Erfolge. Daheim jedoch gerät die Armee immer stärker unter Druck: Ihr Image ist angekratzt, im Offizierskorps steigt der Anteil der Religiösen – und das könnte in der Zukunft zu einer Zerreißprobe führen.
Das kleine Land ohne Ressourcen setzt auf das Know-how seiner Bevölkerung
Dass Not erfinderisch macht, lässt sich in Israel mit Händen greifen. Als kleines Land ohne Ressourcen war man stets gezwungen, auf das Know-how seiner Bevölkerung zu setzen. Die ist jung, divers, diskussionsfreudig – doch längst nicht alle ihre Mitglieder sind Teil der israelischen Start-up-Nation. Eine Erfolgsgeschichte mit Einschränkungen.
Frankreich will viel in der Syrien-Krise, hat aber wenig Handlungsspielraum
Nicht nur wegen der islamistischen Attentate im November 2015 in Paris bleibt die Zukunft Syriens für Frankreich von zentraler Bedeutung. Große Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten hat die Regierung allerdings nicht, dazu ist die politische Gemengelage viel zu kompliziert. Und unter den Europäern steht Frankreich ziemlich allein da.
Vier Voraussetzungen waren nötig, um ein globales Hightech-Zentrum zu werden
„Silikon Wadi“, so wird Israel heute gerne genannt. Vier Voraussetzungen waren nötig, um Israel zu einem der weltweit wichtigsten Hightech-Zentren zu machen: eine Spezialeinheit der Armee, die Einwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion, ein staatliches Finanzierungsprogramm und die israelische Mentalität.
