Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika

Die amerikanische Debatte über den Kampf gegen den „Islamischen Staat“

Ist „Nie Wieder!“ die wichtigste Lektion, die westliche Nationen aus dem Einsatz in Afghanistan gelernt haben? Wie durchgängig ist die „Interventionsmüdigkeit“, welche Folgen hätte sie für die NATO und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU? Einschätzungen aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Dänemark und Kanada.

Ist die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unaufhaltbar? In Syrien kontrollieren die Dschihadisten mittlerweile mehr als die Hälfte der Landesfläche. Auch im benachbarten Irak beherrschen sie riesige Gebiete. Gleich mehrere Bücher beschäftigen sich mit den Extremisten, den Ursachen ihrer Entstehung und ihres Erstarkens.

Sie stehen auf der Gehaltsliste der USA und tragen das Wort Polizei in ihrem Namen. Aber eigentlich sind es Regierungsmilizen, die oftmals ihre Macht missbrauchen und der Bevölkerung nur wenig Sicherheit bieten, anstatt gegen die Taliban zu kämpfen. Was also soll geschehen mit der Afghan Local Police, bis die Mittel 2018 auslaufen?

Mit den Erkenntnissen über die Umsetzung der streng geheimen „Aktion Geschäftsfreund“ ist die letzte bisher noch offene Lücke in den Informationen über die deutsch-israelischen Beziehungen geschlossen. Die deutsche Finanzhilfe zur Entwicklung des israelischen Nuklearwaffenpotenzials hat dem Staat der Juden eine Überlebensgarantie besonderer Art gegeben, die den Urhebern der „Aktion Geschäftsfreund“ zur Ehre gereicht.

Die chinesische Führung hat angeboten, in Afghanistan einen „Versöhnungsprozess“ zu organisieren. Peking kann dabei auf seit Langem bestehende Verbindungen zu den afghanischen Taliban und sein Sonderverhältnis zu Pakistan bauen. Aber kann China erreichen, was anderen Mächten – allen voran den USA – in der Vergangenheit misslungen ist?

Der Vormarsch des „Islamischen Staates“ im Flüchtlingslager Yarmuk hat zu neuen Allianzen geführt: Palästinensische Milizen kämpfen nun auf Seiten Baschar al-Assads. Dessen Strategie des „Teile und Herrsche“ geht auf – auch gegenüber der internationalen Gemeinschaft, die die größte humanitäre Katastrophe seit 1945 weiter geschehen lässt.

General Haftar beherrscht mit seiner „Operation Dignity“ den größten Teil der östlichen Landeshälfte, die westliche Hälfte mit der Hauptstadt Tripolis wird von der „Libyschen Morgenröte“ gehalten, einem losen Bündnis von Milizen, die mit radikalen Islamisten paktieren. Wenn es Haftar nicht gelingt, für Stabilität zu sorgen, droht ein neues Somalia.

Am 2. April 2015 verkündeten EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Irans Außenminister Mohammed Sarif Eckpunkte für ein Abkommen über Irans umstrittenes Nuklearprogramm; der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einem „entscheidenden Schritt“. Aber kann Teheran danach wirklich nicht mehr nach der Bombe greifen?

Außer den Taliban hat noch keine militante Bewegung Gewalt gegen Frauen zu einem derart zentralen Teil ihrer Herrschaft gemacht: Tausende Jesidinnen hat der IS im Irak gefangen genommen, versklavt, zwangsverheiratet oder verkauft. Dabei geht es nicht allein um Unterdrückung. Sondern um die Schaffung eines „neuen Menschen“.

Sisis Repressionskurs bekommen längst nicht nur Islamisten zu spüren

Wer den Islamismus als rein religiöses Phänomen betrachtet, wird seinen Aufstieg nicht wirklich begreifen können. Ein Aufstieg, der durch das Versagen der politischen Eliten ermöglicht und durch anti- koloniales Denken sowie radikal interpretierte Koranverse befeuert wurde. Wie das geschah, zeigen mehrere Neuerscheinungen.