Italien: Melonis schwieriger Spagat
Dass Giorgia Meloni Italien zu einem maßgeblichen Faktor in der EU machen will, bringt sie in Konflikt mit der eigenen Partei. Wie lange geht das gut – für Meloni und für Europa?
Dass Giorgia Meloni Italien zu einem maßgeblichen Faktor in der EU machen will, bringt sie in Konflikt mit der eigenen Partei. Wie lange geht das gut – für Meloni und für Europa?
Identität, Geschichte und Zukunft des Mittelmeers
Zerrissen, zerstückelt, zerbrochen: Viel ist nicht geblieben von der Einheit, als die sich der Mittelmeerraum über weite Strecken seiner Geschichte präsentierte, ganz zu schweigen von der viel beschworenen „Mittelmeer-Identität“. Kann ein historischer Ansatz für die Region uns helfen, ihre aktuellen Probleme besser zu verstehen?
Vorläufig gescheitert: die Syrien-Politik der Türkei
Zehntausende Syrer sind in die Türkei geflüchtet, die türkische Armee schickt Soldaten und Panzer an die Grenze. Welche Rolle kann Ankara, dessen Politik zuletzt widersprüchlich und wenig durchdacht wirkte, in dem Konflikt spielen? Eine Folge der Kehrtwende vom Kuschel- zum Konfrontationskurs ist bereits abzusehen: Statt unabhängig die Geschicke in Nahost zu bestimmen, ist die Türkei erneut im Westen eingebunden.
Unter Mario Monti krempelt Italien die Ärmel auf
Ein Mittagessen in einer römischen Residenz. Zu meiner Linken sitzt eine Prinzessin aus einem jener Geschlechter, die vor Jahrhunderten einen Papst hervorgebracht haben. Rechter Hand tafelt Elsa Monti, die Frau des Regierungschefs. Sie erzählt, wie es sich so wohnt im Palazzo Chigi, dem Amtssitz des Ministerpräsidenten.
Portugal ein Jahr nach dem Rettungsschirm
Wer als Tourist zum ersten Mal in Lissabon weilt, sieht an den Indizien der schweren Krise im Land leicht vorbei. Während Heere von Analysten debattieren, ob das Land ein zweites Hilfspaket braucht, scheint das Leben vor Ort mit seltsamer Normalität weiterzugehen – weitgehend ohne Proteste.
Das Mittelmeer – die Agora für Europa und Nordafrika
Nach langer Schreckstunde begannen europäische Politiker wohl, nach Nordafrika zu reisen – doch ganz so, als trenne den Norden und den Süden des Mittelmeers eine scharfe Kante. Dabei gälte es, das Bindende des Mittelmeers zu entdecken; zu erkennen, dass Europa ohne Sinn für das
ganze Rund des Meeres von seinen stärksten Wurzeln abgeschnitten wäre.
Warum Solarenergie ein Schlüssel zur Reanimierung der griechischen Wirtschaft ist
Wie kann es gelingen, Griechenland wirtschaftlich wieder auf die Beine zu bringen? Ein Erfolgsrezept sind Investitionen in erneuerbare Energien. Initiativen wie das durch die Regierung in Athen angestoßene Helios-Solarprojekt könnten Exporte nach Deutschland und andere Länder fördern und das Handelsbilanzdefizit aufbessern.
Eine Antwort auf Jürgen Habermas und Frank Schirrmacher
Bei der Griechenlandrettung sei die Demokratie „verramscht" worden, Angela Merkel und Nicolas Sarkozy seien „an den Drähten der Finanzindustrie“ zappelnde Marionetten, die die „Post-Demokratie“ einläuteten, lautete die Kritik. Sie geht am Kern vorbei. In der Tat steht die Souveränität des griechischen Volkes auf dem Spiel; verspielt aber wurde sie vom griechischen Volk und von Politikern aller Parteien.
Für die einen ist sie eine verkappte Islamisten-Partei, die das Land in einen zweiten Iran verwandeln will. Für die anderen ist die türkische Regierungspartei AKP das, was die CDU für Deutschland ist: eine konservative Partei mit religiöser Basis. Welche Lesart ist die richtige? Oder greifen beide zu kurz? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.
Presseschau
Reaktionen aus den USA, Großbritannien, der Türkei, Polen und Weißrussland auf das Reaktorunglück in Japan
Die nordirakische Provinz ist stabil – und ein interessanter Wirtschaftspartner
Eine lupenreine Demokratie ist die autonome Region Kurdistan-Irak noch nicht. Dennoch: Die Zeit der Kriege und Konflikte scheint vorbei; die Provinz ist relativ stabil, zu verzeichnen ist ein stetiger Prozess der Demokratisierung und des wirtschaftlichen Aufschwungs – nicht zuletzt dank der Türkei. Jetzt sollte sich auch Europa engagieren.
Europa stößt im Umgang mit irregulären Migranten an seine Grenzen
Für die meisten irregulären Migranten ist Griechenland das Tor zu Europa: Aber es ist ein Tor zur Hölle. Längst schon spricht das UN-Flüchtlingshilfswerk von einer humanitären Krise, doch die Instrumente der EU-Flüchtlingspolitik sind mehr als dürftig. Könnte ein Beitritt der Türkei zur Europäischen Union Abhilfe schaffen?
Wenn der Staat versagt, müssen irreguläre Migranten selbst tätig werden
Irreguläre Migranten werden meist aus sicherheitspolitischer oder humanitärer Perspektive wahrgenommen, selten als Akteure. Dabei machen viele Migranten aus der Not eine Tugend und organisieren sich unter schwierigsten Bedingungen selbst – in zum Teil hoch entwickelten Strukturen.