Jeder spart, streikt oder schmollt für sich

In Lissabon sind die Bars abends nach wie vor voll – wenngleich vielleicht nicht mehr so voll wie früher. Aber niemand sieht diejenigen, die wegen der Krise zu Hause geblieben sind. Außer Graffitis und Plakaten deutet auch wenig darauf hin, dass es so etwas wie Proteste gibt. Und schon stellt sich die Frage, was in Lissabon anders ist als etwa in Athen.

„Portugal ist nicht Griechenland“ war und ist immer wieder zu hören, vor und nach dem portugiesischen Ruf nach externer Finanzhilfe vor nunmehr einem Jahr. Um einen Notkredit von 78 Milliarden Euro zu bekommen, verpflichtete sich das Land gegenüber der Troika zur Umsetzung eines harten Programms der finanziellen Anpassungen und der strukturellen Reformen. In Portugal war schon die Ausgangslage schwer mit der in PIIGS-Südost zu vergleichen.

Haushaltsdefizit und Staatsschuld sind deutlich niedriger als in Griechenland. Zur Zeit des Hilferufs amtierte in Lissabon zwar eine sozialistische Minderheitsregierung. Zu dem Programm, das sie mit der Troika aushandelte, bekannten sich vor der Parlamentswahl im Juni 2011 aber auch die zwei damaligen Oppositionsparteien des bürgerlichen Lagers, die nun regieren. Sie verfügen im Parlament über eine absolute Mehrheit, sodass es vor finanzpolitisch heiklen Abstimmungen keine Zitterpartien gab. Und die Regierung will sich auch weiter an die Vorgaben der Troika halten, koste es, was es wolle.

Im Jahr 2013 soll das überhöhte Staatsdefizit wieder auf 3 Prozent des Bruttoinlandprodukts fallen. Von sich aus will die Regierung weder um mehr Geld bitten noch um mehr Zeit zum Abbau des Defizits. Nach mehr Zeit rufen inzwischen die jetzt oppositionellen Sozialisten. Sie werfen der Regierung vor, in mehreren Punkten schon weiter gegangen zu sein, als mit der Troika vereinbart. Zwischen den Koalitionsparteien und den Sozialisten besteht über die große Linie jedoch ein Grundkonsens, den freilich die Oppositionsparteien ganz links nicht mittragen.

Nullwachstum bis 2013?

Ob all das reicht, um die Krise zu besiegen, steht dahin. Wie die internationale Großwetterlage haben sich die Aussichten für Portugals Wirtschaft verdüstert. Für 2012 erwartet die Regierung von Ministerpräsident Passos Coelho einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 3,3 Prozent. Im Jahr 2013 sollte es dann wieder leicht aufwärts gehen; allerdings veranschlagte Portugals Zentralbank zuletzt auch für 2013 ein Nullwachstum. Viel mehr als Kerzenschein am Ende des Tunnels ist also nicht in Sicht. Vom rasanten Anstieg der Arbeitslosenquote auf 15 Prozent im Februar zeigte sich auch die Troika überrascht. Die Quote wäre vielleicht noch höher, hätten im vergangenen Jahr nicht schätzungsweise 150 000 Frauen und Männer die Koffer gepackt. Sie suchten ihr Glück in Angola oder Brasilien, in Frankreich oder in der Schweiz.

Auch beim sozialen Frieden verweist die Regierung oft und gern auf die Unterschiede. Sieht man von kleineren Zusammenstößen und unsanften, aber doch begrenzten Polizeieinsätzen bei einzelnen Protestaktionen ab, so verliefen die Demonstrationen friedlich. Am 22. März war die Beteiligung am eintägigen Generalstreik des linken Gewerkschaftsbunds CGTP eher mäßig. Ob es sich lohnt, einen Tagesverdienst zu verlieren und womöglich noch den zeitlich befristeten Arbeitsvertrag nicht verlängert zu bekommen, ist für viele Leute fraglich – trotz allem Groll.

Die Portugiesen hätten keinen Hang zu explosiven Reaktionen, ist oft zu hören. Sozialforscher und Kirchenleute warnen dennoch öfter, dass das Fass auch überlaufen könne. Gäbe es eine einheitliche Schmerzgrenze in der EU, wäre diese angesichts der niedrigen Löhne und der steigenden Arbeitslosigkeit, dem Trend zu prekären Arbeitsverhältnissen und der Zahl von Leuten, die ihre Bankkredite nicht mehr bedienen können, wohl überschritten. Portugiesische Gürtel scheinen aber viele Löcher zu haben. Und Portugal fiel nicht erst mit dem Ausbruch der weltweiten Finanzmarktkrise aus den Wolken. Wirtschaftlich und finanziell hat es schon ein verlorenes Jahrzehnt hinter sich. Im Alltag hat sich die Krise einen festen Platz erobert.

An Verständnis für die Notwendigkeit, Ungleichgewichte zu korrigieren, fehlt es nicht. Ewig konnten die Banken ihren Kunden die billigen Kredite nicht nachwerfen. Und doch herrscht das Gefühl vor, dass der Staat mit den Schwachen stark ist und mit den Starken schwach. „Europa“ ist auch nicht mehr das, was es einmal war. Mit „Europa“ assoziierte man früher das Geld, das aus Brüssel kam und in den Straßenbau floss. Heute denken die Portugiesen – mit einer Mischung aus Resignation und Groll – oft an Angela Merkel. Des Öfteren musste sich Passos Coelho schon vorwerfen lassen, auf Anweisung der deutschen Kanzlerin zu handeln. Und da werden, neben der Bewunderung für BMW, Bier und Bayern München, auch Gespenster schnell wieder wach.

Balanceakt

Die Umsetzung der Vorgaben der Troika bleibt ein Balanceakt. Sehr groß ist die Angst, dass Steuererhöhungen, Sparmaßnahmen und Kreditklemme die Wirtschaft mehr abwürgen könnten, als Strukturreformen sie zu beleben vermögen. Unverdrossen setzt die Regierung unter anderem auf schmerzhafte Änderungen des Arbeitsrechts. Sie will zum Beispiel die bei Kündigungen fälligen Abfindungen reduzieren und vier gesetzliche Feiertage streichen. So soll die Wirtschaft wettbewerbsfähiger gemacht werden. Viele alte Defizite, sei es bei der Innovation oder beim Marketing, dürfte das aber nicht wegblasen.

Im letzten Jahr schmälerte sich das Weihnachtsgeld der Arbeitnehmer schon durch eine Sondersteuer. Von 2012 bis inklusive 2014 wird Staatsdienern und Pensionären mit monatlichen Bezügen ab 600 Euro das Urlaubs- und Weihnachtsgeld gekürzt oder gestrichen. In diesem Jahr erhalten viele Familien wohl zum letzten Mal eine größere Einkommenssteuererstattung, da sie nun viel weniger von der Steuer absetzen können als früher.

Während die Mittelschicht schmilzt, steigt die Armut. Rund 320 000 Personen, immerhin 3 Prozent der Bevölkerung, zählen für ihre Ernährung inzwischen auf Unterstützung durch ein Netzwerk von „Nahrungsbanken gegen den Hunger“. Sie verteilen EU-Überschüsse wie auch Ware von Handelsketten, deren Haltbarkeitsfrist bald abläuft, und Sachspenden von Kunden der Supermärkte. Es ist beängstigend, wie wichtig solche Hilfe ist, aber beruhigend, dass es sie gibt.

Der Funke des Protests will dennoch nicht richtig zünden. Ein jeder streikt, spart und schmollt für sich. „Mit oder ohne Quittung?“, fragen mitunter Ärzte ihre Privatpatienten, die ihre Honorare aus eigener Tasche bezahlen und davon nur noch 10 Prozent, statt früher 30 Prozent, von ihrer eigenen Steuerschuld abziehen können. Offenbar wachsen die steuerliche Schummelei und die Schattenwirtschaft.

Apropos Gesundheit. Gesunken ist seit Jahresbeginn die Zahl der Blutspender, die früher von den Gebühren in staatlichen Einrichtungen generell befreit waren, neuerdings aber nur noch in den Genuss von stark reduzierten Vergünstigungen kommen. Auch das ist ein klares Signal an die Regierung.

THOMAS FISCHER ist Portugal-Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung und anderer Medien.