Deutschland

25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung ringt die Europäische Union mit den Folgen jener tiefgreifenden politischen Verschiebung – und Deutschland ebenso: ein unangenehmer Prozess für beide Seiten. Berlins Diplomatie würde von mehr Koordinierung und weniger Moralisieren profitieren – und einem klareren strategischen Verständnis.

Griechenland-Krise, Flüchtlingsdrama: Die Zweifel an Europas Fähigkeiten, mit internen und internationalen Krisen fertig zu werden, sind zuletzt lauter geworden. Wie wirkt sich das auf die Akzeptanz der Europäischen Union aus? Um das rauszufinden, haben wir die Bundesbürger nach ihren Vorstellungen einer zukünftigen EU befragt – nach 2009 und 2012 zum nunmehr dritten Mal.

Ist der „hässliche Deutsche“ zurück? Fast möchte man das meinen, schaut man auf die Welle der Empörung, die durch Deutschlands Verhalten in der Griechenland-Krise ausgelöst wurde. Le Monde nennt Wolfgang Schäuble den „Henker der Griechen“, und Roger Cohen sieht in der New York Times die „deutsche Frage“ wieder aufleben. Mit Recht?

Die Bundesregierung wurde in der Griechenland-Krise scharf kritisiert. Dabei ist Deutschland 2015 weltweit die unbestrittene Vermittlungsnation Nummer eins: Die Abkommen zur Ukraine und zum Iran sowie die Einigung über Griechenland wären ohne Berlin nicht denkbar gewesen. Verantwortlich dafür ist das Grundkonzept deutscher Diplomatie.

Die Bundesregierung hat sich in der Griechenland-Krise scharfe Kritik zugezogen. Dabei ist Deutschland 2015 weltweit die unbestrittene Vermittlungsnation Nummer eins: Die Abkommen von Minsk zur Ukraine, zum Iran in Wien und die Einigung in Brüssel über Griechenland wären ohne die zentrale Rolle Berlins nicht denkbar gewesen. Verantwortlich dafür ist das Grundkonzept deutscher Diplomatie.

Mit der aktuellen Flüchtlingskrise steht Europa vor einer Herausforderung epochaler Tragweite und muss sich als „Wertegemeinschaft“ beweisen. Alle 28 Länder sollten sich jetzt solidarisch einbringen, um Menschenleben zu retten, Schlepper zu bekämpfen und Fluchtursachen abzubauen. Deutschland hat dazu Vorschläge und Sonderinitiativen eingebracht.

Die USA haben die erste Halbzeit des globalen Internetwettbewerbs klar gewonnen. Wir müssen in Deutschland und Europa jetzt entscheiden, ob wir auch die zweite Halbzeit anderen Überlassen wollen – oder ob wir die richtigen Weichen stellen, um aufzuholen. Dazu müssen vor allem die bestehenden Asymmetrien beim Datenschutz abgebaut werden.

Deutschland und Europa drohen im weltweiten Hochtechnologierennen der Digitalisierung hinter die Supermächte USA und China zurückzufallen; manche Pessimisten halten den Wettbewerb angesichts des enormen Tempos der Entwicklung schon heute fast für verloren. Sechs Gründe, warum wir die Digitalisierung verschlafen haben.

Erst mit den Enthüllungen von Edward Snowden begann die Debatte um Sicherheit auf der einen und den Schutz der Privatsphäre auf der anderen Seite. Seitdem gilt im Grunde Jack Nicholsons Wort aus dem Film „Eine Frage der Ehre“: „Sie können doch die Wahrheit gar nicht vertragen!“ Vor allem in Deutschland handeln viele Politiker opportunistisch.

Die Digitalisierung verändert unsere Wirtschaft und Gesellschaft grundlegend, die klassischen Abgrenzungen von „virtueller“ und „realer“ Welt gelten nicht mehr. Das bietet viele Chancen, die derzeit vor allem in den USA genutzt werden. Deutsche Firmen können hier viel lernen, vor allem von den Unternehmen im Silicon Valley.

Nehmen wir einmal an, der Wirtschaftsvergleich zwischen den USA und der EU wäre ein Fußballspiel. Wie stünde es derzeit? Die schlechte Nachricht: nicht gut. Die gute Nachricht: Das Spiel ist noch nicht vorbei. Doch wenn Europa so weitermacht wie bisher, wird es international nicht mehr konkurrenzfähig sein. Das gilt vor allem für die Industrie 4.0.