Übermächtig und verwundbar

Natürlich sei dieses neue Deutschland, so Kundnani, eine erfolgreich konsolidierte Demokratie, geopolitisch saturiert und ausgesprochen friedfertig. Militärische Machtansprüche seien kein Thema mehr. Aber Deutschland bestehe darauf, sein wirtschaftliches Erfolgsmodell all denjenigen aufzuoktroyieren, die in die Euro-Zone gestrebt und dann das Pech gehabt hätten, mit Deutschlands Exportwirtschaft nicht mithalten zu können. „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“, zitiert Kundnani Emanuel Geibel – gleich zwei Mal.

Das Bild, das der Autor von Deutschlands Außen- und Europa­politik entwirft, ist glänzend gezeichnet, aber unterm Strich doch zu kritisch. So präsentiert Kundnani eine Außenpolitik, die jenseits der Euro-Krise zur reinen Export- und Investitionsförderung degeneriert ist. Sicher: Wirtschaftliche Motive haben die deutsche Iran-, Russland- und China-Politik seit der Jahrtausendwende wesentlich beeinflusst, aber die Rolle, die die deutsche Diplomatie bei der Umsetzung der Wirtschaftssanktionen zuerst gegen den Iran und dann auch gegen Russland spielte, lässt Kundnanis Darstellung doch als Karikatur erscheinen. Und auch seine Beobachtungen über einen neuen deutschen Nationalismus, demzufolge Deutschland wie jedes andere Mitglied der EU vor allem damit beschäftigt sei, seine eigenen Interessen durchzusetzen, können sich zwar auf ein bekanntes Wort des damaligen Innenministers Thomas de Maizière stützen, verkennen aber, dass Berlin tatsächlich eben nicht nur auf eigene Rechnung agiert, sondern ernsthaft und ehrlich versucht, die Union insgesamt in den Blick zu nehmen.

Deutlich wird das vor allem in Kundnanis Darstellung der deutschen Politik in der Euro-Krise. Denn seine Kritik unterstellt, dass es alternative Lösungsstrategien gegeben hätte, die besser und erfolgversprechender gewesen wären als die deutschen Rezepte der Haushaltssanierung und streng konditionierter Finanzhilfen, um Strukturreformen in den Krisenländern voranzutreiben. Was Kundnani anzubieten hat, sind die bekannten Vorschläge: Höhere (investive) Staatsausgaben und Löhne in Deutschland, um so die Binnennachfrage zu beleben und die Unterschiede in der relativen Wettbewerbsfähigkeit (Lohnstückkosten) zu verringern.

Doch ganz abgesehen davon, dass manches davon inzwischen tatsächlich umgesetzt wurde – hätte dies die Probleme Griechenlands oder Italiens, Portugals oder Spaniens tatsächlich gelöst oder auch nur verringert? Wenn es denn zutrifft, dass der Kern der Probleme in der Euro-Zone in den spezifischen Ausprägungen von politischer Ökonomie und Staatlichkeit in den Krisenländern liegt – und diese Sichtweise scheint immer mehr Unterstützung zu finden –, dann können diese Probleme nicht in und durch Deutschland gelöst werden, sondern nur in den Ländern selbst. Natürlich, ob die von Deutschland verordnete Rezeptur geeignet ist, derartige Lösungen voranzubringen, ist eine andere, berechtigte Frage. Wir werden darauf am Ende noch einmal zurückkommen.

Sein und Sollen

Gilt das schmale, aber dichte und ausgezeichnet lesbare Buch Kundnanis vor allem einer kritischen Standortbestimmung der deutschen Rolle in Europa, so verstehen sich die beiden anderen hier vorzustellenden Bücher in erster Linie als Handlungsanleitungen: Es geht um das Sollen, weniger um das Sein der deutschen Außen- und Europapolitik. Was die Bücher von Herfried Münkler und Michael Hüther mit Kundnanis Essay verbindet, ist der Rekurs auf die Geschichte. Beide stützen ihre Ratschläge an die deutsche Außenpolitik auf mehr oder minder umfangreiche historische Analysen, die zum Teil weit zurückführen in die Geschichte Europas. Dabei ergeben sich neben gewichtigen Unterschieden auch eine Reihe bemerkenswerter Übereinstimmungen.

Zunächst zu den Unterschieden. Ist der Dreh- und Angelpunkt der Argumentation bei Kundnani Deutschland als „semihegemoniale geoökonomische Macht“, so ist es bei Münkler die geopolitische Mittellage Deutschlands und bei Hüther die „junge, verspätete Nation“. Richtet sich Kundnanis Blick vor allem auf wirtschaftliche und wirtschaftspolitische Phänomene, so stehen bei dem Politikwissenschaftler Münkler – wenig überraschend – Fragen der Macht und der Geopolitik im Mittelpunkt, bei dem Wirtschaftswissenschaftler Hüther dagegen – und das mag überraschen – vor allem soziologische und kulturelle Aspekte. So ist denn auch jedes dieser Bücher ausgesprochen originell und eigenständig und auf seine Weise anregend und bereichernd.

Übereinstimmend sehen alle drei Autoren im Nationalstaat den mit Abstand wichtigsten Akteur; eine weitere Vertiefung der europäischen Integration erwartet (und wünscht wohl auch) keiner von ihnen. Zumindest aber verweisen Münkler wie Hüther eindringlich auf die Notwendigkeit, die Europäische Union durch ein effektiveres Zusammenwirken der Mitgliedstaaten und der Institutionen außenpolitisch handlungsfähig zu machen. Europa sei als regionale Ordnungsmacht gefordert, um nach innen und in den angrenzenden Räumen im Osten und Süden stabilisierend und befriedend zu wirken. Dafür müsse Europa sich von alten Visionen lösen und neue sinnstiftende Perspektiven entwickeln – das also, was man heute gerne als „neues Narrativ“ bezeichnet. Die alten Begründungen Europas als Wertegemeinschaft, als Friedens­union oder als Wohlstandsgarant seien, so Hüther, inzwischen durch die Entwicklungen obsolet geworden.

Doch wie auch immer: Dieses Eu­ropa braucht eine Führungsmacht. Für Herfried Münkler liegt hier die zentrale Herausforderung für die deutsche „Macht in der Mitte“: die EU zusammenzuhalten und als regionale Ordnungsmacht aufzubauen. Das heißt auch, die stärker werdenden zentrifugalen Kräfte in einer EU mit 28 Mitgliedsländern zu zähmen und zu überwinden. Hinter dem Auseinanderstreben der Nord- und der Südländer sieht Münkler vor allem etwas, das er als „europäisches Politisierungsparadox“ bezeichnet: Europa­politisch vernünftige Entscheidungen oder Vorschläge müssten von Politikern zuhause als Siege bei der Durchsetzung nationaler Interessen verteidigt werden. Das schüre wiederum bei den anderen Ländern Misstrauen und führe dazu, vernünftige europäische Politiken zu delegitimieren. Die daraus resultierenden Spannungen seien zu entschärfen und einzubinden – eine Aufgabe, für die, so Münkler, allein Deutschland infrage komme.

Lädierter Hegemon

Offenkundig hält Münkler Deutschland dazu für nicht nur berufen, sondern auch in der Lage – wenn es denn der deutschen Außenpolitik gelingt, bestimmte Anforderungen zu erfüllen. Dazu gehört es, klug und maßvoll zu agieren und erreichbare Ziele zu verfolgen. In der Sicherheitspolitik bedeute dies etwa, so Münkler, sich darauf zu konzentrieren, Konflikte nur einzuhegen statt Lösungen anzustreben, also vor allem eine Eskalation der Gewalt in Europas Nachbarschaft zu verhindern. Bei Konflikten an den Außengrenzen Europas etwa würde es genügen, wenn die EU dazu beitrüge, sie einzufrieren und eingefroren zu halten.

 Deutschland als Macht in der Mitte brauche zudem die Weitsicht, sich für die Interessen der anderen einzusetzen, um Vertrauen und Unterstützung für die deutsche Führungsrolle zu schaffen. Diese Führungsrolle, die Münkler ganz umstandslos hegemonial nennt, auszufüllen und darin von den anderen Mitgliedstaaten akzeptiert zu werden, wird aus mehreren Gründen nicht einfach sein. Einer der wichtigsten davon ist, natürlich, die deutsche Vergangenheit. Aber möglicherweise, so Münkler, liegt in den Schrecken der Vergangenheit auch eine besondere Chance: Als „verwundbarer Hegemon“, der mit Verweis auf diese Schrecken leichter zu bremsen sei und sich selbst in der Erinnerung an die Vergangenheit zurücknähme, könne Deutschland vielleicht sogar eher Akzeptanz und Gefolgschaft finden als andere Mächte.

Man möchte es wünschen. Doch ist Deutschland als (wenn auch verwundbarer) Hegemon mit dem Anforderungskatalog Münklers an die „Macht in der Mitte“ nicht heillos überfordert? Die politischen Leitlinien, die der Autor formuliert, sind bei all seinen Bemühungen um Augenmaß doch außerordentlich anspruchsvoll. Das ist, mit Blick auf die Weltlage um Europa herum, vollkommen nachvollziehbar. Aber es wirft auch die Frage nach den innenpolitischen Voraussetzungen für eine derart anspruchsvolle Außenpolitik voraus.

Zu den Rahmenbedingungen von Außenpolitik gehört heute, dass sie sehr viel stärker vom Taktschlag der Innenpolitik getrieben wird, als ihr das guttut. Ob die bei Münkler zuweilen geradezu mythisch beschworene Magie der Mitte diese Bleigewichte an den Füßen der Außenpolitiken in Europa zu erleichtern vermag, muss sich zeigen. Es gehört wohl zu den Paradoxien der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik, dass sie zwar Großes leisten müsste, aber nur kleine Brötchen zu backen vermag.

Jugendlicher Elan

Wo Herfried Münkler auf die „Kraft der Mitte“ setzt, vertraut Michael Hüther auf den Elan der „jungen Nation“. Auch für ihn steht dabei eine Aufgabe im Mittelpunkt, die Münkler so formuliert: „ökonomisch in einer globalen Wirtschaft mithalten zu können und dabei die anderen Länder der EU mitzuziehen“. Was das heißen könnte, entfaltet Hüther im Detail. Dazu gehören etwa eine klare Abgrenzung der EU nach außen und damit eine Absage an neue Erweiterungsrunden (Türkei, Ukraine); der Erhalt des Euro; ein „Beistandsrecht der Union für administrativ handlungsunfähige Staaten der Euro-Zone in Krisensituationen“ (sprich: Durchgriffsbefugnisse für Eingriffe in nationale Souveränitätsbereiche) und schließlich eine europäische Industriepolitik.

Die notwendige Dynamik dafür, als Katalysator eines Wandels in Europa zu fungieren, ergibt sich bei Hüther aus der Tatsache, dass die „verspätete Nation“ (Helmut Plessner) Deutschland heute eine mit sich selbst ausgesöhnte, Freiheit und Gemeinschaft verbindende „junge Nation“ sei.  

Aber verfügt Deutschland heute tatsächlich über eine Nation in jenem anspruchsvollen – und auch ein wenig idealisierenden – Sinne, wie Hüther es versteht? Schaut man auf das Deutschland des Jahres 2015, dann sieht man eine Gesellschaft, die ängstlich auf die Prognosen blickt, wonach im Jahr 2015 mehr als 400 000 Zuwanderer ins Land kommen könnten.

In der Summe lassen diese lesenswerten Vermessungen der deutschen Außen- und Europapolitik zwei wichtige Defizite hervortreten, deren baldige Behebung man sich wünschte. Da wäre erstens ein gewisser Mangel an Großmut oder Großzügigkeit. In der Außenwahrnehmung, insbesondere in der Euro-Krise, dominiert das Image des Schulmeisters, der pedantisch strikte Regeleinhaltung fordert und Verstöße mitleidslos bestraft.

Doch das fundamentale Dilemma der Euro-Zone, das oben beschrieben wurde, lässt sich nur kooperativ, nicht konfrontativ lösen: Die Krisenländer und ihre Gläubiger müssen gemeinsam und auf Augenhöhe nach Wegen suchen, die aus den dysfunktionalen wirtschaftspolitischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in diesen Ländern herausführen könnten.

Zu dieser Großzügigkeit bedarf es zweitens einer Fähigkeit, die in der deutschen Außen- und Europapolitik bislang zu selten sichtbar wurde: der Empathie. Denn erst aus dem Ein­fühlen in die Lage des anderen kann Großzügigkeit entstehen, die wiederum Vertrauen zu erzeugen vermag. Nur so lässt sich die emotionale Basis einer neuen, zukunftsfähigen Vision für Europa schaffen, für die alle drei Autoren, Hans Kundnani, Herfried Münkler und Michael Hüther, so eindringlich plädieren.

Hans Kundnani: The Paradox of German Power. London: Hurst 2014, 176 Seiten, 17,99 £

Herfried Münkler: Macht in der Mitte. Die neuen Aufgaben Deutschlands in Europa. Hamburg: Edition K.rber Stiftung, 2015, 208 Seiten, 18,00 €

Michael Hüther: Die junge Nation. Deutschlands neue Rolle in Europa. Hamburg: Murmann, 2014, 296 Seiten, 13,99 €

Prof. Dr. Hanns W. Maull lehrte bis 2013 Außenpolitik und internationale Beziehungen an der Universität Trier. Derzeit ist er Senior Distinguished Fellow bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).