Mittel- und osteuropäische Länder

In mitteleuropäischen Dissidentenkreisen wurde der Zusammenbruch des Ostblocks und das, was dann kommen würde – McDonalds, Arbeitslosigkeit, Peep-Shows – recht prophetisch vorhergesehen. Nicht vorhersehbar waren: die rasende Geschwindigkeit der Entwicklung, die neuen Nationalismen, das Desinteresse an der Union – ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem sich die Lage der EU dramatisch zuspitzt. Im dritten Jahr der Wiedervereinigung ist der Osten ebenso ratlos wie der Westen.

Das „Neue Europa“ lebt. Aber es ist nicht der Spaltkeil, sondern der Retter Europas. Als Briten und Franzosen einander unversöhnlich gegen-überstanden, kam der einzige sinnvolle Vermittlungsversuch aus Polen und anderen ostmitteleuropäischen Ländern. Das ist ihre große Chance. Deutschland hat seine ausgleichende Rolle verspielt. Ostmitteleuropa kann die neue Mitte Europas, das Scharnier der Einigung werden.

Das Kriegsende in Ostmitteleuropa lässt auf sich warten. Den Polen und Balten stecken deutsche und russische Besatzung und Gewaltherrschaft noch in den Knochen. Die neue Konfliktbereitschaft ist darum verständlich. Aber Europa ist die beste Chance, die Ostmitteleuropa je hatte.

Europa befindet sich inmitten grundlegender außen- und sicherheitspolitischer Umbrüche, die uns, so der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Publizist Walther Stützle, „das Genick brechen werden, wenn wir sie nicht gestalten.“ Bisher gültige Leitsterne für das
Funktionieren des Bündnisses seien im Irak-Krieg verglüht; jetzt sei es an Europa, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und nach neuen Formen der transatlantischen Kooperation zu suchen.

Zwei Weltregionen, nämlich Mittel-/Osteuropa und Lateinamerika, haben seit Beginn der neunziger Jahre große Fortschritte beim Aufbau stabiler und funktionierender Demokratien gemacht. Die Autoren untersuchen, welche Faktoren diese Erfolge ermöglicht haben und ob sich aus dieser Analyse Lehren für künftige Transformations-Prozesse kondensieren lassen.

Die NATO-Mitglieder Polen, Ungarn und Tschechien sowie die sieben Kandidaten betrachten die USA – nicht die EU – als Garanten für ihre territoriale Sicherheit. Mit der Osterweiterung wird die NATO nicht nur „osteuropäischer“, sondern auch ein Stück weit „amerikanischer“. Die Ergebnisse des Prager Gipfels vom Dezember 2002 kommen den amerikanischen Interessen entgegen, auch weil die Europäer sich nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen.

Der „Ernstfall Erweiterung“ (zehn neue EU-Mitglieder 2004) muss, so der Politikwissenschaftler von der Universität Erlangen, zu einem stärkeren finanziellen Engagement aller EU-Staaten führen. Mehrheitsentscheidungen auch zur Kostenreduzierung in der Agrarpolitik sind unabdingbar. Einer Renaissance der Nationalstaaten muss Einhalt geboten werden; die Frage nach der „europäischen Identität“ stellt sich immer dringlicher.

Die Erweiterung der Europäischen Union führt neue Staaten und Gesellschaften in die Gemeinschaft, die ihre eigene Geschichte und ihre besonderen Erfahrungen mit einer schwierigen Transformation mitbringen. Henning Schröder stellt vier Neuerscheinungen vor, die sich mit der Integration der Staaten Mittel- und Osteuropas in ein „großes Europa“ befassen.

Die NATO bereitet sich auf ihren „Transformationsgipfel“ vor, der im November 2002 in Prag stattfinden soll. Nach Ansicht von Lord Robertson wird es ein „Gipfel des umfassenden Wandels der NATO“ werden. Der Generalsekretär der Allianz ist überzeugt, dass es gelingen wird, die NATO zu einem „noch wichtigeren Akteur im weltweiten Sicherheitsnetzwerk des 21. Jahrhunderts“ zu machen.