Asien

Entgegen seiner Rhetorik hat sich Peking in letzter Zeit intensiv an Aktionen der internationalen Gemeinschaft beteiligt. Dennoch gilt es als Quelle vieler Weltprobleme. Die Chinesen empfinden das als ungerecht – zumal die Weltordnung noch immer keine universale, sondern eine vom Westen dominierte ist. Reformbedarf besteht auf allen Seiten.

Die heutige globale Machtverteilung ähnelt einem dreibeinigen Hocker: Die USA, die EU und China sind die drei dominierenden „imperialen“ Mächte. Nur wenn alle drei Beine gleich gut stehen, sprich ein ausbalanciertes Gleichgewicht ihrer Macht anstreben, lässt sich auf dem Hocker sitzen – und ein neues globales Ordnungssystem kann entstehen.

Die Struktur der internationalen Institutionen ist so veraltet, dass sie rapide an Legitimität verlieren und ihre Ordnungsfunktionen nicht mehr wahrnehmen können. Werden sie jetzt nicht umfassend reformiert, sinken auch die Chancen, den überwältigenden Aufstieg der neuen asiatischen Mächte in geordnete, kooperative, friedliche Bahnen zu lenken.

Je näher die Olympiade rückt, desto rabiater agiert Peking: Militärische Massenaufmärsche, Verurteilung von Dissidenten, harsche Repression in Tibet und anderen Unruhezonen, Schürung des Volkszorns gegen „Verschwörer“ aus dem Ausland. Dahinter steht nicht Stärke, sondern nackte Angst. Denn der Zentralregierung entgleitet die Macht zunehmend.

Die USA haben jüngst strengere Verfahren zur Prüfung ausländischer Direktinvestitionen und Maßnahmen für mehr Sicherheit im Frachtverkehr beschlossen. Dabei geht es aber nicht nur um die nationale Sicherheit – in Zeiten des Wahlkampfs wollen Politiker auch auf die um sich greifende Globalisierungsangst und latente Terrorgefahren reagieren.

Nach dem Ende der Ära Fidel unterzeichnet Kubas neuer Staatschef Raúl Castro UN-Menschenrechtsabkommen, verspricht eine Öffnung der Wirtschaft und fordert die Bevölkerung zu Kritik auf. Washington gegenüber zeigt er sich versöhnlich. So könnten die USA wie auch Kuba ein Feindbild verlieren – eine Herausforderung für den Karibik-Sozialismus.

Um sein enormes Wirtschaftswachstum anzufeuern, setzt China weiter auf heimische Kohle. Doch was Energieimporte, vor allem Öl, spart, ist schlecht für das Klima. Erneuerbare Energien könnten einen Ausweg aus dem Dilemma weisen – als Brücke ins postfossile Zeitalter zieht die Volksrepublik allerdings eher Clean-Coal-Technologien in Betracht.

Schwindende Ressourcen, geopolitische Spannungen, Klimawandel: Welchen Weg sollten Deutschland und die EU wählen, um eine verlässliche und umweltfreundliche Energieversorgung zu ermöglichen? Wie lange dürfen wir noch fossile Energien verfeuern? Und wie vertragen sich Energiesicherheit und Klimaschutz? Eine Debatte.

Geopolitische Faktoren spielen eine wichtige Rolle in der Energiepolitik. Oft übersehen wird jedoch, dass Öl und Gas nicht nur strategische Ressourcen sind, sondern vor allem auch Güter, die auf Märkten gehandelt werden. Welche Art von Governance, von Regeln und Institutionen, brauchen die globalen Öl- und Gasmärkte heute?

Auf der exponierten Bühne der Olympischen Spiele von Peking 2008 wird die Kommunistische Partei Chinas ihre bevorzugte Version der chinesischen Zukunft zur Aufführung bringen. Dargeboten wird die Vision eines energisch aufwärts strebenden Chinas unter der unangefochtenen Herrschaft der KPCh. Die Weltöffentlichkeit als Publikum ist wichtig – aber die zentrale Botschaft von Peking 2008 richtet sich nach innen.