Neue Erbfürstentümer?

Russlands erster Präsident, Boris Jelzin, hat vor vier Jahren vorgemacht, wie man eine Machtübergab vorbereitet und erfolgreich vollzieht. Der von ihm auserwählte Wladimir Putin war ein gänzlich Unbekannter, als er im August 1999 zum Ministerpräsidenten und zu Neujahr 2000 zum amtierenden Präsidenten ernannt wurde. Am 26. März 2000 wurde Jelzins Entscheidung von der russischen Bevölkerung durch einen Urnengang bestätigt.

Dieser Vorgang wurde mit großer Aufmerksamkeit in den exsowjetischen Republiken Zentralasiens – Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan – verfolgt. Obwohl zu jenem Zeitpunkt keiner der zentralasiatischen Präsidenten auch nur die geringsten Anzeichen von Amtsmüdigkeit zeigte, wurde das russische Beispiel als eine elegante Lösung für ein langfristig unvermeidliches Problem gesehen und als nachahmenswert empfunden. Denn Machtwechsel wird in der Region nicht als eine normale Rotation im politischen Prozess wahrgenommen, sondern als ein potenzieller Auslöser für Chaos. Seither gibt es endlose Diskussionen und Spekulationen darüber, wie die zentralasiatischen Patriarchen – die alle, bis auf den tadschikischen Präsidenten, noch vor der Unabhängigkeit 1991 ins Amt kamen, mit harter Hand regieren und durchweg keine Opposition dulden – ihre Nachfolge ordnen werden und wer für sie als Statthalter in Frage kommt.

Doch erst seit der greise, schon todkranke Präsident Aserbaidschans, Gajdar Alijew, im Oktober 2003 seinen Sohn durch geschicktes Manövrieren bei Wahlen zum Thronfolger küren konnte und im November der langjährige Präsident Georgiens, Eduard Schewardnadse, aus dem Amt gejagt wurde, ist die Frage der Nachfolge in Zentralasien hochaktuell geworden. Ihre Dringlichkeit ist jedoch abhängig von der politischen und wirtschaftlichen Situation der einzelnen Republiken.

Oberflächlich betrachtet hatten die fünf zentralasiatischen Staaten nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion mehr oder weniger dieselben schlechten Startbedingungen. In keiner der Republiken hatte es vorher ernsthafte Bestrebungen nach Unabhängigkeit gegeben. Im Gegensatz zu einigen anderen Sowjetrepubliken waren in Zentralasien nicht Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um zu demonstrieren und ihre Rechte einzufordern. Diese Apathie und Autoritätsfixierung ist auch kennzeichnend für das heutige Desinteresse der Bevölkerung an den politischen Entwicklungsprozessen in einer Region, in der es noch nie demokratisch zugegangen ist. Trotz einiger „Querdenker“ ist es den seit der kommunistischen Zeit Regierenden zumeist recht leicht gefallen, ihre Positionen nach ihren Wünschen und Vorstellungen auszubauen.

Wirtschaftlich waren die zentralasiatischen Republiken über Moskau miteinander verknüpft gewesen. Mit dem Ende der Sowjetunion brachen aber die Produktions- und Versorgungsnetze mit Russland zusammen. Dies hatte zur Folge, dass Fabriken stillstanden, in der Landwirtschaft keine Ersatzteile für Maschinen zu bekommen waren, Gehälter nicht bezahlt werden konnten und die Inflationsrate ins Astronomische stieg. Jedes Land stand allein der Aufgabe gegenüber, den Übergang von der Planwirtschaft in eine Marktwirtschaft zu meistern. Russland war zu sehr mit der Bewältigung der Umwälzungen im eigenen Land beschäftigt, um auch nur einen Gedanken an Zentralasien zu verschwenden.

Kasachstan

Mehr als zwölf Jahre später hat sich im wirtschaftlichen Sektor ein steiles Gefälle zwischen den Republiken aufgetan. Kasachstan hat sich dank seiner großen Ölressourcen, der Umsetzung von Reformen und eines stetig wachsenden Bruttoinlandsprodukts zur wirtschaftlichen Lokomotive der zentralasiatischen Region entwickelt. Der Internationale Währungsfonds (IWF) zum Beispiel hat seine Arbeit in Kasachstan eingestellt, nachdem das Land im August 2003 alle Gelder acht Jahre vor Ablauf der Frist zurückgezahlt hatte. Mittlerweile ist der Vorsprung gegenüber den anderen Staaten der Region so groß, dass schon vereinzelt Stimmen laut werden, die meinen, dass Kasachstan nicht mehr zu Zentralasien gerechnet werden sollte, weil mit dieser Bezeichnung ein negatives Image von Armut, instabilen Regimen und islamischem Fundamentalismus verbunden sei. Kasachstan mit armen Ländern wie Kirgistan oder Tadschikistan zu vergleichen, aus denen mittlerweile sogar illegale Migranten kämen, um Arbeit zu finden, sei unseriös.

Seit seiner Unabhängigkeit hat Kasachstan fast 25 Milliarden Dollar an ausländischen Investitionen erhalten, das meiste davon im Öl- und Gassektor, auf dem auch das wirtschaftliche Wachstum des Landes weitgehend beruht. In den letzten fünf Jahren hat sich die Ölproduktion verdoppelt. Bis 2015 soll sie nochmals verdreifacht werden und 150 Millionen Tonnen im Jahr erreichen, womit das Land in die Riege der weltweit führenden Ölproduzenten aufsteigen würde. Diese rasante Steigerung beruht auf einem ehrgeizigen Regierungsprogramm für die Entwicklung des noch wenig erforschten kasachischen Sektors des Kaspischen Meeres, in dem im Juli 2000 bereits das riesige Kaschagan-Ölfeld entdeckt wurde, das größte Ölfeld, das in den letzten 30 Jahren gefunden worden ist.

Unter diesen Umständen findet die Tatsache, dass Kasachstan keine wirklich fairen und freien Wahlen hat und die Pressefreiheit sehr eingeschränkt ist, kaum Beachtung. Auch die amerikanische Regierung, die vormals großen Wert auf die Einhaltung demokratischer Normen legte, gibt inzwischen eher formelle Erklärungen zum gegenwärtigen Stand ab – zumindest werden sie von kasachischer Seite oft als solche verstanden. Denn amerikanischen Ölfirmen sind der Abschluss von Verträgen und der Bau von Pipelines wichtiger als Demokratie. Der amerikanischen Regierung ist Zentralasien als Bollwerk gegen Terrorismus und Fundamentalismus aus Afghanistan wiederum wichtiger geworden als die Pipelines.

Die internationale Wertschätzung von Kasachstans wirtschaftlicher Leistung hat sich jedoch durch einen Korruptionsskandal („Kazakhgate“) nachhaltig verringert. Ein ehemaliger amerikanischer Berater von Präsident Nursultan Nasarbajew wurde im vergangenen Jahr in den USA angeklagt, Bestechungsgelder von Ölfirmen in Höhe von 78 Millionen Dollar auf Konten von hohen kasachischen Regierungsbeamten in der Schweiz eingezahlt zu haben; eines davon soll dem Präsidenten gehören. Einheimische Beobachter mutmaßen gar, dass der Präsident nach dem Ausgang des Prozesses möglicherweise so angeschlagen sein könnte, dass er vorzeitig zurücktritt.

Aber an einen Abgang des Präsidenten ist im Augenblick nicht im Entferntesten zu denken. Im Gegenteil, Nasarbajew hat durch einen Sprecher bereits wissen lassen, dass er bei der nächsten Wahl im Jahr 2006 für eine weitere siebenjährige Amtszeit kandidieren werde. Um aber auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein, wird seit dem letztem Herbst seine älteste Tochter Dariga zu einer ernst zu nehmenden politischen Kraft aufgebaut, die im Notfall jederzeit das Zepter übernehmen könnte. In Kasachstan, wo die Familie traditionell das Rückgrat aller Netzwerke ist, käme ein Außenstehender, so wie Putin in Russland, dafür nicht in Frage. Und da Nasarbajew keine Söhne hat, muss er mit einer Tochter vorlieb nehmen. Im Oktober 2003 hat Dariga Nasarbajewa eine eigene Partei, Asar, gegründet, die bereits enormen Zulauf hat. Ihr erklärtes Ziel ist es, bei den bevorstehenden Parlamentswahlen im Herbst dieses Jahres die Hälfte der Sitze zu gewinnen. Ihr Medienimperium wird ihr dabei zweifellos zur Seite stehen. Laut Präsident Nasarbajew wird keineswegs eine Monarchie angestrebt, sondern eine Nachfolgeregelung wie bei der Familie Bush in den USA.

Usbekistan

Usbekistan verfügt wie Kasachstan über eine Reihe von wertvollen Bodenschätzen, wenngleich sie im Öl- und Gasbereich von der Größe her nicht annähernd an die des Nachbarlands heranreichen. Das Interesse ausländischer Investoren an ihnen ist jedoch gering, weil die Privatisierung verschleppt wurde und die einheimische Währung erst seit Herbst letzten Jahres konvertierbar ist.

Die usbekische Führungselite wurde durch den Sturz Schewardnadses stark erschüttert. Wie in Georgien, wo ein Wahlbetrug der Auslöser für die Auflehnung des seit langem frustrierten Volkes war, ist auch in Usbekistan die Bevölkerung zutiefst unzufrieden mit den Zuständen im Land. Ansätze politischer und wirtschaftlicher Reformen wurden von Präsident Islam Karimow, der einen Status quo ante bevorzugt, schon kurz nach der Unabhängigkeit im Keim erstickt.

Das mit über 25 Millionen Menschen bevölkerungsreichste Land Zentralasiens, das daraus seinen Führungsanspruch in der Region ableitet, wurde heruntergewirtschaftet. Repressionen sind darüber hinaus allgegenwärtig. Seit Jahren wird Usbekistan von internationalen Organisationen regelmäßig eine lange Liste  über grobe Verstöße gegen die Menschenrechte vorgelegt – beispielsweise über die Verfolgung von Oppositionellen und unabhängigen Pressevertretern, die Inhaftierung von 6000 oder mehr politischen Häftlingen, die Massenverhaftungen von Gläubigen unter dem Verdacht des islamischen Extremismus sowie die systematische Folterung in den Gefängnissen –, ohne dass dies je einschneidende Verbesserungen zur Folge gehabt hätte.

Diese uneinsichtige Haltung des Regimes hat sich nach der Errichtung einer amerikanischen Luftwaffenbasis in Chanabad nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 noch weiter verstärkt. Usbekistan gilt jetzt als wichtiger strategischer Partner der amerikanischen Regierung im Kampf gegen den Terrorismus, was die Usbeken nun vollkommen taub gegen Kritik gemacht zu haben scheint. Trotz eines Klimas der Angst sah sich in letzter Zeit mancher Lehrer und Pensionär aus purer Not dazu gezwungen, gegen die ausstehenden Gehalts- und Rentenzahlungen zu demonstrieren. Es herrscht daher die vielleicht nicht ganz unbegründete Befürchtung, dass sich das Volk, wie auch in Georgien, irgendwann gegen den Präsidenten auflehnen könnte. Allerdings gibt es in der Opposition schon lange keine nennenswerten Führungspersönlichkeiten mehr, und der usbekische Sicherheitsdienst soll um einiges straffer organisiert und besser bezahlt sein als der georgische.

Dies alles deutet noch nicht darauf hin, dass in absehbarer Zeit ein Machtwechsel ansteht. Beunruhigender ist hingegen die Information, dass Präsident Karimow angeblich an Leukämie erkrankt sein soll, was sich jedoch nicht mit absoluter Sicherheit nachprüfen lässt. Tochter Gulnora, die zurzeit als Diplomatin in der usbekischen Botschaft in Moskau tätig ist und als ehrgeizig beschrieben wird, gilt als natürliche Nachfolgerin; sie ist allerdings nicht überall beliebt. Die Situation in Usbekistan ist komplizierter als in Kasachstan, weil die usbekischen Clans mehr Macht ausüben und gegenüber Frauen chauvinistischer eingestellt sind.

Kirgistan

Kirgistans Präsident, Askar Akajew, ist der erste unter seinen zentralasiatischen Amtskollegen, der sich öffentlich festgelegt hat, gemäß der Verfassung bei den nächsten Wahlen 2005 nicht noch einmal zu kandidieren. Gleichzeitig muss er dafür sorgen, dass das Amt nach seinem Abgang trotzdem in den Händen seiner Familie bleibt. Nur dadurch kann er sich gegen spätere strafrechtliche Verfolgungen seiner Person schützen, die nicht auszuschließen sind, weil neue Amtsinhaber in autoritären Regimen dazu neigen, ihre entmachteten Vorgänger für Missstände zur Verantwortung zu ziehen. Ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz, das ehemaligen Präsidenten Immunität gewährt, ist auch keine dauerhafte Sicherheitsgarantie für Akajew. Gesetze können geändert werden. Außerdem ist zu bedenken, dass die Politik und das Betreiben von privaten Geschäften in Zentralasien so eng miteinander verflochten sind, dass der Verlust der einen Position meist auch den Verlust der anderen nach sich zieht – und somit Familienmitgliedern die wirtschaftliche Grundlage entzogen werden kann.

Einen zuverlässigen Nachfolger zu finden, wird für Akajew nicht leicht sein. Sein ältestes Kind, Tochter Bermet, ist mit Anfang 30 vermutlich noch zu jung, so wie auch sein ältester Sohn Aidar. Übrig bliebe noch seine Ehefrau Mairam, der jedoch nicht viel Sympathie entgegengebracht wird. Die Kirgisen sind protestfreudiger als die Menschen in den Nachbarstaaten; sollte die Präsidentschaftswahl im Jahr 2005 nicht einigermaßen ordnungsgemäß ablaufen, könnte es zu Unruhen kommen.

Akajew wurde bis Mitte der neunziger Jahre wegen seiner demokratischen Reformen als der Thomas Jefferson von Zentralasien bezeichnet – ein Ruf, von dem er bis heute zehrt, wenn auch nicht mehr zu Recht. Da Kirgistan nicht über Ölreichtümer verfügt und stark verschuldet ist, kann es internationale Kritik nicht ohne weiteres ignorieren. Früh begonnene wirtschaftliche Reformen haben zwar dafür gesorgt, dass es als erstes GUS-Land der Welthandelsorganisation beitreten durfte. Aber in der Praxis neideten die anderen zentralasiatischen Staaten den Kirgisen diese Anerkennung und verhielten sich in der regionalen Zusammenarbeit unkooperativ. Da Kirgistan lediglich fünf Millionen Einwohner hat und als Markt zu klein ist, um attraktiv zu sein, ist der erhoffte wirtschaftliche Aufschwung bislang ausgeblieben. Dies wird Akajew zur Last gelegt.

Die Angriffe islamischer Terroristen auf den Süden Kirgistans im Sommer 1999 und 2000 offenbarten die Verwundbarkeit des jungen und finanziell schwachen Staates. Als sich Russland als starker Verbündeter anbot, allein schon aus geopolitischen Interesse an der Sicherheit im eigenen Hinterhof, wurde die Hilfe dankbar angenommen. Nach dem 11. September erwarben sich die Kirgisen auch um den Status eines strategischen Partners Amerikas. Die von den USA geführte Antiterrorkoalition richtete am Flughafen Manas außerhalb der Hauptstadt Bischkek einen militärischen Stützpunkt ein. Inzwischen hat auch Russland eine eigene Militärbasis in Kirgistan, in Kant, nur 30 km Luftlinie von Manas entfernt. Bei so viel ausländischer Kampfkraft auf kirgisischem Boden dürfte Kirgistans Sicherheit gegen zukünftige Aggressoren gewährleistet sein.

Tadschikistan und Turkmenistan

Tadschikistan und Turkmenistan nehmen Sonderpositionen in der Region ein. Tadschikistan zählte schon zu Sowjetzeiten zu den ärmsten und am wenigsten entwickelten Republiken und wurde durch einen fünfjährigen Bürgerkrieg, der 1997 zu Ende ging, in seiner wirtschaftlichen Entwicklung noch weiter zurückgeworfen. Es ist das einzige Land in Zentralasien, in dem eine islamistische Partei an der Regierung beteiligt ist. Die Frage der Nachfolge stellt sich hier anders, weil Stabilität und Sicherheit im Lande noch so fragil sind, dass sie und nicht die Art der Fortführung der Familienlinie des jetzigen Präsidenten an erster Stelle stehen.

Turkmenistan wird regiert von Präsident Saparmurat Nijasow, einem bizarren Diktator, der sich „auf Bitten“ des Parlaments seine Amtszeit auf Lebenszeit verlängern ließ. Obwohl der Stalinsche Personenkult um ihn einer gewissen Komik nicht entbehrt, hat die turkmenische Bevölkerung, deren Leben er von der Wiege bis zur Bahre zu dominieren versucht, wenig zu lachen. Das Land wurde von ihm gegen äußere Einflüsse rigoros abgeschottet; turkmenische Oppositionelle leben im Exil. Die Produktion, der Transport und der Verkauf von Gas, von dem Turkmenistan immense Vorkommen hat, verschaffen dem Land sein Haupteinkommen.

Schlussfolgerung

Wie auch immer und wann die zentralasiatischen Staatspräsidenten ihre Nachfolge lösen, sie können ruhigen Gewissens davon ausgehen, dass ihre Verbündeten mit großer Voraussicht wenig Einspruch erheben werden. Russland ist es gleichgültig, welches politische System in den ehemaligen Sowjetrepubliken vorherrscht, solange sie Moskau halbwegs gut gesinnt sind.

Washington hingegen hat mit seiner freundlichen Reaktion auf das manipulierte Wahlergebnis in Aserbaidschan, das auf der anderen Seite des Kaspischen Meeres wie Kasachstan Öl produziert und als Transitland für Pipelines fungiert, erkennen lassen, welche Prioritäten die amerikanische Regierung setzt. Selbst aus der internationalen Gemeinschaft kamen kaum Einwände gegen die erste postsowjetische dynastische Machtübergabe. Vermutlich, weil einige Diplomaten nur auf diese Weise die Stabilität im unbeständigen Kaukasus gewahrt sehen. Dieselbe Logik dürfte auch auf Zentralasien zutreffen.