Gestaltungsmacht China

Das Jahr des Drachen hat begonnen. In China gilt der Drache als freund­liches Wesen, das Kraft, Erfolg und Reichtum bringt. Entsprechend hoch sind die Erwartungen an ein Jahr, das den Menschen in China nicht zuletzt eine neue politische Führung bescheren wird. Aber auch die internationale Rolle Chinas wird mit besonderen Erwartungen verbunden. Kann China mithelfen, die Finanzprobleme west­licher Schuldenstaaten, insbesondere in der Euro-Zone, zu lösen? Wird China seinen Kurs wachsenden Selbstbewusstseins angesichts beträchtlicher wirtschaftlicher und sozialer Probleme im Inneren fortsetzen können? Chinas Führung muss ihren Stabilitätskurs in einem nach wie vor hochgradig von Unsicherheiten geprägten Umfeld steuern und gleichzeitig seinen wachsenden internationalen Einfluss erfolgreich managen.

Dabei stellt sich chinesischen wie westlichen Eliten gleichermaßen eine schwierige Aufgabe: Die Turbulenzen der Weltpolitik machen es nicht einfach, den Überblick oder vielleicht auch nur ein Mindestmaß an Ruhe und Gelassenheit zu bewahren. Die Zweifler haben Konjunktur. Krisenbeschwörung, Kurzatmigkeit und manchmal schon blanke Verzweiflung dominieren die Debatten um die Zukunft nicht nur des Euro, sondern des ganzen westlichen Wirtschafts- und Politikmodells.

Hoffnung kommt absurderweise auch an dieser Stelle von China. Es sei noch zu früh, die USA jetzt schon abzuschreiben, sagt der für Außenpolitik zuständige chinesische Staatsrat Dai Bingguo mit einem breiten Lächeln im Gesicht. Es komme darauf an, wie jedes einzelne Land nach eigenen Maßstäben erfolgreich den Weg aus der Krise finde. Da spricht ein kommunistischer Führungskader dem kapitalistischen Westen Mut zu – und weiß genau, dass das kapitalistische Finanzsystem auf Unterstützung durch das kommunistische China angewiesen ist.

Fragile Multipolarität

Derweil schwankt Europa bei der Debatte um die künftige Rolle Chinas immer noch in schöner Regelmäßigkeit zwischen nackter Angst und schierer Begeisterung. Beide Gefühlswallungen taugen aber nicht, um eine Strategie des pragmatischen und sinnvollen Umgangs mit einem unverkennbaren Aufsteiger in der Weltpolitik entwickeln zu können. Halten wir zunächst fest, dass an einer einfachen Einsicht kein Weg vorbeiführt: Der Aufstieg Chinas und anderer Schwellenländer ist ein normaler und legitimer Prozess. Es ist normal, dass Nationen, die sich über Jahrzehnte kontinuierlich wirtschaftlich entwickeln und mit zweistelligen Wachstumsraten aufwarten, irgendwann in die Lage kommen, die ökonomische auch in politische und militärische Macht zu übersetzen.

Bricht deshalb gleich ein „pazifisches Jahrhundert“ aus? Selbst wenn es noch so oft von asiatischen Eliten beschworen und in verunsicherten westlichen Debatten befürchtet wird, lautet die Antwort: Nein! China braucht keine Hinweise auf die Bedeutung des Pazifiks, um sein Gewicht in der Weltpolitik zu untermauern. Die Realitäten sprechen für sich, und alle Akteure der Region haben sich längst darauf eingestellt. Die USA waren immer eine pazifische Macht, nicht nur geografisch, sondern auch politisch und vor allem militärisch. Vom Zweiten Weltkrieg über den Korea- und Vietnam-Krieg bis zu den strategischen Partnerschaften mit Japan, Südkorea und Taiwan ist die pazifische Präsenz der USA bestens belegt.

Was irritiert, ist wohl nur die Frage, wie man mit dem Aufstieg Chinas umgehen muss. Und auch diese Frage gewinnt ihre eigentliche Brisanz nur aus der Tatsache, dass es sich eben um ein kommunistisches Land handelt, das mit anderen Wertvorstellungen und politischen Ordnungsprinzipien seine globale Machtstellung ausbaut. Das mag politischen Eliten im Westen verständlicherweise nicht immer gefallen, aber China ist längst dabei, zu einer globalen Gestaltungsmacht zu werden, an der weder ökonomisch noch politisch ein Weg vorbeiführt, wenn es um die Lösung globaler Probleme geht.

Statt von einem pazifischen Jahrhundert – immer mit dem schalen Beigeschmack des Verlusts transatlantischer Bedeutung – zu philosophieren, wäre es an der Zeit, den Wandel der Weltordnung zu einer multipolaren Ordnung anzuerkennen. Das eigentliche Problem dieses Wandels besteht allerdings nicht in einer machtpolitischen Interessenverschiebung der USA oder einem Machtzuwachs Chinas und anderer Schwellenländer, sondern in der Tatsache, dass diese multipolare Ordnung von Polen gebildet wird, die alle für sich genommen beachtliche politische und ökonomische Instabilitäten aufweisen.

Das 21. Jahrhundert wird kein ausschließlich pazifisches sein, sondern eines, das von fragiler Multipolarität (im Übrigen mit geringen pazifistischen Tendenzen) geprägt sein wird. Wer diese Fragilität im Sinne der Erhaltung von Frieden und Wohlstand erfolgreich managen will, muss bereit sein, von traditionellen Denkmustern und machtpolitischen Kategorien, die auch 20 Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konflikts noch immer durch strategische Debatten im transatlantischen Kontext geistern, Abschied zu nehmen. Ganz offensichtlich fällt das den Eliten in den USA und Europa deutlich schwerer als den Vertretern aufsteigender Mächte.

Neues Selbstbewusstsein

Es ist also wenig verwunderlich, dass Chinesen insbesondere seit dem Ausbruch der Weltfinanzkrise vor Kraft scheinbar kaum laufen können. In strategischen Debatten verweisen sie mit wachsendem Nachdruck auf die Verschiebung der globalen Machtverhältnisse. Dass diese Verschiebungen eine Stärkung der Position Chinas nach sich ziehen, müssen sie gar nicht mehr ausdrücklich betonen. Das ist allen, auch ihren europäischen Gesprächspartnern, klar.

Wer in den vergangenen Jahren öfter mal Gelegenheit hatte, mit chinesischen Delegationen in Berlin zusammenzutreffen, konnte eine beeindruckende Erfahrung machen. Vor den Olympischen Spielen 2008 kamen diese Delegationen immer mit der einleitend verkündeten Absicht, von „den deutschen Freunden lernen zu wollen“. Nach diesen Wettkämpfen bestanden chinesische Delegationen darauf, „auf gleicher Augenhöhe behandelt zu werden“. Und seit den heftigen Debatten um Chinas Auftritt auf der Frankfurter Buchmesse 2009 verbietet man sich „Belehrungen in Sachen Demokratie“. Mittlerweile gehen chinesische Politiker sogar noch einen Schritt weiter: „Europa muss das Lernen lernen“, forderte im Frühjahr 2011 die stellvertretende Außenministerin Fu Ying und untermauerte so den Anspruch ihres Landes, als gleichberechtigter Partner von Wertedebatten, Menschenrechtskritik und Belehrungen jeglicher Art verschont zu werden. Und auch die deutsche Kanzlerin, die im Februar 2012 mit ganz anderen Sorgen nach China reiste, scheint in der Menschenrechtsfrage auf Samtpfoten zu schleichen, um weder ihre chinesischen Partner noch ihre heimische Klientel zu verprellen.

Spiele mit Begriffen

Wenn Chinesen die Regeln internationaler Zusammenarbeit diskutieren, beziehen sie sich bevorzugt auf die Dinge, die sie vom Westen erwarten. Fairness, Offenheit, Konvergenz und ähnliche Begriffe spielen eine Rolle, wenn es darum geht, den Westen in Sicherheit zu wiegen. Wenn sie über die Prinzipien internationaler Politik sprechen, fallen Begriffe, die Europäern ausgesprochen angenehm in den Ohren klingen: Interessengemeinschaften werden ebenso beschworen wie „harmonische“ Zusammenarbeit mit dem Ziel „Win-win-Situationen“ zu schaffen, um gemeinsam globale Probleme zu lösen. Das klingt alles toll. Aber wenn Chinesen von „win-win“ reden, wird schnell klar, dass sie etwas ganz anderes darunter verstehen als ihre westlichen Gesprächspartner. Dies gilt für Unternehmer genauso wie für Diplomaten, Wissenschaftler oder Journalisten.

Ein distanzierter Beobachter bekommt sehr schnell das Gefühl, dass diese Begriffe nur für eine Übergangszeit taugen und gezielt eingesetzt werden, um den globalen Diskurs mit wohlklingenden Konzepten zu bespielen, die immer dann wieder ihre Gültigkeit verlieren, wenn China glaubt, die machtpolitischen Voraussetzungen erreicht zu haben, um auf solche symbolischen Sprachverrenkungen verzichten zu können.

Zheng Bijian, einer der gegenwärtig einflussreichsten Vordenker Chinas, hat es zum Unmut seiner Parteiführung demonstriert. In einem Artikel in Foreign Affairs aus dem Jahr 1995 hatte er kaum den „friedlichen Aufstieg“ Chinas beschworen, als er auch schon zurückgepfiffen wurde. Aufstieg war der chinesischen Führung zu stark. Das könnte westliche Gegenreaktionen auslösen. Also hat man abgeschwächt und wollte offiziell nur von der „friedlichen Entwicklung“ Chinas sprechen. Das klingt nicht nur besser, es scheint auch prächtig zu funktionieren.

Wenn westliche Sinologen aus den Tiefen ihrer geistes- und kulturwissenschaftlichen Quellen schöpfen, um ihre staunenden Zuhörer und Leser über die semantischen Hintergründe der Debatte um Harmonie im konfuzianischen Denken aufzuklären, müssten in Peking eigentlich die Sektkorken knallen – wenn dieses zutiefst westliche Bild an dieser Stelle erlaubt ist. Wir haben einen fatalen Hang, den wohlklingenden Formulierungen unserer chinesischen Freunde ein ums andere Mal intellektuell auf den Leim zu gehen. Daraus entsteht allerdings auch eine praktische Erwartungshaltung, die zu Forderungen an Chinas internationales Verhalten führt, die nicht immer den Realitäten entsprechen.

Machtstreben und Regelsetzung

Die Erwartung, China möge sich als „responsible stakeholder“, als verantwortlicher Teilhaber, in der internationalen Politik verhalten, wie sie der heutige Weltbankpräsident Robert ­Zoellick im Januar 2006 in einer viel zitierten Rede zum Ausdruck gebracht hat, kann sich leicht als Rohrkrepierer erweisen. Die Regierung in Peking nimmt aus ihrer Sicht schon heute eine solche Verantwortungsposition ein, aber die Definition von Verantwortung ist natürlich eine, die chinesischen Interessen und nicht westlichen Erwartungen folgt.

Eigentlich geht es unseren chinesischen Partnern am Ende nur um eines: um Macht im internationalen System, um ihre relative Verteilung und um den Anteil, den China sich sichern kann. Das Denken in Kategorien von Machtgleichgewichten ist den chinesischen Eliten bestens vertraut. Überlegungen zur „Balance of power“ gehören zum Standardrepertoire jeder außenpolitischen Grundsatzrede. Die große Furcht besteht in „Counter-balancing“, also in Maßnahmen, die von anderen Mächten, allen voran den USA, ergriffen werden, um China in seinem Aufstieg und seiner Machtausdehnung zu ­behindern.

So ist es nicht weiter verwunderlich, dass jede strategische Debatte mit China von einem tief sitzenden gegenseitigen Misstrauen geprägt ist. Grundlage dieser Verwerfung ist eine nahezu perfekt funktionierende sich selbst erfüllende Prophezeiung: Im Westen neigt man zu der Annahme, China werde sich machtpolitisch in Zukunft genau so verhalten, wie wir es selbst in der Vergangenheit getan haben. Und Chinesen sind getrieben von der Sorge, dass der Westen sich letztlich so verhalten werde, wie er es immer getan hat, und seine Vorteile auf Kosten Chinas sichern würde. Oft genug unterstellen chinesische Eliten dabei dem Westen, China ausschließlich die Motive und Interessen zuzubilligen, die der Westen mit seinem Kolonialismus und Imperialismus zur Anwendung gebracht hat. Zu Recht mahnt deshalb der deutsche Botschafter in China, Michael Schäfer, es brauche mehr als alles andere ein Minimum an Vertrauen zwischen China und dem Westen, um sicherzustellen, dass Auf- und Abstiege nicht zu höchst unerfreulichen machtpolitischen Rivalitäten, am Ende gar zu offenen Konflikten führen.

Von einer solchen Vertrauensbildung kann in den derzeitigen Beziehungen zu China nur in allerersten Ansätzen die Rede sein. Westliche Regierungen sind immer noch meilenweit davon entfernt, China als selbstverständlich gleichberechtigten Partner in den internationalen Beziehungen zu betrachten. Unsere chinesischen Partner registrieren das und stellen sich in ihrem Verhalten entsprechend auf Interessendurchsetzung und eigene Nutzenmaximierung ein. Diese Ziele verfolgen sie mit demselben gnadenlosen Pragmatismus, mit dem sie seit drei Jahrzehnten ihren wirtschaftlichen Aufschwung gemanagt haben.

Der Grundkonflikt in Debatten mit Chinesen wird wohl auf abseh­bare Zeit unverändert weiterbestehen, auch wenn er immer wieder durch verbale Freundlichkeiten überlagert wird. China geht es darum, vom Westen nicht machtpolitisch unter Druck gesetzt, vielleicht sogar eingedämmt zu werden. Der Westen will verhindern, dass China in wachsendem Maße eine globale Regelsetzung vorantreibt, die weder unseren Interessen noch unseren Werten entspricht.

Der Westen unter Druck

Europäer sind in diesem Kontext nur noch begrenzt ernst genommene Sparringspartner. Chinas Interessen gegenüber Europa sind glasklar: Technologieimporte, Handelsbeziehungen, ein stabiler Euro, aber keine Belehrungen und infolgedessen auch keine gemeinsame Außenpolitik, die diesen Namen verdienen würde, weil aus chinesischer Sicht das Prinzip von „teile und herrsche“ zu prächtig funktioniert. Alles in allem freundliches Schulterklopfen, aber auch das Selbstbewusstsein, den Europäern für Unterstützungsmaßnahmen des Euro politische Bedingungen zu formulieren, die Gewährung des Marktwirtschaftsstatus, bevor er 2016 als Konsequenz des WTO-Beitritts ohnehin erteilt werden muss, und nicht zuletzt die Aufhebung des Waffenembargos. All das sind Politikelemente, die Chinas Interessen am meisten dienen.

Die Europäer haben es nur einmal wieder nicht gemerkt. Ganz anders sieht das Bild aus, wenn man die USA und ihr Verhältnis zu China in den Blick nimmt. In der Perspektive amerikanischer Sicherheitspolitik ist China längst zum nächsten militärischen Gegner avanciert. In Papieren des Pentagon wird dies als schlichte Tatsache festgestellt. Chinas Eliten registrieren diese strategische Feindbildung sehr genau und stellen sich in ihren eigenen Debatten darauf ein, mit den USA in einen offenen strategischen Wettbewerb treten zu müssen. Noch klingen entsprechende Äußerungen in Peking sehr verhalten, weil aus chinesischer Sicht die Voraussetzungen für eine klarere Konfrontation längst noch nicht geschaffen sind. Aber in der Asymmetrie der chinesischen Rüstungsanstrengungen, die auf den Ausbau vor allem der U-Boot-Flotte, aber auch auf Cyberwar-Kapazitäten und weltraumgestützte Waffensysteme gerichtet sind, zeigt sich das Ziel, die amerikanischen Streitkräfte im Westpazifik maximaler Verwundbarkeit auszusetzen.

Also muss man sich wohl fragen, ob der Aufstieg Chinas zwangsläufig zur machtpolitischen Katastrophe für den Westen wird. Die Antwort lautet: keineswegs. Wenn der Westen machtpolitische Einbußen hinzunehmen hat, ist das zunächst nicht die Schuld Chinas, sondern das Ergebnis eigener politischer Überheblichkeit, Überdehnung und gelegentlich auch ausgemachter Dummheit im Umgang mit neuen Herausforderungen. Dass diese Herausforderungen immer komplexer werden, kann nur sehr begrenzt als Ausrede für das eigene Unvermögen gelten.

Außerdem darf man bei einer etwas gelasseneren Betrachtung getrost annehmen, dass auch in China – wie zuvor in Japan oder den kommunistischen Ökonomien der späten fünfziger Jahre – die Bäume nicht schnurstracks in den Himmel wachsen werden. Wer heute einen realistischen Blick auf China wirft, wird sehr schnell feststellen, dass die Erfolge des Landes in den vergangenen 30 Jahren schnell verblassen in Anbetracht der Probleme, die in den nächsten fünf Jahren bewältigt werden müssen. Wenn der Westen in diesem Sinne lernt, sein angestammtes Denken in machtpolitischen Nullsummenspielen aufzugeben, wäre Platz genug für alle.

Das gilt natürlich auch umgekehrt: China testet immer wieder seine außenpolitische Machtposition, gibt aber auch nach, wenn es erkennen muss, dass die eigene Politik zu konfrontativen und damit suboptimalen Ergebnissen führt. Dabei sendet das Land durchaus irritierende Signale nicht nur an seine Nachbarstaaten, sondern auch an seine globalen Partner, allen voran die USA. Der seit Jahren zu beobachtende kontinuier­liche Anstieg des chinesischen Verteidigungsbudgets, eine Reihe von Zwischenfällen im Südchinesischen Meer (insbesondere mit den Philippinen und Vietnam) oder die harsche diplomatische Reaktion gegen Japan nach der Kollision eines chinesischen Fischerboots mit zwei Schiffen der japanischen Küstenwache bei den Senkaku-Inseln lassen Befürchtungen verständlich erscheinen, China wolle hier zunehmend aggressive Außenpolitik betreiben.

Konfrontative Verhaltensweisen werden China – und durchaus zu Recht – in einer ganzen Reihe von politischen und wirtschaftlichen Interessenkonflikten nachgesagt. Der Umgang mit dem Iran und Nordkorea, aber auch die Unterstützung Myanmars und Chinas Verhalten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (zuletzt anlässlich der gescheiterten Syrien-Resolution) scheinen die macht­politischen Auswirkungen eines beträchtlich gewachsenen chinesischen Selbstbewusstseins in der praktischen Politik zu belegen.

Auf der anderen Seite versteht China es immer wieder, der wachsenden Konfliktbereitschaft Signale der Entspannung folgen zu lassen. Mit den ASEAN-Staaten etwa sollen kooperative Konfliktlösungsmuster im Südchinesischen Meer verhandelt werden. Und auch die USA und Europa finden in Fragen der Stabilisierung ihrer angeschlagenen Wirtschaften in China zwar einen selbstbewussten, aber auch einen kooperationsbereiten Partner. Für die tatsächliche Annahme einer aggressiveren chinesischen Außenpolitik gibt es jenseits der Interpretation von Einzelereignissen bislang kaum Anhaltspunkte. Wohl aber kann man der chinesischen Regierung unterstellen, dass sie genauso pragmatisch an die Umsetzung ihrer außenpolitischen Ziele herangeht, wie sie es seit dreieinhalb Jahrzehnten erfolgreich im Management ihrer Innenpolitik tut.

Es geht um Ko-Evolution

Chinas Politik strebt nach etwas, was der Westen nur langsam begreift und nur dank seiner machtpolitischen Erschöpfung zu lernen bereit ist: das Prinzip der Ko-Evolution.
Die Kernbereiche einer solchen Politik der Ko-Evolution könnte man wie folgt beschreiben: Kooperation statt Konfrontation, Kompromisse statt Eindämmung, Regeln verhandeln anstatt sie einseitig durchzusetzen, Vertrauen langfristig aufbauen anstatt Wertelektionen zu erteilen und schließlich China als gleichberechtigten Partner akzeptieren anstatt überkommene Gefühle westlicher Überlegenheit zu zelebrieren.

Wir werden nicht umhinkommen, Prozesse wie den Aufstieg Chinas, aber auch anderer Schwellenländer, als normal anzuerkennen und auf Alarmismus jeder Art und schon gar auf Endzeitbeschwörungen zum Untergang des Abendlands im Stile Oswald Spenglers zu verzichten. Gut beraten wären westliche Regierungen, wenn sie im Umgang mit China auf Feindbilder verzichten und stattdessen alles tun, was ihre Fähigkeiten steigert, Probleme zu lösen. Das verlangt nach mehr Pragmatismus (durchaus im chinesischen Sinne) und nach viel weniger visionären, aber unrealistischen Wertebezügen, an denen gemessen jede Wirklichkeit grau und düster aussieht. Es geht also um etwas anderes als Untergangsängste und Verlustphantasien. Es geht um „kreative Zerstörung“ und nicht um destruktive Beständigkeit.

Im Streben nach „Grand Designs“, nach Masterplänen und gerade von Wissenschaftlern gerne angemahnten Gesamtstrategien steckt der Keim des Scheiterns und, wenn man so will, des Untergangs, weil zementierte Zukunftsvorstellungen das wesentliche Prinzip beschädigen, das Gesellschaften beherzigen müssen, wenn sie in Zeiten rasanten Wandels ihre Fähigkeit zur Selbstbehauptung bewahren wollen. Von dem sprichwörtlichen chinesischen Pragmatismus könnte der Westen also viel lernen. In der Bereitschaft zu Ko-Evolu­tion und der Fähigkeit zur schnellen Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen liegt der Schlüssel des Geheimnisses für machtpolitische Behauptung im ewigen Auf und Ab der globalen Machtverschiebungen. Beide zusammen machen das aus, was man als Stehaufmännchen-Prinzip oder als „Resilience“ bezeichnet. Wer über diese Form der Flexibilität verfügt, wird langfristig erfolgreicher mit den Irrungen und Wirrungen der Geschichte und den Risiken fragiler Multipolarität umgehen können als Ideologen, die immer schon „wussten“, was richtig und falsch war, und am Ende selbst zu Fußnoten der Geschichte wurden.

In dem Verzicht auf Belehrung, der Bereitschaft zu Kompromissen und dem gleichzeitigen selbstbewussten Umgang mit eigenen Werten und Interessen liegt der Schlüssel des Erfolgs im Umgang mit einer ihrerseits immer selbstbewusster auftretenden Gestaltungsmacht China.

Prof. Dr. EBERHARD SANDSCHNEIDER ist Otto Wolff-Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).