Der Untergang der Anderen

Etwas wenigstens haben Amerikaner und Europäer in diesen Tagen gemein: Beide sind felsenfest davon überzeugt, dass der jeweils Andere kurz vor dem Untergang steht. Amerikanische Publizisten nehmen die Euro-Krise als Beleg und versichern: „I told you so.“ Die Europäer müssten jetzt dafür bezahlen, dass sie sozialen Schutz und Gerechtigkeit um jeden Preis haben wollten, schrieb der Kolumnist Daniel Henninger im Wall Street Journal. Der Republikanischen Partei riet er, als die „Wir-sind-nicht-Europa-Partei“ in künftige Wahlkämpfe zu ziehen. Sie solle „dem amerikanischen Volk versprechen, alles zu vermeiden und allem zu widerstehen, was uns mehr wie sie macht und weniger wie uns selbst.“

Europäer dagegen beobachten fassungslos, wie die Republikaner im Kongress mutwillig die Kreditwürdigkeit der (noch) größten Volkswirtschaft der Erde riskieren und versuchen die Frage zu beantworten, „was der drohende Kollaps der Weltmacht USA für die Welt bedeutet“ (so der Titel eines neuen Buches des Politologen Josef Braml). Manchmal hat die Fixierung auf den Untergang des jeweils anderen fast komische Züge. Der konservative Soziologe Charles Murray sieht in seinem neuen Buch über die wachsende Ungleichheit in der amerikanischen Gesellschaft („Coming Apart“) den schnellen Kollaps Europas quasi als Voraussetzung für die Erneuerung des Amerikanischen Traums. Nach Murrays Meinung ist Amerika zu sozialdemokratisch geworden. Und wenn die Europäer scheiterten, zeige dies, dass Sozialdemokratismus nicht funktioniert: „Das einfachste Mittel, dem fortgeschrittenen Wohlfahrtsstaat seine Attraktivität zu nehmen, ist der Bankrott des europäischen Wohlfahrtsstaats.“

Die Lust am Untergang des jeweils Anderen ist ein Symptom. Die „Nordatlantische Finanzkrise“ – der Begriff stammt von dem niederländisch-amerikanischen Ökonomen Willem Buiter – hat den Westen so sehr erschüttert, dass eine Debatte um Ursachen und Folgen kaum noch möglich ist.

Nun gehört wenig dazu, um auf düstere Gedanken hinsichtlich der Zukunft der amerikanischen Wirtschaft zu kommen. Jeder, der in den USA lebt, kann dazu Geschichten erzählen. Die Infrastruktur des Landes – Straßen, Brücken, Eisenbahnen, Flughäfen – ist in einem zum Teil lächerlichen Zustand. Die Schlaglöcher in New Yorks Straßen sind lebens- gefährlich, zumindest für Radfahrer. Immer wieder kommen Menschen auf grauenvolle Weise ums Leben, weil eine Dampfleitung platzt, ein Fahrstuhl sich selbständig macht oder ein Haus in sich zusammenstürzt. „Wenn alle Amerikaner heute Berlins luxuriösen Hauptbahnhof mit der dreckigen und baufälligen Penn Station in New York City vergleichen könnten, sie würden schwören, dass wir diejenigen waren, die den Zweiten Weltkrieg verloren haben“, schrieben die Autoren Thomas Friedman und Michael Mandelbaum.

Hinter diesen Beobachtungen stehen harte Zahlen. In der US-Infrastruktur hat sich ein Investitionsstau von zwei Billionen Dollar gebildet, so die Berechnung des Urban Land Institute. Europas Staaten geben im Schnitt 5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Infrastruktur aus. So viel ist auch nötig, um deren Qualität zu erhalten. China investiert 9 Prozent, in Amerika sind es ganze 2 Prozent. Die Infrastruktur zerfällt, und das ist längst sichtbar.

Oder die Stadt Detroit: In weiten Teilen der legendären Motortown sieht es aus wie nach einem Bombenkrieg. Mehr noch: Die Trümmer der verlassenen Häuser und Crack-Höhlen sind abgeräumt, daher beginnt gleich hinter dem Haus der Autogewerkschaft UAW die freie Natur. Eines der hoffnungsvolleren Projekte in Detroit nennt sich „Garden Ressource Programme“. Ziel ist es, Brachflächen in wirtschaftlich nutzbares Ackerland und Gemüsegärten zu verwandeln. Kann es ein besseres Symbol für das Ende des Industriezeitalters in Amerika geben?

Und schließlich der 5. August 2011. An diesem Freitag setzte die Ratingagentur Standard & Poor’s die Kreditwürdigkeit Amerikas herab. Zum ersten Mal, seit es Ratings gibt, verloren die USA die Spitzennote AAA und landeten bei AA+ – und das bei einer Nation, die seit 1790 immer ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Ausland nachgekommen ist. Es war ein historischer Einschnitt.

Erstaunlich vital

Wer Amerika allerdings realistisch beurteilen will, der muss Wirtschaft und Politik voneinander trennen. Das politische System der USA ist tatsächlich am Rande des Bankrotts, die Gesellschaft ist innerlich zerrissen, politische Kompromisse zwischen Demokraten und Republikanern sind kaum noch möglich. Die amerikanische Wirtschaft jedoch ist trotz dieses politischen Rahmens erstaunlich vital. Der Vergleich mit Europa macht dies deutlich: Trotz Euro-Krise werden die Staatsfinanzen in Europa nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds in 15 Jahren besser aussehen als die der Vereinigten Staaten. Die Wachstumsaussichten jedoch sind in Amerika deutlich besser.

Zunächst die Zahlen: Im ersten Quartal 2012 wuchs die US-Wirtschaft um 1,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das ist enttäuschend und reicht nicht, um die Arbeitslosigkeit substanziell abzubauen. Die Fernfolgen der Euro-Krise dürften die amerikanische Wirtschaft 0,2 bis 0,4 Prozentpunkte Wachstum kosten. Die Spätfolgen der Finanzkrise, vor allem die Zerstörung von Vermögen, tun ein Übriges. Aber es ist immerhin Wachstum. Europa dagegen steckt schon wieder in einer Rezession. Selbst Deutschland, das erfolgreichste Land der Euro-Zone, kann dieses Jahr mit höchstens 0,9 Prozent Wachstum rechnen. Die Arbeitsproduktivität, das Maß für den möglichen materiellen Fortschritt, liegt in den USA um ein Drittel höher als in der Euro-Zone. Amerika kann also mit der gleichen Zahl von Arbeitskräften ein Drittel mehr Wohlstand schaffen als Europa.

Dann die Frage der Industrie. Die verstörenden Bilder aus Detroit oder anderen zerfallenden Industriestädten in Ohio, Pennsylvania oder West-Virginia können zu der Vorstellung verleiten, in Amerika habe eine massive Deindustrialisierung stattgefunden. Die Zahlen belegen dies jedoch nicht. Es stimmt: Durch den Aufstieg Chinas hat das relative Gewicht der amerikanischen Industrie in der Welt abgenommen, aber das ist mit der japanischen und der deutschen Industrie nicht anders. Tatsächlich sind die USA mit einem Anteil von 21 Prozent immer noch der größte Industrieprozent der Welt, vor China, Japan und Deutsch land. Firmen wie General Electric, Caterpillar, Boeing oder Pfizer sind führend auf ihren Märkten. Auch die Autoindustrie hat sich erholt. General Motors erhöht nach der von Präsident Obamas Wirtschaftsteam orchestrierten Insolvenz im Jahr 2009 wieder seinen Marktanteil.

Ein Indiz für die Wirtschaftskraft Amerikas sind auch ausländische Investitionen. Nach einer Umfrage der Deutsch-Amerikanischen Handelskammer in New York planen 67 Prozent der deutschen Unternehmen in den Vereinigten Staaten in diesem Jahr, neue Arbeitsplätze zu schaffen. BMW ist die am meisten exportierte Automarke aus den USA.

Was ebenfalls niemand unterschätzen sollte: In Amerika gibt es die Chancen und das Geld, innerhalb kürzester Zeit ein großes Unternehmen aufzubauen. Facebook wird derzeit wegen seines verunglückten Börsengangs verspottet und beschimpft, sicher zu Recht. Das ändert jedoch nichts daran, dass Marc Zucker- berg ein Unternehmen geschaffen hat, das knapp eine Milliarde Kunden auf der ganzen Welt hat, das die Verhaltensmuster junger Leute ändert und das 70 oder 80 Milliarden Dollar wert ist. Das Unternehmen ist eben in Kalifornien entstanden, und nicht in Europa oder China. Diese Dynamik, für die Firmen wie Facebook, Google oder Apple stehen, zeichnet Amerika bis heute aus.

Auch Demografie spielt eine Rolle. Die USA sind eine wachsende Nation – das allein sorgt für Dynamik. Die Geburtenraten sinken zwar, wie überall in den Industrieländern, aber sie liegen trotzdem beständig über den europäischen: 2012 dürften es 13,68 Geburten pro 1000 Einwohner sein, in Deutschland dagegen 8,33 Geburten. Und natürlich ist Einwanderung ein Thema. Amerika mag derzeit eine verquere Einwanderungspolitik haben. Die Nation versucht mit steigen- dem Aufwand die Grenze am Rio Grande gegen illegale Immigranten aus Lateinamerika zu schützen, sie weiß nicht, wie mit den Millionen Illegalen umzugehen ist, die bereits im Land sind. Und sie unternimmt viel zu wenig, um etwa talentierten Auslandsstudenten eine Perspektive zu bieten. Trotzdem sind die USA ein Einwanderungsland geblieben, sie gehen mit dieser Rolle ungleich selbstverständlicher um als Deutschland dies tut. Und immer wieder finden sich unter den Einwanderern ein Sergej Brin (Google-Gründer), eine Indra Nooyi (PepsiCo- Chefin) oder Jim Yong Kim (der neue Präsident der Weltbank).

Grob unterschätzt wird in Europa die amerikanische Energierevolution. Die Abhängigkeit von ausländischen Energiequellen sinkt mit hohem Tempo. Dabei sollte man nicht nur auf Öl schauen. Der entscheidende neue Faktor ist Erdgas. Dank neuer Verfahren wie Gesteinsbohrungen in der Horizontalen und dem Aufsprengen gashaltigen Gesteins mittels Wasser, Sand und Chemikalien („Fracking“) wurden riesige neue Vorkommen erschlossen, vor allem in Texas und entlang der Appalachen. Fast über Nacht wurden die USA so zum größten Erdgasproduzenten der Welt – noch vor Russland, Katar und dem Iran.

Dynamische Wirtschaft, dysfunktionale Politik

Doch wie lange kann Amerikas Wirtschaft dynamisch bleiben, wenn die Politik in Washington so dysfunktional ist, wie sie ist? Derzeit verdienen die Unternehmen sehr gut, sie trauen sich aber nicht, das Geld zu investieren. Die Nachfrage fehlt, weil die Bürger den Schaden verkraften müssen, den die Finanzkrise in ihrem Vermögen hinterlassen hat. Sie müssen mehr sparen, wenn sie nicht im Alter arm werden wollen. Die Selbstverständlichkeit, mit der Amerikaner früher erwarteten, dass in Zukunft alles besser wird, ist verloren gegangen.

Die Finanzkrise von 2007 bis 2009 markiert, wie in Deutschland auch, eine Wasserscheide. Von außen werden die USA immer noch als eine Gesellschaft wahrgenommen, die ihre Probleme mit immer mehr Schulden zu lösen versucht. Tatsächlich jedoch ist den meisten Politikern klar, dass das Problem des Staatsdefizits in den kommenden vier Jahren gelöst werden muss, wenn das Land und seine Wirtschaft nicht dauerhaft Schaden nehmen sollen. Dabei geht es nicht einfach um ein paar hundert Milliarden Dollar mehr oder weniger, sondern um die Frage, was das Volk vom Staat erwartet und was es bereit ist, dafür zu zahlen. Die Frage ist seit über drei Jahrzehnten ungelöst. Ronald Reagan gab den Amerikanern beides: niedrigere Steuern und höhere Leistungen des Staates, vor allem für die Verteidigung. Das logische Ergebnis waren höhere Schulden. Und diese Schuldendynamik wurde – mit Ausnahme einer kurzen Phase in der zweiten Amtszeit von Bill Clinton – niemals gestoppt. Heute hat der Schuldenberg der USA nach den Berechnungen des Haushaltsbüros des Kongresses 67 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreicht (nach der wesentlich umfassenderen Kalkulation der OECD sind es über 100 Prozent). Bei Beginn der Präsidentschaft Reagans hatten die Schulden noch 26 Prozent des BIP ausgemacht.

Die Schulden fügen der Volkswirtschaft momentan noch keinen Schaden zu. Der Finanzminister hat keinerlei Probleme, sich Kapital zu besorgen. Die Rendite zehnjähriger Staatsanleihen lag Mitte Juni bei 1,7 Prozent und damit so niedrig wie noch nie in der jüngeren Geschichte. Mehr noch: Würden die USA jetzt einen radikalen Sparkurs einleiten, würden sie eine neue Rezession provozieren, die die Lösung des Problems nur erschwerte. Das Problem ist die mittlere Frist: Der Altersdurchschnitt steigt, die Gesundheitskosten wachsen schneller als im Rest der Welt, und der Weltmachtstatus verbietet die Senkung der Verteidigungsaus- gaben unter ein bestimmtes Niveau. Wenn nichts geschieht, wird der US-Staatshaushalt in den 2030er Jahren im Wesentlichen für die Posten Renten, Gesundheit, Militär und Zinsen draufgehen. Irgendwann werden die USA gezwungen werden, sich zu entscheiden, wie sie mit diesem Dilemma umgehen, denn irgendwann werden die Finanzmärkte die Washingtoner Schuldenmanöver nicht mehr mitmachen und höhere Zinsen verlangen. Gut möglich, dass dieser Tag in den nächsten vier Jahren kommen wird. Insofern findet am 6. November tatsächlich eine Entscheidungswahl statt.

Spiel mit dem Staatsbankrott

Der republikanische Kandidat Mitt Romney, ursprünglich ein Mann der Mitte, ist unter dem Druck der Parteibasis weit nach rechts gerückt. Er predigt jetzt den radikalen Rückzug des Staates. Die Ausgaben der Regierung von derzeit 24 Prozent des BIP sollen auf 20 Prozent sinken, langfristig sogar noch weiter. Steuererhöhungen sind tabu, im Gegenteil: Romney will den Steueranteil am BIP weiter senken, bis auf das Niveau der frühen fünfziger Jahre (derzeit liegt er bei 15 Prozent). Der Rückzug der Staates verlangt aber einen hohen Preis: Romney wird die staatliche Krankenversicherung der Rentner („Medicare“) in ihrer bisherigen Form abschaffen und durch ein wesentlich bescheideneres System von Zuschüssen zu Privatversicherungen ersetzen müssen. Und das Defizit wird dadurch immer noch nicht auf ein nachhaltiges Niveau sinken. Die Republikaner versprechen zwar mehr Wachstum als Folge ihres Programms, vermutlich sogar zu Recht. Nach den Erfahrungen der vergangenen 30 Jahre ist der Effekt jedoch viel zu gering, um die Folgen der Steuersenkungen auszugleichen.

Barack Obama verspricht den Amerikanern dagegen einen begrenzten, aber sehr aktiven Staat. Die Regierung soll sich stärker als bisher um erneuerbare Energien, Infrastruktur und Bildung kümmern. Und der Sozialstaat soll in seiner Substanz nicht angetastet werden. Immerhin will Obama die Ausgaben mittelfristig auf 22,5 Prozent des BIP senken. Das Defizit soll durch eine Mischung von Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen zurückgefahren werden. Obamas größtes Problem ist das der Glaubwürdigkeit. Er versäumte es in seiner ersten Amtszeit, beim Thema Defizit zu führen. Er setzte zwar eine Kommission von Fachleuten (Bowles-Simpson-Kommission) ein, die einen, nach Meinung fast aller Fachleute, überaus klugen Bericht mit praktikablen Vorschlägen vorlegte. Obama jedoch beachtete diesen Bericht nicht. Zweifelhaft ist nach dieser Vorgeschichte, ob Obama in der Lage ist, seine eigene Demokratische Partei von den für sie sehr unbequemen, aber unabdingbaren Sozialkürzungen zu überzeugen.

Immerhin haben die Amerikaner diesmal eine echte Wahl. Auf der einen Seite ein unverfälschter, reiner Kapitalismus, auf der anderen ein sozialdemokratisch angehauchtes Modell. Eine Lösung erfordert allerdings, dass die Parteien und die Gesellschaft insgesamt zu einem Kompromiss in der Lage sind. Nach Meinung der meisten Wahlforscher wird es nach dem 6. November wieder eine „gespaltene Regierung“ geben, wie es im Washingtoner Politjargon heißt. Obama wird es, sollte er Romney schlagen, wieder mit einem republikanischen Repräsentantenhaus zu tun haben. Und ein Wahlsieger Romney würde sehr wahrscheinlich durch einen demokratisch beherrschten Senat gebremst. Die Haushaltskrise kann also nur durch einen großen Ausgleich zwischen der linksliberalen und der konservativen Hälfte des Landes abgewehrt werden.

Früher gelang es der Politik immer wieder, solche Kompromisse zu erzielen. Ronald Reagan reformierte zusammen mit einer demokratischen Mehrheit in beiden Kongresshäusern die Rentenversicherung, Bill Clinton drehte im Kampf gegen und in Kooperation mit einem republikanischen Kongress den Staatshaus- halt ins Plus. Ob das heute mit einer radikalisierten republikanischen Partei noch möglich ist, ist zweifelhaft. Ein großer Haushaltsausgleich zwischen Obama und dem republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses, John Boehner, scheiterte bisher, weil Boehner die eigenen Leute nicht hinter sich brachte.

Hier entscheidet sich die Zukunft der Wirtschaftsmacht USA: Können die Parteien an die Tradition des großen Kompromisses anknüpfen? Können sie das Spiel mit dem Staatsbankrott beenden? Können sich die Parteien auf die Sanierung der Staatsfinanzen einigen, selbst wenn jede Seite dabei von ihrer eigenen Ideologie abweichen muss? Die Wirtschaftskraft der Vereinigten Staaten reicht noch lange, um dem Land einen ökonomischen Vorsprung vor dem Rest der Welt zu geben. Aber die Kraft ist auch nicht unbegrenzt.

NIKOLAUS PIPER ist Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in New York.

Der Beitrag erschien ursprünglich im IP Länderporträt USA (Juli/August 2012). Die neuen Länderporträts liegen der IP dreimal im Jahr bei und sind nur im Abonnement erhältlich.