01. Dezember 2008

Besserwisser in Bedrängnis

Nach der Schadenfreude kam der Schock: Der alte Kontinent und die Krise

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Zu den Merkwürdigkeiten moderner Gipfeldiplomatie gehört die Kommunikation. Erst preisen die Staats- und Regierungschefs die Vorzüge internationaler Zusammenarbeit. Dann interpretieren sie deren Ergebnisse in strikt nationalem Rahmen. Die „Briefings“ von Teilnehmern großer und kleiner Gipfeltreffen sind immer strikt auf nationale Öffentlichkeiten ausgerichtet. So braucht ein deutscher Journalist schon viel Geschick, um nach einem Gipfel welcher Art auch immer Zugang zum Hintergrund, sagen wir, des französischen Regierungssprechers zu bekommen. Für den französischen Kollegen gilt das natürlich umgekehrt genauso.

Der Vorteil dieser Praxis liegt darin, dass man hinterher an den nationalen Presselandschaften genau ablesen kann, wie die jeweiligen Regierungen die -- Gipfel-ergebnisse interpretieren. So war das jedenfalls nach dem Weltfinanz-gipfel der G-20-Staaten am 15. November in Washington. Das Treffen hatte der scheidende amerikanische Präsident George W. Bush einberufen. Die Teilnehmer aus Industrie- und Schwellenländern verabschiedeten ein fünfseitiges Kommuniqué, in dem sie sich auf internationale Zusammenarbeit bei der Krisenbekämpfung und ein Arbeitsprogramm zur Reform der Finanzmarktregulierung verständigten. Wer allerdings am folgenden Sonntag und Montag die Berichte in den Zeitungen in Europa und Amerika las, wäre kaum auf die Idee gekommen, dass dabei von derselben Veranstaltung die Rede war. Während etwa die New York Times in ihrer Schlagzeile sehr allgemein behauptete, der Gipfel habe der Weltwirtschaft „helfen“ wollen, hieß es in Deutschland und Frankreich sehr viel radikaler, die Finanzmärkte sollten „lückenlos überwacht“ werden und es werde „keine blinden Flecken“ (Bundeskanzlerin Angela Merkel) mehr geben.

Beide Interpretationen der Gipfelergebnisse sind nicht falsch. Nur lag der Fokus der amerikanischen Öffentlichkeit fast ausschließlich auf dem kurzfristigen Aspekt (Koordination der Krisenpolitik), der der europäischen auf dem langfristigen (Regulierung der Finanzmärkte). Die Unterschiede sind politisch höchst relevant, und sie werden es bleiben, auch wenn Präsident Barack Obama am 20. Januar sein Amt angetreten haben wird.

Viele Politiker in Europa, genauer: in Kontinentaleuropa, befanden sich in den ersten Monaten der Finanzkrise in triumphalistischer Stimmung: Der „anglo-amerikanische Kapitalismus“, der „Kasinokapitalismus“ oder gar der „Turbokapitalismus“ seien gescheitert, so hieß es, das europäische Modell eines staatlich moderierten Kapitalismus habe gesiegt. Inzwischen sieht die Welt schon wieder anders aus. Die Rezession hat die Europäische Union ebenso erfasst wie die Vereinigten Staaten; nach der Prognose des Internationalen Währungsfonds wird die Wirtschaftsleistung in Deutschland sogar noch etwas stärker schrumpfen als in Amerika. Auch Europas Banken sind in Not; der Beinahe-Zusammenbruch der Hypo Real Estate in München hat gezeigt, wie schwach der deutsche Finanzsektor ist. Trotzdem herrscht auf dem Kontinent die Überzeugung vor, man sei in der Krisenpolitik den Amerikanern weit voraus. Hat die Bundeskanzlerin nicht schon im vorigen Jahr, als Deutschland den Vorsitz in der G-7 hatte, auf strengere Kapitalmarktregulierung gedrängt?

Giftmüll in den Bankbilanzen

In Wirklichkeit ist das Thema „Europa und die Finanzkrise“ wesentlich komplexer. Richtig ist zunächst, dass die Krise in ihren Anfängen „Made in USA“ war. Es waren die exzessiven Praktiken auf den Märkten für Haus- und Unternehmensfinanzierung in den Vereinigten Staaten, die, begünstigt durch eine überaus großzügige Notenbank, für den ganzen Giftmüll in den Bankbilanzen der Welt sorgten. Richtig ist auch, dass das klassische Modell der Wall-Street-Bank gescheitert ist und die Zukunft der Universalbank im europäischen Stil gehört. Doch auch europäische Banken gehörten zu den ersten Gefallenen der Krise: In Deutschland waren es die IKB, die SachsenLB und die BayernLB – alle bezeichnenderweise ganz oder teilweise im Staatseigentum. In Frankreich fiel die Société Générale einem Zocker zum Opfer. Zumindest konnte der Staat auch in Europa die Infektion des Banksektors nicht verhindern.

In der eigentlichen Krisenpolitik reagierte Europa mit erheblicher Verzögerung. Nachdem am 15. September die Investmentbank Lehman Brothers zusammengebrochen war und die Krise in ihre katastrophale Phase geriet, behandelten die Politiker auf dieser Seite dies zunächst weiter als ein amerikanisches Problem. Hilfen für die eigenen Banken nach dem Vorbild des 700-Milliarden-Dollar--Pakets von US-Finanzminister Henry Paulson lehnten sie noch Ende September kategorisch ab. Stellvertretend für viele andere warnte der SPD-Finanzpolitiker Joachim Poß damals die USA davor, „für ihr Versagen und ihre Ignoranz Deutschland in Haftung zu nehmen“. Maßnahmen wie in den USA seien in Deutschland weder geplant noch erforderlich.

Als klar war, dass diese Position mit der Realität nichts mehr zu tun hatte, kam die radikale Umkehr. Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, derzeit turnusmäßig mit dem EU-Vorsitz betraut, rief einen schlecht vorbereiteten Minigipfel ein, um eine einheitliche europäische Krisenpolitik einzuleiten, die Deutschen beharrten dagegen noch auf nationalen Lösungen. Es bedurfte des G-7-Finanzminister Treffens am 10. Oktober in Washington, um einen gemeinsamen Kurs zu finden: Alle Industriestaaten versprachen sich, ihre „systemrelevanten“ Banken mit staatlichem Eigenkapital zu versorgen. Wie wichtig diese Einigung für die Stabilität des Weltfinanzsystems war, kann kaum überschätzt werden. Seither hat sich die Lage wenigstens auf den Kreditmärkten etwas beruhigt. Die Bundesregierung hat zu dem G-7--Beschluss entscheidend beigetragen.

Die Bewährungsprobe als globale Krisenmanagerin steht für die EU allerdings noch aus. Das hat zum einen mit internen Entwicklungen zu tun, die in der Öffentlichkeit bisher noch nicht ausreichend ernst genommen werden. So haben einige EU-Staaten strukturelle Probleme, die denen der Vereinigten Staaten durchaus gleichen. Spanien und Irland hatten in den Jahren 2005 und 2006 einen spektakulären Immobilienboom erlebt und müssen sich jetzt unter großen Opfern an die neue Realität anpassen. Einige osteuropäische Staaten, etwa Litauen, Lettland und Estland, haben ihren Wirtschaftsaufschwung mit billigem Geld aus dem Ausland finanziert und leiden unter Leistungsbilanzdefiziten von zehn bis 25 Prozent. Ungarn musste als erstes EU-Mitgliedsland die Hilfe des IWF in Anspruch nehmen, Italiens Staatsfinanzen befinden sich in einer prekären Situation. Ein Maß für die Unsicherheit ist die Rendite italienischer Staatsanleihen. Die Zinsspanne zwischen deutschen und italienischen zehnjährigen Anleihen hat sich binnen eines Jahres von 0,2 Prozentpunkten auf zeitweise 1,20 Punkte erhöht. Die Entwicklung impliziert ein entsprechend höheres Risiko von Zahlungsausfällen  für die Währungsunion eine beunruhigende Perspektive.

Unsicherheit über Europa zeigt sich auch im Währungskurs. In einer für viele Außenstehende paradoxen Entwicklung ist der Preis des Euro im Zuge der Krise von fast 1,60 auf etwa 1,25 Dollar zurückgefallen. Dies ist teilweise eine technische Reaktion: Investoren mussten Dollars kaufen, um alte, riskante Geschäfte abzuwickeln. Der Kursrutsch macht aber auch klar, dass die EU in der Finanzkrise alles andere als ein sicherer Hafen ist.

Die nächste Herausforderung Europas hat mit der Krisenpolitik selbst zu tun. In Frankreich, und zum Teil auch in Deutschland, glaubt man, die Lösung der Probleme liege in einer möglichst rigorosen, lückenlosen Aufsicht durch den Staat. In der französischen Regierung überhöht sich diese Perspektive zu Vorstellungen von einer neuen, umfassenden Industriepolitik, die „nationale Champions“ schützt oder fördert. Das Problem ist erstens, dass es für so eine Politik außerhalb der EU keine Partner gibt. Jedenfalls nicht in Washington und auch nicht bei den entscheidenden Leuten im Wirtschaftsteam von Barack Obama. Zweitens hat gerade die Erfahrung während des Vorlaufs der Finanzkrise gezeigt, dass Bankaufseher oft nicht auf der Höhe der Zeit sind. Weder die Bafin in Deutschland noch die Börsenaufsicht SEC in Washington haben rechtzeitig eingegriffen, obwohl sie dazu befugt gewesen wären. Ja, die Finanzmärkte müssen besser reguliert werden, aber die Lösung liegt nicht in neuen Superbehörden, sondern in einer Vielzahl zum Teil sehr technischer und komplizierter Regeln, die sich nur sehr schwer mit großem politischen Gestus implementieren lassen. Europa sollte auf Triumphalismus verzichten. Gefragt sind in den nächsten Monaten Pragmatismus, diplomatisches Geschick und professionelle Effizienz.


NIKOLAUS PIPER ist Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in New York. Sein jüngstes Buch: „Geschichte der Wirtschaft“ (Beltz & Gelberg 2007).
 

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 12, Dezember 2008, S. 32 - 35

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