Military Capacity

Dass Finanzpolitik nachhaltig betrieben werden muss, um künftige Generationen nicht zu stark mit Schulden zu belasten, findet Konsens. Ungebräuchlich ist das Nachhaltigkeitsargument dagegen in der -Sicherheitspolitik. Aber will Europa auch in Zukunft sicher sein, müssen die Weichen schon heute gestellt werden.

Wäre Pakistan nicht Atommacht, würden sich wohl nur wenige für das Land interessieren. Doch seit Islamabad „die Bombe“ besitzt, blicken viele mit Sorge dorthin. Sollte Pakistan scheitern, könnten Nuklear-waffen in die Hände muslimischer Extremisten fallen. Eine Neuerscheinung, die nichts beschönigt, aber auf Alarmismus verzichtet.

Zwölf Jahre Afghanistan haben zu gewaltigen Veränderungen in der Bundeswehr geführt, die vor allem von den Soldaten im Einsatz angestoßen wurden. Deshalb verfügt Deutschland heute über eine gut ausgerüstete und hochprofessionelle Armee, die vielfältig einsetzbar ist und auf Augenhöhe mit den Alliierten kooperieren kann.

Die Diskussion über Drohnen beschränkt sich meist auf die USA und Israel – in Deutschland beginnt sie gerade erst. Dabei benutzen inzwischen 87 Staaten unbemannte Systeme, die auch bewaffnet werden können. Höchste Zeit, sich über die Grenzen des Einsatzes, über Proliferation und mögliche Vertragsregime Gedanken zu machen.

In bewaffneten Konflikten kommen immer häufiger unbemannte, bewaffnete Flugkörper zum Einsatz, so genannte Kampfdrohnen. Sollte der Einsatz solcher Systeme erlaubt werden?

Die geplanten Panzerlieferungen an Saudi-Arabien haben eine alte Diskussion neu entfacht. Deutschland als „Waffenschmiede der Welt“? Gemach. Alle Bundesregierungen haben Rüstungsexporte aus unterschiedlichen Überlegungen zugelassen. Keine hat dabei je grundsätzlich versucht, die Politik der Zurückhaltung aufzugeben. Dabei bleibt es.

Es ist ein Wachstumsmarkt: Rund 1,5 Millionen Mit­ arbeiter von privaten Sicherheitsfirmen sind weltweit tätig. Sie bekämpfen Piraten, bilden Polizisten aus, sichern Botschaften und sind aktiv in Krisen­regionen, aus denen sich der Westen fernhalten will. Doch die Übernahme staatlicher Aufgaben durch nichtstaatliche Dienste birgt enorme Probleme.

Auf den ersten Blick scheint China eine Weltmacht und fest in das internationale System integriert. Tatsächlich spielt die Volksrepublik in der Diplomatie meist nur eine passive Rolle, ist eher halbherzig bei der Sache und hat lediglich seine Wirtschaftsinteressen im Blick. Die Verantwortung, die ihr als zweiter Macht der Welt zukommt, trägt sie nicht.

Wie schreckt man wen und womit ab? Dazu verabschiedete die NATO ein neues Dokument, das eine wichtige Einigung enthält: Die amerikanischen Atomwaffen bleiben in Europa. Darüber hinaus kann man den „Deterrence and Defense Posture Review“ für eine glaubhafte Abschreckungsstrategie oder als ein Festhalten am Althergebrachten bewerten.

Die internationale Gemeinschaft geht gegen die Piraten an den Küsten Somalias vor allem militärisch auf See vor. Doch das reicht nicht aus. Die Strafverfolgung an Land muss verstärkt werden, um diese Netzwerke der organisierten Kriminalität effektiv zu bekämpfen. Dabei müssen auch Piratenbosse, Unterhändler und Investoren weltweit verfolgt werden.