Conflicts and Strategies

Wenn die EU ab 1. Januar 2003 die Internationale Polizeieinsatztruppe in Bosnien-Herzegowina und vielleicht auch die Mission in Mazedonien übernimmt, tut sie dies vor allem, um der bisher erst an ihrem Anfang stehenden Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Leben einzuhauchen. Mit den beiden Einsätzen kann die EU zu einer besseren Lastenteilung mit den USA beitragen und die ESVP in einem überschaubaren Rahmen in der Praxis erproben.

Europa hat bei der Überwindung des Ost-West-Konflikts mit dem KSZE-Prozess gute Erfahrungen gemacht – auch die Friedensaussichten im Nahen Osten könnten von solch einem Prozess profitieren, wenn man als Ausgangslage für die Arbeit der so genannten KSZNO die im Grunde allen bekannten Lösungsmodelle dieses Konflikts nehmen würde. Deutschland sollte in der EU den Anstoß für diese Initiative geben, um die guten Beziehungen zu allen Beteiligten zu nutzen.

Auf dem Balkan macht sich die Kriegserschöpfung breit: die gemäßigten Kräfte in Serbien, Kroatien und Bosnien sind bemüht, den Weg für Wohlstand und Frieden zu ebnen. In Bulgarien und Rumänien ist es seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr zu Gewaltausbrüchen gekommen. Testfälle für den Frieden sind allerdings Albanien, Mazedonien und Montenegro.

Nach dem 11. September hat sich die IRA für ein Ende ihres bewaffneten Kampfes entschieden; Gefahr für den Frieden droht heute vornehmlich vom radikalen Unionismus. Doch ist die nach langen Mühen zustandegekommene „Regierung der Machtteilung“ ein Grund für Optimismus.

Bemühungen um eine politische Stabilisierung des Balkans, des „Hinterhofs Europas“, müssen von der Europäischen Union angeführt werden. Entscheidungen über Integration oder Zerfall der Region sind nötig; sie werden die Außen- und Sicherheitspolitik der EU auf die Probe stellen.

Zwar ist Zypern das derzeit wirtschaftlich bestvorbereitete Kandidatenland für eine Mitgliedschaft in der EU, doch wiegt die Teilung der Insel schwer. Ein konföderatives Miteinander des griechischen und türkischen Zyperns zeichnet sich nicht ab; der Konfliktfall Zypern soll unbewältigt in die EU aufgenommen werde. Damit stellt sich die EU, so der Autor, selbst eine Falle.

Wer Israels militärisches Vorgehen gegen Gaza kritisiert, dem könnte ein sicherheitspolitischer Blick in die Geschichte nicht schaden. Denn die Kriegführung westlicher Demokratien ähnelt sich stark – allerdings unterscheidet sich das Verhalten der jeweiligen Gegner erheblich voneinander.

Frieden im Nahen Osten, wann endlich? Und wie? Es ist höchste Zeit, offen über die Alternativen einer Ein-Staaten-Regelung oder einer Konföderation zu diskutieren.