Conflicts and Strategies

Für die russische Führung ist Informationskrieg nicht länger Teil von spezifischen militärischen Handlungen, sondern ein permanenter Kampf gegen den Westen. Unterscheidungen zwischen Lüge und Wahrheit sind damit obsolet, erklärt der britische Russland-Experte Peter Pomerantsev. Der Kreml nutzt aus, was freiheitliche Gesellschaften auszeichnet.

2014 war ein ernüchterndes Jahr, was die Beilegung oder Verhinderung von gewaltsamen Konflikten angeht. Und ein Blick in die Zukunft verspricht kaum Besserung. Welche Lehren sollten wir aus dem vergangenen Jahr ziehen? Und auf welche Krisen sollte die internationale Gemeinschaft 2015 ihr besonderes Augenmerk legen?

Mit dem Tabubruch, Grenzen nicht gewaltsam zu verändern, hat Moskau der Idee einer euro-atlantischen Sicherheitsgemeinschaft schweren Schaden zugefügt. Strategische Geduld ist nun gefragt. Der Westen sollte das Ziel aber nicht aufgeben und im Umgang mit Russland auf Einhegung und Einbindung setzen. Ansatzpunkte dafür gibt es.

Man müsse doch Russlands Annexion der Krim hinnehmen, meinen einige Politiker und meint laut Umfragen über ein Drittel der Deutschen. Das ist nicht nur völkerrechtlich problematisch. Mit einer Anerkennung würde man auch Russlands Politik der rigorosen Unterdrückung der indigenen Krimtataren und der ukrainischen Opposition legitimieren.

Nicht nur die National Security Agency (NSA) steht seit den Enthüllungen Edward Snowdens unter Beschuss – weltweit sehen sich Geheimdienste mit Entwicklungen konfrontiert, die ihre Leistungsfähigkeit untergräbt oder infrage stellen. Will Deutschland eine größere Rolle in der Welt spielen, führt an einem Ausbau der Kapazitäten kein Weg vorbei.

Die politische Landkarte im Nahen und Mittleren Osten löst sich auf. Syrien, Irak, Libyen, Jemen, Ägypten – die Liste der zerfallenden Staaten ist lang. Dafür entstehen konfessionell legitimierte Ordnungen oder neue Entitäten, die durch lokale Milizen und Warlords beherrscht werden.

Der jüngste Gaza-Krieg hat die Hoffnungen auf einen friedlichen Ausgleich zwischen Israel und Palästinensern auf einen neuen Tiefpunkt sinken lassen. Was gibt noch Anlass zum Optimismus, was wären die Voraussetzungen für erneute Verhandlungen? Gershon Baskin, Gründer des israelisch-palästinensischen Think-Tanks IPCR, im Gespräch.

Der faktische Zerfall Syriens und der drohende Zerfall des Irak sind nicht nur humanitäre Katastrophen apokalyptischen Ausmaßes. Sie berühren auch unmittelbar europäische und amerikanische Sicherheitsinteressen. Doch wer in dieser Region handeln will, der handelt in einem Geflecht widerstreitender, gleichzeitig dicht miteinander verwobener und zuweilen nur schwer durchschaubarer Interessenlagen. Experten analysieren die wichtigsten Kräfte der Region.

Nach Afghanistan muss sich nicht nur Deutschland bescheidenere Ziele für künftige Interventionen setzen. Frieden und Demokratie sind wichtig. Doch verantwortlich handeln heißt, keine überhöhten Erwartungen zu wecken, sondern mit klarer Analyse, langem Atem und den richtigen Mitteln eine rudimentäre Stabilität herzustellen. Das kostet Geld.

Früher verliefen die Fronten in der arabischen Welt so klar, dass man vom „arabischen Kalten Krieg“ sprach. Heute ist alles so unübersichtlich, dass man selbst mit Organigrammen in Wandteppichgröße nicht weit kommt. Das liegt vor allem an den Prinzipien und Spielregeln, die heute die arabische Politik bestimmen. Die IP stellt die zwei wichtigsten vor.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich für eine dauerhafte Abkehr vom Westen entschieden. Politisch, ideologisch, wirtschaftlich und auch militärisch muss sich der Westen auf eine anhaltende Konfrontation einstellen. Trotzdem wird es kein Zurück zum Kalten Krieg geben, denn die strukturellen Unterschiede zwischen damals und heute sind zu groß.

Die jüngsten Luftschläge der Amerikaner und die von Deutschland in Aussicht gestellten Waffenlieferungen an die Kurden sind dringend notwendig. Denn wenn sich der „Islamische Staat“ (IS) durchsetzt, hätten wir es mit einer Terrormiliz zu tun, die über gigantische Öl- und Gasreserven verfügt.