Regieren ist ein Versprechen, die Zukunft besser zu gestalten als die Gegenwart. Außen- und sicherheitspolitische Vorausschau erfordert die Anwendung eines Methodenmix. Es geht nicht um Hellseherei, sondern um ein Fachkönnen: die größtmögliche Annäherung an die Wirklichkeit. Wie geht das?
Doch zuvor müssen grundlegende außenpolitische Fragen geklärt werden
Spekulationen über eine Koalition zwischen SPD und Linkspartei auf Bundesebene werden erst dann praktische Handlungsperspektiven eröffnen, wenn in der Außen-, Sicherheits- und Europapolitik bei den Linken eine konzeptionelle Klärung und eine anschließende Neuorientierung erfolgen.
Die Zeit ist noch nicht reif für eine große Verfassungsdebatte in Europa
Deutsche und Taliban im Vergleich
An der politischen, militärischen und moralischen Niederlage Deutschlands nach 1945 gab es keine Zweifel. Das beförderte die Integration in ein neues, demokratisches System. Gelänge auch eine „Integration“ der Taliban? Nur, wenn sie eine klare Niederlage befürchten müssten – und wenn ihnen ein akzeptables neues System zur Verfügung stünde.
Ein neuer Realismus in der deutschen Außenpolitik?
In der Anfangsphase der Großen Koalition dominierte ein außenpolitisches Primat. Das überrascht, denn die letzten Monate der Regierung Rot-Grün und vor allem der Wahlkampf standen im Zeichen der Innenpolitik. Angesichts vieler großer Herausforderungen muss sich die deutsche Außenpolitik neu orientieren. Welche Prioritäten setzt die Regierung Merkel-Müntefering? Erste Konturen zeichnen sich ab. Eine Analyse.
Nach den Wahlen grassierte die Kritik an den Medien. Aber was wäre Demokratie ohne sie?
Es hilft wenig, sich über populistische Parteien zu beklagen; man wird schon nach den Ursachen ihrer Resonanz fragen müssen
