German Foreign Policy

Ein Kampfhubschrauber, der nicht kämpfen, ein Transporthubschrauber, der nicht transportieren kann, milliardenschwere Großprojekte, die um Jahre hinter dem Zeitplan zurückliegen – bei Deutschlands Rüstungsbeschaffungswesen liegt offensichtlich einiges im Argen. Was kann die Bundeswehrreform hier bewirken?

Verspielt Deutschland gerade sein außenpolitisches Vertrauenskapital? Das fragte die IP Helmut Kohl im Spätsommer 2011. Ja, meinte der Altbundeskanzler damals: Die Bundesrepublik sei seit Jahren keine berechenbare Größe mehr. Es sei dringend an der Zeit, dass Deutschland und Europa ihre Verantwortung wieder verlässlich wahrnähmen. Anlässlich des Todes von Helmut Kohl dokumentieren wir hier das IP-Interview, das tagelang die Republik beschäftigte.

„Kontinuität“ heißt das Label, mit dem sich Deutschlands Außenpolitik seit Jahrzehnten schmückt. Eingebunden in NATO und EU sei und bleibe man ein verlässlicher Teil des Westens. Doch wachsen derzeit weltweit die Zweifel, ob diese Selbstwahrnehmung Berlins noch immer zutrifft. Eine bedenkliche Entwicklung.

Gut zehn Jahre dauert der Global War on Terror, wie ihn die Bush-Regierung einst taufte, schon an. Deutschland engagiert sich in diesem Krieg an der Seite der USA – in Afghanistan, am Horn von Afrika, im Golf von Aden. Mit welchem Erfolg? Vier Neuerscheinungen kommen zu einem ernüchternden Fazit.

Der EU ist das Projekt abhanden gekommen, an dem sie sich orientieren kann – und Deutschland jede Vorstellung von dem, was aus Europa werden soll. Dabei gilt: Die Zugehörigkeit zum Westen ist außen- und innenpolitischer Imperativ für Deutschland. Und das bedeutet, Europa von der Währungsunion in eine Politische Union zu steuern.

Erstmals stimmte Deutschland im März dieses Jahres anders ab als alle anderen im UN-Sicherheitsrat vertretenen NATO- und EU-Partner: Es enthielt sich bei der Libyen-Resolution 1973. Welche Konsequenzen ergeben sich aus dieser Entscheidung für die Positionierung der deutschen Außenpolitik in einem breiteren strategischen Kontext?

„Mehr Indien, weniger China“, fordert der NZZ-Korrespondent Urs Schoettli für die deutsche Asien-Politik. Dass neben den beiden aufstrebenden Mächten in Asien noch ein weiteres Land stärkere Aufmerksamkeit verdiente, hat die Reaktorkatastrophe in Japan wieder ins Bewusstsein der Welt gebracht. Zwei Neuerscheinungen.

Weil Deutschland die Rettungsaktionen im Euro-Raum mit strengen Bedingungen verbindet, sehen manche europäische Staaten das Land in seiner alten Rolle des Antagonisten. Um die Beziehungen zu anderen EU-Ländern zu glätten, braucht das Land dringend einen charismatischen Vermittler, der den deutschen Standpunkt verdeutlicht, fordert der irische Journalist Derek Scally.

Die Enthaltung bei der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats war ein Einschnitt: Erstmals stimmte die Bundesregierung in diesem Gremium anders als alle ihre NATO- und EU-Partner ab. Wie kam es dazu? Welchen Einfluss hatten Washington, London und Paris? Die Rekonstruktion einer Entscheidung in fünf Phasen.

Nur in der Polarforschung wird Deutschland bislang als „Arctic Player“ wahrgenommen. Dabei hat die Bundesregierung auch andere Interessen, vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Umwelt. Doch solange es keine systematische Arktis-Strategie gibt, kann sie diese nicht zielgerichtet verfolgen.

Private Stiftungen leisten neben den politischen, parteinahen Stiftungen in Deutschland in oft „schwierigen“ Zielländern bedeutende Beiträge zur auswärtigen Kulturpolitik und darüber hinaus. Dies wird selten gesehen, aber auch die Stiftungen können von amerikanischen Vorbildern lernen und sich weiter professionalisieren.

Der Militäreinsatz in Libyen krankt an einer zweifachen Selbstbeschränkung. Man konnte sich weder zur Forderung nach einem Regimewechsel durchringen noch zu militärischem Engagement, das über Luftangriffe hinausginge. Stoff für eine Grundsatzdebatte – an der Berlin aber nur teilnehmen kann, wenn es zunächst seine eigene Konzeption überdenkt.