Europa als Software
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Wie viel Mitbestimmung verträgt die deutsche Außenpolitik?
Nach einem Jahr und sechs Open Situation Rooms in ganz Deutschland wird erkennbar, wie viel Potenzial im Austausch zwischen Außenpolitik und Zivilgesellschaft steckt. Worauf kommt es bei der Bürgerbeteiligung an? Und welche Grenzen haben partizipative Formate trotz allem, gerade in der Außenpolitik?
Eine turbulente türkische Innenpolitik stellt den Westen vor die Gretchenfrage
Mit seiner Politik der verbrannten Erde gegenüber der Gülen-Bewegung stellt Erdogan die EU vor existenzielle Fragen. Wann wird Einheit um der Einheit willen zur Farce? Auf alle Fälle sollte Brüssel die zarten Anzeichen gesellschaftsübergreifender Versöhnung als Chance nutzen, um sich wieder aktiver in den Transformationsprozess einzuschalten.
Vier neue Bücher nähern sich dem widersprüchlichen Herrn im Kreml
Die Welle der Russland-Bücher reißt nicht ab, die Faszination der Figur Wladimir Putin ist ungebrochen. Im Vordergrund steht die Frage, was der russische Präsident eigentlich will, in der Ukraine, in Syrien und anderswo: ein neues Imperium schaffen, die Rolle als Regionalmacht festigen oder doch einfach nur an der Macht bleiben?
Ein Abbruch des EU-Dialogs mit der Türkei wäre kontraproduktiv
Das selbstherrliche Vorgehen von Staatspräsident Erdogan nach dem Putschversuch hat Rufe laut werden lassen, sich von dem Land abzuwenden. Doch wer die Türkei aufgibt, hat die Auseinandersetzung mit Erdogan bereits verloren. Und es gibt gute Gründe, warum auch Ankara an einem Bruch mit Europa nicht gelegen sein kann.
Auch deutsche Politiker unterminieren das Vertrauen in die EU
Als Sahra Wagenknecht von den „Brüsseler Antidemokraten“ sprach, regte sich parteiübergreifende Kritik. Aber die Fraktionschefin der Linkspartei ist keineswegs die einzige, die das Vertrauen in EU-Institutionen untergräbt. Gerade Politiker, die sich gerne als Vorreiter europäischer Integration sehen, leisten einen Beitrag zum Ansehensverlust der EU.
IP-Forsa-Frage
Sollte die Bundesregierung die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei deutlicher kritisieren?