Europe

Deutschlands Außenpolitik war und ist geprägt durch die Einbettung in ein Geflecht internationaler Institutionen. Eine Einbettung, die im Laufe der Zeit vom bloßen Instrumentarium zum Teil der Identität wurde, zum „reflexiven Multilateralismus“. Was aber tun, wenn die Partner dieser Politik wegbrechen? Drei Versuche, Antworten zu finden.

Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die kollektive Bündnisverteidigung wieder zur obersten Priorität der NATO gemacht. Deutschland spielt beim Aufbau einer effektiven Abschreckung gegen Russland eine zentrale Rolle und ist weitreichende Verpflichtungen eingegangen. Wenn Berlin diese nicht einhielte, hätte das fatale Folgen.

(...) 5. März 2018: Der US-Adler des Rechtspopulismus ist gelandet! Die Revolution gegen die tyrannische Globo-EU kann beginnen! Schön ist es hier in Zürich – habe Donald immer vorgeschwärmt, wie sauber und ordentlich es im Herkunftsland seiner Familie ist. (…)

Soll, kann, muss Deutschland in der europäischen Verteidigung führen? Soll, kann, muss – das sind handlungsorientierte Verben, wie sie besonders US-Präsident Donald Trump gerne verwendet.

Veraltete und überlastete Reaktoren, zu wenig Geld und dann noch der Krieg im Osten: Von den ukrainischen Atomanlagen, vor allem ihren vier riesigen Kernkraftwerken, geht für ganz Europa große ­Gefahr aus. Die internationale Gemeinschaft muss sich dringend um die Probleme der Atomwirtschaft in der Ukraine kümmern.

Russlands Wirtschaft stagniert, der Staatskapitalismus verheißt nur mäßiges Wachstum. Damit wächst die Bedeutung der so genannten Systemliberalen: Sie gehören zur russischen Elite, vertreten aber die Werte der freien Marktwirtschaft und wollen ihr Land modernisieren. Wie groß ist ihr Potenzial, Einfluss auf die Regierung zu nehmen? Drei Porträts.