Europe

Die Welle der Russland-Bücher reißt nicht ab, die Faszination der Figur Wladimir Putin ist ungebrochen. Im Vordergrund steht die Frage, was der russische Präsident eigentlich will, in der Ukraine, in Syrien und anderswo: ein neues Imperium schaffen, die Rolle als Regionalmacht festigen oder doch einfach nur an der Macht bleiben?

Nicht nur die SPD steckt im Dauertief, in ganz Westeuropa tun sich Sozialdemokraten schwer, bei den Wählern anzukommen. Doch ihre Werte und Politikansätze werden weiterhin gebraucht. Und ein Comeback ist nicht ausgeschlossen, wenn sie Lösungen für zwei Schlüsselthemen anbieten können: Wirtschaftskompetenz und Identitätspolitik.

Die Energiewende ist zu einer globalen Herausforderung geworden. Deutschland kann mit seinen Erfahrungen mithelfen, diese zu bewältigen. Doch gegenwärtig herrscht in der Energiewende-Außenpolitik teilweise ziemliches Durcheinander. Zwar wird immer wieder Kohärenz gefordert, doch wie soll das gehen? Ein paar Vorschläge.

Innerhalb der EU hoffen viele darauf, im Verhältnis zu Russland wieder zur Tagesordnung übergehen zu können. Dabei mangelt es bei den Europäern nicht nur an Reflexion darüber, was auf EU-Seite zur Eskalation geführt hat. Was das Wesen des russischen Regimes angeht, übt man sich in vielen Hauptstädten weiter in Wunschdenken.

Drei Juristinnen wagen es, die kriminellen Machenschaften in dem autoritären Staat aufzudecken und publik zu machen. Sie handeln im Rahmen einer Sonderstaatsanwaltschaft, die 2015 auf Druck der EU eingerichtet wurde. Doch Europa muss noch mehr tun, um die Bemühungen um Demokratisierung in Mazedonien zu unterstützen.

„Uns steht ein Sonderstatus zu“, „Entscheidend ist die Wirtschaft“, „Alle Europäer sind gleich, aber manche sind gleicher“: Russlands Politik gegenüber der Europäischen Union ist von solchen Illusionen geprägt. Zeit für eine Bestandsaufnahme dessen, was die Moskauer Wahrnehmung verzerrt – woran übrigens die EU auch nicht ganz unschuldig ist.