Europe

Je länger US-Präsident Donald Trump im Amt ist, desto häufiger taucht das Wort „multilateral“ in den Reden deutscher Politiker auf. Die enge Abstimmung mit internationalen Partnern wird als gültige Norm in einer globalisierten Welt verkauft. Doch auch die deutsche Politik ist alles andere als ein Musterknabe: Sie agiert häufig selbst unilateral.

Das Weißbuch von 2016 und die im Juli 2018 veröffentlichte neue Konzeption der Bundeswehr geben einen guten Rahmen vor, in dem sich der dringend notwendige Umbau der deutschen Streitkräfte vollziehen sollte. Dieses ehrgeizige Ziel ist aber nicht über Nacht zu erreichen. Langer Atem und die Bereitschaft zu Mehrausgaben sind gefragt.

Deutschlands Außenpolitik war und ist geprägt durch die Einbettung in ein Geflecht internationaler Institutionen. Eine Einbettung, die im Laufe der Zeit vom bloßen Instrumentarium zum Teil der Identität wurde, zum „reflexiven Multilateralismus“. Was aber tun, wenn die Partner dieser Politik wegbrechen? Drei Versuche, Antworten zu finden.

Soll, kann, muss Deutschland in der europäischen Verteidigung führen? Soll, kann, muss – das sind handlungsorientierte Verben, wie sie besonders US-Präsident Donald Trump gerne verwendet.

Europa hat Chancen, bei der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz führend zu werden, meinen Paris und Berlin. Es hat die nötige Größe und Vielfalt. Und gerade die Beschränkungen durch den EU-Datenschutz könnten zum Wettbewerbsvorteil werden. Dazu müssten allerdings Start-ups und mittelständische Unternehmen stärker gefördert werden.

In seiner ersten Amtszeit gelang Wladimir Putin eine bemerkenswerte Konsolidierung der russischen Wirtschaft. Danach baute Russlands Präsident die Ökonomie aber zielstrebig zum Teil seines „Systems“ um, das neben der Kontrolle von Sicherheitsdiensten, Gerichten und Staatskonzernen auf dem Abgreifen enormer Vermögenswerte basiert.