Europäische Entfremdung
30 Jahre nach der Wende verflüchtigt sich im Osten des Kontinents die westliche Anziehungskraft: Höchste Zeit, sich endlich gegenseitig kennenzulernen
30 Jahre nach der Wende verflüchtigt sich im Osten des Kontinents die westliche Anziehungskraft: Höchste Zeit, sich endlich gegenseitig kennenzulernen
Gelingt im Südkaukasus erstmals ein demokratischer Machtwechsel?
Von friedlichem Zusammenleben kann in Georgien nicht die Rede sein: Präsident Saakaschwili muss sich seit den Parlamentswahlen vom Oktober 2012 mit seinem schärfsten Gegner, Premier Iwanischwili, arrangieren. Trotz der Machtkämpfe, die bis zu den Präsidentschaftswahlen im Herbst noch ausgetragen werden, gibt es Anzeichen für Kooperation.
Putins Russland hat hochtrabende Pläne, aber noch enormen Nachholbedarf
Moskau träumt davon, dass Russland zur „Brücke“ zwischen Asien und Europa wird: Auf Schienen, per Schiff, Flugzeug oder Pipeline sollen gewaltige Mengen von Gütern durch das Riesenreich transportiert werden. Doch Russlands Transportwesen ist weit davon entfernt, wettbewerbsfähig zu sein; eine neue „Seidenstraße“ ist nicht in Sicht.
Auf dem Weg auseinander? Putins Russland und der Westen
Der Start der dritten Amtszeit von Russlands Präsidenten Putin war alles andere als glanzvoll. Inwieweit Putin den Medwedewschen Modernisierungskurs fortführt, ist offen. Künftig dürfte die russische Außenpolitik wieder von einer Interessenpolitik bestimmt werden, die stärker in Nullsummenspielen als in gegenseitigen Gewinnen denkt.
Seit der Rückkehr Wladimir Putins ins Präsidentenamt gerät die russische Regierung wegen ihres autoritären Kurses immer wieder in die Kritik. Sollte Deutschland vor diesem Hintergrund mehr auf Distanz zu Russland gehen?
„Mehr Respekt“ für Putins Russland: Westerwelle liegt auf Schröderkurs
Eine „Politik des erhobenen Zeigefingers und des Hochmuts“ verärgere Russland, erklärte Bun-desaußenminister Guido Westerwelle Anfang Dezember. „Ich richte diese Worte mahnend an die Deutschen, meine Landsleute. Wir brauchen in der Debatte um und mit Russland mehr Balance und mehr Respekt.“ Und: „Der Ton macht die Musik.“
Die Rückkehr Putins ins Präsidentenamt und das Ende von Medwedews Modernisierungskurs haben für Ernüchterung in Deutschland gesorgt. Sollten wir auf Distanz zu Moskau gehen und uns auf pragmatische Wirtschaftsbeziehungen beschränken? Nein. Und das ist nur einer von vielen Irrtümern in der deutschen Russland-Politik.