Europäische Entfremdung
30 Jahre nach der Wende verflüchtigt sich im Osten des Kontinents die westliche Anziehungskraft: Höchste Zeit, sich endlich gegenseitig kennenzulernen
30 Jahre nach der Wende verflüchtigt sich im Osten des Kontinents die westliche Anziehungskraft: Höchste Zeit, sich endlich gegenseitig kennenzulernen
Russlands Wirtschaft steuert in eine Sackgasse, weil Modernisierung ausbleibt
Russland ist heute stark genug, um dem Westen standzuhalten und zu überleben. Doch es ist zu schwach, um sich selbst zu modernisieren und damit die globale wirtschaftliche Vormachtstellung des Westens herauszufordern. All das ist aber eher eine Quelle für Optimismus denn ein Grund zur Sorge.
Was die russische Jugend will, kann Putin ihr nicht bieten
Russlands Generation Z galt als demografisch marginal und völlig unpolitisch. Dann gingen Jugendliche im vergangenen März auf die Straße. Ihnen geht es um Werte wie Rechtsstaatlichkeit. Diese Generation wehrt sich gegen eine Politik, die sich viel mit der Vergangenheit, nie mit der Zukunft beschäftigt. Gegen Regierungspropaganda ist sie immun.
Die „Ent-Orbánisierung“ der Visegrád-Gruppe hat begonnen
Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán hat 2017 zum „Jahr der Revolte“ gegen die „alteuropäische, liberale Elite“ erklärt. Doch bei diesem Vorhaben dürfte ihm die Visegrád-Gruppe die Gefolgschaft versagen. Tschechien und die Slowakei haben erkannt, dass eine loser organisierte EU nicht in ihrem Interesse ist, und auch Polen geht auf Distanz.
Was die OSZE-Beobachter in der Ukraine leisten können, und was nicht
Die OSZE unterhält in der Ukraine die größte Beobachtermission ihrer Geschichte. Für die Umsetzung des Minsker Abkommens ist ihre Arbeit so unverzichtbar wie angreifbar. Beide Seiten bezichtigen die Mission der Parteilichkeit. Zivilisten wünschen sich ein robusteres Vorgehen. Echtes Peacekeeping aber würde ihr Mandat sprengen.
Die Wurzeln des Putinismus reichen bis in die neunziger Jahre zurück
Das heutige Russland ist kein von Wladimir Putin geschaffenes Konstrukt, sondern das Produkt einer Entwicklung seit dem Zerfall der Sowjetunion. Der Aufstieg eines Wirtschaftssystems, das weder Wettbewerb noch Innovation bieten kann, war genauso unvermeidbar wie die Rückkehr zur imperialistischen Außenpolitik.
Russland und der Iran kooperieren so eng wie nie zuvor
Seit der russischen Intervention in Syrien unterstützt Moskau iranische Bodentruppen; diese wiederum sorgen für Gebietsgewinn. Diese Kooperation dient einem klaren Ziel: dem Machterhalt Assads. Will Europa in Syrien etwas bewegen, wird es nicht umhinkommen, sowohl mit Russland als auch mit dem Iran zusammenzuarbeiten.