Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik kann einiges dazu beitragen, weltweit Krisen zu verhindern und Konflikte zu bewältigen. Nötig sind Innovation, Kreativität und Mut.
Zur Geschichte des Genozid-Begriffs
Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden zwei Begriffe Eingang in das internationale Strafrecht: Genozid und Verbrechen gegen die Menschheit. Ihre Auslegung ist bis zum heutigen Tag umstritten. Besonders der Genozid-Begriff birgt riesiges Mobilisierungspotenzial und dient der Rechtfertigung zweifelhafter Militärinterventionen.
Warum der Haftbefehl gegen Sudans Präsidenten Bashir richtig ist
Gerechtigkeit um jeden Preis? Ja, auch wenn die über vier Millionen Menschen, die vom Konflikt in Darfur betroffen sind, nach der Ausweisung von Hilfsorganisationen noch mehr leiden müssen. Aber langfristig kann der Haftbefehl gegen das amtierende Staatsoberhaupt des Sudan dessen Position schwächen und die Chancen auf Frieden erhöhen.
Welche Politik verfolgt der Westen gegenüber Syrien, dem Sudan und dem Iran?
Will der Westen künftig eine erfolgreichere Politik gegenüber problematischen Staaten betreiben, sollte er sich an drei Prinzipien orientieren: an der Unterscheidung zwischen legitimen und illegitimen Interessen dieser Länder, an der Klarstellung der eigenen Prioritäten sowie an dem Engagement dieser Staaten, um sie zu Verhaltensänderungen zu bewegen.
Darfur: fernbleiben oder sich einmischen?
Die schwelende Krise in der im Westen von Afrikas größtem Staat Sudan gelegenen Provinz Darfur
ist zu einer „menschlichen Katastrophe in der Größenordnung und Schwere eines Genozids“
eskaliert. Angesichts dieser Entwicklung fragt der Hamburger Politikwissenschaftler, wie die Europäische
Union bzw. die internationale Staatengemeinschaft „angemessen“ auf das Morden in
Darfur reagieren sollten.
