In den Niederlanden steht ein Neuanfang bevor: Nicht nur der langjährige Regierungschef Mark Rutte zieht sich aus der Politik zurück, sondern auch nahezu alle Parteispitzen. Die Wahlen im November beherrschen die Berichterstattung.
Europas Sozialdemokratie erlebt einen Niedergang, aber er ist umkehrbar
Nicht nur die SPD steckt im Dauertief, in ganz Westeuropa tun sich Sozialdemokraten schwer, bei den Wählern anzukommen. Doch ihre Werte und Politikansätze werden weiterhin gebraucht. Und ein Comeback ist nicht ausgeschlossen, wenn sie Lösungen für zwei Schlüsselthemen anbieten können: Wirtschaftskompetenz und Identitätspolitik.
Vier Thesen auf dem Prüfstand
Was noch vor Monaten kaum einer für möglich gehalten hätte, ist nunmehr so gut wie perfekt: Donald Trump wird der Präsidentschaftskandidat der Republikaner 2016. Was bedeutet sein Erfolg für die Grand Old Party, für die USA, für die transatlantischen Beziehungen? Zeit für ein Zwischenfazit, das liebgewonnene Annahmen infrage stellt.
Brief aus ... Wien
Wählen Wiener wirklich die FPÖ, weil deren Politiker „halt fesch“ aussehen?
Von der KP eingesetzte Führungsgruppen koordinieren den Reformprozess
Nicht die Staatsorgane, sondern die Kommunistische Partei definiert weiterhin die Grundlagen der chinesischen Politik. Die seit 2013 eingeleiteten Reformen werden von oben verordnet und so genannte Führungsgruppen koordinieren ihre Umsetzung auf lokaler Ebene. Machtkämpfe mit etablierten Institutionen und Kadern sind nicht ausgeschlossen.
Internationale Presse Großbritannien
Vor der Brexit-Abstimmung nimmt sich die britische Politik selbst auseinander
Die liberale Ära, die Barack Obama startete, hat gerade erst begonnen
Wer immer die US-Wahlen im November gewinnt, der wird eine linkere Politik betreiben als der Amtsvorgänger aus seiner Partei. Eine kühne Prognose? Nein. Auch ein republikanischer Präsident müsste Rücksichten nehmen: auf die Minderheiten, die Millennial-Generation – und auf ein Land, dessen ideologisches Spielfeld sich nach links verschoben hat.
… muss einen langen Löffel haben: Zur Renaissance der Realpolitik
Der Aufstieg des IS hat realpolitischen Forderungen Auftrieb gegeben, zusammen mit Baschar al-Assad gegen die Terrormiliz vorzugehen. Ein Plan, der allenfalls geeignet ist, noch verheerendere Konflikte zu schaffen. Und: Die Geschichte lehrt, dass Demokratien nur bestehen, wenn sie den Anspruch nicht aufgeben, ihre Werte weltweit zu verankern.
Versuch einer Ortsbestimmung
Die Erinnerungen an die widerwärtigen Auswüchse westlicher Dominanz während der Kolonialzeit sind bis heute nicht verblasst. Trotzdem besitzt der Westen für viele Menschen aus Asien, Afrika und der arabischen Welt eine hohe Anziehungskraft. Sie beruht vor allem auf der Hoffnung auf westliche Werte wie Freiheit und Ordnung, die in großen Teilen der Welt immer noch nicht zum Alltag gehören.
Erdogan, Atatürk und die Zukunft der Türkei
Wenige Wochen nach dem verheerenden Terroranschlag in Ankara und kurz vor den Parlamentswahlen steht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in der Kritik. Hat seine Strategie der Polarisierung zur Eskalation der Gewalt beigetragen? Drei Bücher schildern die Türkei unter Erdogan und betten seine Politik in den historischen Kontext ein.
Russland, die Ukraine und die Zukunft des europäischen Projekts
Scheitert Europa – in Griechenland, in der Ukraine? Ja, rufen Russlands Medien hoffnungsfroh. Nein, dürfte die realistische Antwort sein – noch nicht. Doch die EU sucht weiter nach Antworten auf ihre existenziellen und demokratischen Probleme und auf die Frage, was Europa ausmacht. Vielleicht hilft ein Blick in die Ostukraine: nach Charkiw.
Der Kreml instrumentalisiert die Vergangenheit – gegen seine Nachbarn
Für die meisten Russen findet der Krieg in der Ukraine nur im Fernsehen statt – und dennoch glauben sie, an der Seite der „Guten“ einen archetypischen, patriotischen Kampf gegen den Faschismus auszufechten. Das ist der Erfolg einer Geschichtspolitik, die alles Tragische verbannt und Russland zum alleinigen Kämpfer für die Gerechtigkeit stilisiert.
