Wehrpotential

Für weite Teile der Bevölkerung ist Abschreckung ein Relikt des Kalten Krieges, das sie eher skeptisch sehen. In der NATO ist man sich bewusst, dass Sicherheit in der heutigen Welt nicht nur von militärischen Mitteln abhängt. Deshalb ist es an der Zeit, ein ­neues Verständnis von Abschreckung zu erarbeiten.

Angesichts der militärischen Provokationen Russlands muss die NATO auf die neue Bedrohungslage reagieren. Vor allem die Staaten Mittel- und Osteuropas drängen auf eine dauerhafte Stationierung größerer Verbände, um glaubwürdige Abschreckung zu demonstrieren. Auch die nukleare Dimension darf dabei nicht ignoriert werden.

Am 2. April 2015 verkündeten EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Irans Außenminister Mohammed Sarif Eckpunkte für ein Abkommen über Irans umstrittenes Nuklearprogramm; der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einem „entscheidenden Schritt“. Aber kann Teheran danach wirklich nicht mehr nach der Bombe greifen?

Es ist die Gretchenfrage in der internationalen Politik: Soll der Westen die Ukraine mit Waffenlieferungen unterstützen? Die Antwort: Ja – solange es sich um Verteidigungswaffen handelt. Denn wenn wir jetzt nicht entschieden handeln, sind weitere russische Übergriffe zu erwarten, womöglich auch in NATO-Mitgliedstaaten.

In Deutschland wird nicht nur über mögliche neue Auslandseinsätze der Bundeswehr diskutiert. Eine Kommission soll nun auch das Parlamentsbeteiligungsgesetz prüfen. Dabei hat sich das Gesetz vielfach bewährt: Weil es eine offene Debatte über Ziel und Zweck eines Einsatzes ermöglicht. Und weil es auch praktischen Nutzen für die Truppe besitzt.

Dass Finanzpolitik nachhaltig betrieben werden muss, um künftige Generationen nicht zu stark mit Schulden zu belasten, findet Konsens. Ungebräuchlich ist das Nachhaltigkeitsargument dagegen in der -Sicherheitspolitik. Aber will Europa auch in Zukunft sicher sein, müssen die Weichen schon heute gestellt werden.

Wäre Pakistan nicht Atommacht, würden sich wohl nur wenige für das Land interessieren. Doch seit Islamabad „die Bombe“ besitzt, blicken viele mit Sorge dorthin. Sollte Pakistan scheitern, könnten Nuklear-waffen in die Hände muslimischer Extremisten fallen. Eine Neuerscheinung, die nichts beschönigt, aber auf Alarmismus verzichtet.

Zwölf Jahre Afghanistan haben zu gewaltigen Veränderungen in der Bundeswehr geführt, die vor allem von den Soldaten im Einsatz angestoßen wurden. Deshalb verfügt Deutschland heute über eine gut ausgerüstete und hochprofessionelle Armee, die vielfältig einsetzbar ist und auf Augenhöhe mit den Alliierten kooperieren kann.

In bewaffneten Konflikten kommen immer häufiger unbemannte, bewaffnete Flugkörper zum Einsatz, so genannte Kampfdrohnen. Sollte der Einsatz solcher Systeme erlaubt werden?

Die Diskussion über Drohnen beschränkt sich meist auf die USA und Israel – in Deutschland beginnt sie gerade erst. Dabei benutzen inzwischen 87 Staaten unbemannte Systeme, die auch bewaffnet werden können. Höchste Zeit, sich über die Grenzen des Einsatzes, über Proliferation und mögliche Vertragsregime Gedanken zu machen.