Nuklearmacht Europa
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Braucht Europa gemeinsame Nuklearwaffen? Ein Für und Wider.
Braucht Europa gemeinsame Nuklearwaffen? Ein Für und Wider.
Wie die Iraner zum staatlichen Atomprogramm stehen
Die so genannten Reformislamisten sind kein Bollwerk gegen Achmadinedschads
Atomprogramm: In dieser Frage herrscht Einigkeit zwischen
Hardlinern und Reformern. Und die Bevölkerung? Demonstrationen,
Diskussionen in Weblogs und der Umstand, dass die Bürger durch soziale
Wohltaten geradezu bestochen werden müssen, deuten darauf hin, dass
die Iraner den Kurs ihres Präsidenten nicht geschlossen billigen.
Nukleare Kooperation als Geopolitik – eine gefährliche Tendenz
Bedingungen für die Stabilität von Vertragsregimen
Das Nichtverbreitungsregime steckt in
einer schweren, wenn nicht gar terminalen Krise – vor allem, weil die
Kernwaffenstaaten so nonchalant damit umgehen: Die amerikanischen, russischen,
französischen Doktrinen legen nahe, dass ein kleiner Atomkrieg so schlecht gar
nicht ist (wenn der Gegner keine Atomwaffen hat). Damit steuert die gesamte
Welt in eine brandgefährliche neue Lage. Denn das schlechte Beispiel macht
Schule.
Islam mit Bombe: Wie gefährlich ist Pakistans Atomwaffenbesitz?
Die Welt zählt neun Nuklearwaffenstaaten,
mit Iran strebt ein zehnter hinzu. Doch die größte Gefahr geht von Islamabad
aus, wo Präsident Musharraf einen einsamen Kampf gegen den islamistischen Terror
führt. Bedroht von Putschisten, Abtrünnigen, korrupten Militärs und verwickelt
in einen schwelenden Konflikt mit der benachbarten Atommacht Indien, könnte
sein Land zum Spielball radikaler Islamisten werden. Pakistans
Atomwaffenarsenal in solcher Hand wäre ein wahres Alptraumszenario.
Teherans Atomprogramm auf der diplomatischen Weltbühne
Mitte Juli ließen erstmals alle fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats
– also auch Russland und China – die Bereitschaft
erkennen, über Sanktionen gegen Iran nachzudenken, falls er sich weiter
weigert, die Urananreicherung auszusetzen. Trotz ihrer unterschiedlichen
Interessen ist es den Hauptakteuren damit gelungen, eine einheitliche
Linie gegenüber Iran zu vereinbaren – ein Erfolg vor allem
der europäischen Diplomatie. Er könnte weitreichende Folgen haben.
Die EU hat keine Rezepte gegen die Krise des nuklearen Nichtverbreitungsregimes
Atomare Proliferation und internationale Ordnung
Nukleare Nichtverbreitung und internationale Ordnung wurden für Jahrzehnte vornehmlich von
den USA garantiert. In dem
Maße, wie die Wirksamkeit multilateraler Institutionen abnimmt, treffen
einseitige Maßnahmen der USA zum Erhalt dieser Systeme international
auf Widerstand. Daraus ergeben sich Spielräume für Länder wie den Iran.
Nicht Rüstungswettläufe sind die Gefahr, sondern die Erosion des
Gewaltverbots und die Möglichkeit von Nuklearkriegen.
Der Preis für die US-indische Atomkooperation ist zu hoch
Im Zuge eines bilateralen Atomabkommens
bieten die USA Indien Brennstofflieferungen an. Ob Neu-Delhi Kontrollen zulässt
oder Atomtests wieder aufnimmt, ist ungewiss. Doch in jedem Fall ist das
Abkommen eine Schwächung des Atomwaffensperrvertrags und des weltweiten
Atomtestmoratoriums.
Ein US-Militärschlag gegen den Iran hätte verheerende Folgen
Für die Lösung des Konflikts um Irans Atomprogramm gebe es „keine guten Optionen“, heißt es. Während diplomatische Bemühungen bislang keinen Erfolg gehabt haben und die Aussichten auf ein wirksames Sanktionsprogramm eher gering sind, steigt die Kriegsgefahr. Medienberichte häufen sich, dass die USA einen Militärschlag erwägen. Bilaterale Gespräche wären die weitaus bessere Option.
Eine energiepolitische Kooperation könnte moderate Kräfte in Teheran fördern
Die europäische Debatte über Iran dreht sich heute nur noch um zwei Themen: die Nuklearfrage und die Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zu Israel und zum Holocaust. Beide Themen könnten die Fähigkeit der EU-Staaten, gemeinsame Antworten auf außenpolitische Herausforderungen zu finden, auf die Probe stellen. Europas langfristige Interessen im Verhältnis zu Iran, nicht zuletzt die energiepolitische Dimension, dürfen jedoch nicht ignoriert werden.
Iranische und westliche Argument beim 132. Bergedorfer Gesprächskreis in Dubai
Islamabad hat kein Interesse an einer Atommacht Iran
Pakistan entwickelt sich unaufhaltsam zum islamischen Staat – aber zu einem sunnitischen. Deshalb verschärfen sich auch die Konflikte mit dem schiitischen Iran. Sollte das iranische Nuklearprogramm gewaltsam beendet werden, würde man das in Islamabad insgeheim begrüßen.