Konfliktprävention/-management

Die Unterdrückung von Frauen gehört von jeher zum Geschäftsmodell rückständiger Gesellschaften. Und das unabhängig der jeweiligen Kultur, Tradition oder Religion und selbst da, wo es nicht einmal nennenswerte Konflikte gibt. Damit dort alles so bleiben kann, wie es ist, wird Frauen der Krieg erklärt – und damit auch dem Fortschritt.

2014 war ein ernüchterndes Jahr, was die Beilegung oder Verhinderung von gewaltsamen Konflikten angeht. Und ein Blick in die Zukunft verspricht kaum Besserung. Welche Lehren sollten wir aus dem vergangenen Jahr ziehen? Und auf welche Krisen sollte die internationale Gemeinschaft 2015 ihr besonderes Augenmerk legen?

Mit dem Tabubruch, Grenzen nicht gewaltsam zu verändern, hat Moskau der Idee einer euro-atlantischen Sicherheitsgemeinschaft schweren Schaden zugefügt. Strategische Geduld ist nun gefragt. Der Westen sollte das Ziel aber nicht aufgeben und im Umgang mit Russland auf Einhegung und Einbindung setzen. Ansatzpunkte dafür gibt es.

Nicht nur die National Security Agency (NSA) steht seit den Enthüllungen Edward Snowdens unter Beschuss – weltweit sehen sich Geheimdienste mit Entwicklungen konfrontiert, die ihre Leistungsfähigkeit untergräbt oder infrage stellen. Will Deutschland eine größere Rolle in der Welt spielen, führt an einem Ausbau der Kapazitäten kein Weg vorbei.

Früher verliefen die Fronten in der arabischen Welt so klar, dass man vom „arabischen Kalten Krieg“ sprach. Heute ist alles so unübersichtlich, dass man selbst mit Organigrammen in Wandteppichgröße nicht weit kommt. Das liegt vor allem an den Prinzipien und Spielregeln, die heute die arabische Politik bestimmen. Die IP stellt die zwei wichtigsten vor.

Nach Afghanistan muss sich nicht nur Deutschland bescheidenere Ziele für künftige Interventionen setzen. Frieden und Demokratie sind wichtig. Doch verantwortlich handeln heißt, keine überhöhten Erwartungen zu wecken, sondern mit klarer Analyse, langem Atem und den richtigen Mitteln eine rudimentäre Stabilität herzustellen. Das kostet Geld.

Die Annexion der Krim durch Russland hatte so kaum ein Sicherheits­experte vorausgesehen – selbst solche nicht, die sich auf „schwarze Schwäne“, also auf die höchst unwahrscheinlichen Ereignisse, verstehen. Müssen wir vor diesem Hintergrund unsere Einschätzungen zukünftiger Risiken nun grundlegend verändern?

Russlands Griff nach der Krim offenbart: Das System Putin steckt in der Krise, und Moskau ist mit seiner Politik für den postsowjetischen Raum gescheitert. Weitere Überraschungen sind nicht ausgeschlossen. Die EU muss auf die Völkerrechtsverletzung antworten – und zugleich eine Sicherheitsordnung entwickeln, die Russland einschließt.

Die Ereignisse in der Ukraine schüren auch in Kasachstan die Angst, dass Russland sich eines Vorwands bedienen und Teile des Landes einverleiben könnte. Das hätte auf jeden Fall auch wirtschaftliche Vorteile für Moskau. Noch scheint Nasarbajew alles im Griff zu haben. Aber was geschieht, wenn der Langzeitpräsident nicht mehr an der Macht ist?

Der Westen braucht eine umfassende Strategie, um die verstreuten demokratischen Oppositionsgruppen in Syrien zu unterstützen. Dann könnten sie sogar die Führung übernehmen, meint Bassma Kodmani, die ein Jahr lang Sprecherin des oppositionellen Syrischen Nationalrats war. Ansonsten drohen weitere Radikalisierung und die De-facto-Teilung des Staates.