Was lernen wir aus der aktuellen Krise? Auf internationaler Ebene muss Globalisierung neu gestaltet werden, um die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ungleichgewichte zu überwinden. Und in Europa muss die EU als handlungsfähiger Akteur auftreten und ihr Modell der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten endlich voranbringen.
Natur- und Umweltschutz in den USA und Deutschland: ein Vergleich
In den USA wie in Deutschland war Umweltschutz lange Zeit gleichbedeutend mit der selektiven Bewahrung ausgewählter Naturschönheiten bei gleichzeitiger Plünderung der Naturressourcen. Erst seit kurzem bestimmt die gemeinsame Einbettung in eine globale Umwelt die politische Agenda – mit unterschiedlichen Konsequenzen.
Für eine neue Umweltpolitik, die sich nicht gegen den Markt richtet, sondern ihn nutzt
Ökologie und Ökonomie wurden lange Zeit fälschlich als Gegensatzpaar gehandelt. Eine neue Umweltpolitik richtet sich nicht gegen den Markt, sondern nutzt ihn, um umweltfreundlichen Technologien und ressourcensparenden Innovationen zum Durchbruch zu verhelfen. Dafür hat der Staat die Rahmenbedingungen zu setzen und die Impulse zu geben
– eine Strategie, von der beide Seiten gleichzeitig profitieren.
Die Chancen für eine neue US-Klimapolitik sind so gut wie lange nicht - Europa muss sie nur nutzen
Kyoto hin, Kyoto her: Einen echten Durchbruch im Kampf gegen den Treibhauseffekt wird es ohne Mitwirkung der USA nicht geben. Grund zur Hoffnung bieten neben dem Wahlsieg der Demokraten im vergangenen Herbst die klimapolitischen Initiativen abseits der Regierungs-pfade. Hier kann und muss der transatlantische Dialog ansetzen.
Buchkritik
Die Menschheit steht vor großen umweltpolitischen Herausforderungen. Gelingt es, gegen den Widerstand mächtiger Akteure eine effiziente Energiepolitik zu etablieren, die auf regenerative Energiequellen setzt? Vier Neuerscheinungen zeigen das Spektrum der Meinungen zwischen „Nie wieder“ und „Weiter so“.
Europa muss mit dem Süden eine Weltklimapolitik formulieren - auch ohne die USA
Bei der Eindämmug der Erderwärmung wächst der EU eine Führungsrolle zu. Will sie an den Zielen Kyotos festhalten und ein universelles Klimaregime aufbauen, darf sie sich nicht auf Amerikas Verlangen nach unverbindlichen Absprachen einlassen. Ob sie damit Erfolg hat, entscheidet auch das Land, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat: Deutschland.
Buchkritik
Europa steht nicht still. Auch ohne Verfassungsvertrag ist die EU in stabiler Konstitution, aber mit komplexen Herausforderungen konfrontiert. Sind Erweiterung und Vertiefung doch gleichzeitig möglich? Schuf die Osterweiterung „Unionsbürger zweiter Klasse“? Wie funktioniert europäische Verwaltung? Kann sich die europäische „Rechtsgemeinschaft“ in einem zunehmend fragmentierten Weltrecht bewähren? Vier Bücher zeigen, dass in der „Denkpause“ intensiv weitergedacht wurde.
Nicht nur in der WTO: Auch im IWF und in der Weltbank muss die EU mit einer Stimme sprechen
Handelspolitik war von Anfang an -Gemeinschaftssache, und somit spricht die EU in der WTO mit einer Stimme. Doch in den beiden Bretton-Woods-Institutionen ist dies noch lange nicht der Fall. Woran dies im Einzelnen liegt und was getan werden muss, damit die Europäische Union ein den USA ebenbürtiger Verhandlungspartner wird, zeigt dieser Beitrag auf. Deutschland kann unter seiner EU-Ratspräsidentschaft hierbei wichtige Impulse geben.
Nach dem EUFOR-Einsatz: Deutschland und die EU müssen sich weiter in Afrika engagieren
Die EUFOR-Mission hatte einen klar umrissenen Auftrag; den hat sie gut erfüllt. Doch damit ist noch lange nicht gewährleistet, dass der Friedensprozess im Kongo einen guten Verlauf nimmt. Sicherheit und Entwicklung bedingen sich gegenseitig, und in beiden Bereichen muss sich die internationale Gemeinschaft weiterhin engagieren.
Ohne Frankreich geht nichts in Europa. Kann Berlin Paris aus der Schmollecke holen?
Nach wie vor gilt, dass ohne die zwei „Großen“ in Europa nichts geht: Aber Frankreich und Deutschland haben sich in den vergangenen Jahren eher als Bremser denn als Turbomotor präsentiert. Von beiden wird abhängen, ob das Europa der 27 die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts erfolgreich meistert – oder ob es weiter in Lethargie verharrt.
EU-Ratspräsidentschaft und G-8-Vorsitz: 2007 wird ein Schlüsseljahr deutscher Außenpolitik
Zu Beginn seiner EU- und G-8-Präsidentschaft ist Deutschland politisch und wirtschaftlich in einer so guten Verfassung wie schon lange nicht mehr. Wenn es die wichtigsten anstehenden Fragen nun beherzt anpackt, könnte es tatsächlich ein Global Player sein. Aber die deutschen Eliten sind darauf nicht wirklich vorbereitet.
Was Europa über die Außenpolitik der USA wissen muss, um seine eigene zu gestalten
War die „radikale“ Außenpolitik George W. Bushs eine Ausnahme? Ein Blick in die amerikanische Geschichte lehrt, dass eher die amerikanische Nachkriegspolitik in Europa exzeptionell war. Wenn die Europäer eine selbstbewusstere internationale Rolle spielen wollen, täten sie gut daran, die Traditionslinien amerikanischer Außenpolitik zu kennen.
Erst eine gemeinsame Militärstrategie macht die Vision von einer europäischen Truppe realistisch
Kurzfristig ist die Schaffung einer europäischen Armee nicht realistisch – aber vielleicht in 10 oder 15 Jahren? Ähnlich wie bei der Einführung des – zunächst eher unpopulären – Euro braucht die Politik auch zur Verwirklichung dieses Zieles Visionen, Mut und Durchsetzungskraft. Was Deutschland tun kann, um die Entwicklung zu beschleunigen.
