Conflicts and Strategies

Man muss das Jubiläumsdatum des August 1914 nicht allzu sehr bemühen, um ähnliche Konfliktstoffe zu erkennen: eine als unfair empfundene Aufteilung der Welt, der Auf- und Abstieg von Mächten oder die Wirkung neuer Technologien. Nur geht es nicht mehr um Land, sondern um die Kontrolle der Ozeane, des Weltalls und des virtuellen Raumes.

Im Hinblick auf unsere Fähigkeit, Kriege zu verhindern oder zu beenden, war 2013 kein gutes Jahr. Dabei treten blutige Konflikte selten aus heiterem Himmel und gänzlich unerwartet auf. Ihre Wurzeln reichen üblicherweise tief. Dazu gehören Unterentwicklung, Ungleichheit und unfähige oder kriminelle Regierungen. Was uns in diesem Jahr bevorsteht: ein Ausblick.

Die Genfer Gespräche zwischen Sergei Lawrow und John Kerry über eine Beseitigung der syrischen Chemiewaffen markieren die Rückkehr der Diplomatie in die internationale Politik und eine Wiederbelebung des Nichtverbreitungsregimes von Massenvernichtungswaffen. Eine Abkehr von Russlands außenpolitischen Prinzipien aber bedeuten sie nicht.

Der Chemiewaffenangriff in Damaskus am 21. August 2013 war das Startsignal für 24 chaotische Tage. In der Hauptrolle: ein US-Präsident, der beschließt, Syrien zu bombardieren, dann einen vom Kongress bewilligten Militärschlag vorzieht, nur um am Ende ein Abkommen mit seinem größten internationalen Rivalen zu schließen.

Ruanda, Darfur, Kambodscha, Ex-Jugoslawien: Bürgerkriege und Genozide hinterlassen oft noch Jahrzehnte danach tiefe Spuren in den jeweiligen Gesellschaften. Wie lässt sich Geschichte „bewältigen“, welche Mechanismen können wir finden, um dem Teufelskreislauf aus Schuld und Gewalt zu entrinnen? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.

Das Bündnis des Iran mit dem Assad-Regime hält seit mehr als 30 Jahren. Wird sich das unter dem gemäßigten Präsidenten -Hassan Rohani ändern? Nein. Das hat mit gemeinsamen Feindbildern zu tun, mit geostrategischen Überlegungen – aber auch mit der Angst Teherans vor den möglichen Alternativen zu Assad.

Der Westen braucht eine umfassende Strategie, um die verstreuten demokratischen Oppositionsgruppen in Syrien zu unterstützen. Dann könnten sie sogar die Führung übernehmen, meint Bassma Kodmani, die ein Jahr lang Sprecherin des oppositionellen Syrischen Nationalrats war. Ansonsten drohen weitere Radikalisierung und die De-facto-Teilung des Staates.

Erst nach dem Chemiewaffenangriff bei Damaskus hat die internationale Gemeinschaft begonnen, einen gemeinsamen Ansatz zum Umgang mit dem Bürgerkrieg in Syrien zu suchen. Dabei zeigte sich, wie sehr Diplomatie und internationale Politik ein Spiel auf mehreren Ebenen sind, bei dem die Inszenierung oft mehr Aufmerksamkeit erhält als die Substanz.

Irak, Libyen, Syrien – die Kette außenpolitischer Entscheidungen Deutschlands, die enge traditionelle Partner überrascht haben, ist lang. Immer wieder wird die vermeintliche deutsche Isolation in der EU beklagt. Das Gegenteil ist der Fall. Während des G-20-Gipfels in St. Petersburg versuchte die Kanzlerin, eine europäische Einigkeit zu wahren.

Es ist viel erreicht worden in Afghanistan. Aber ist es auch viel, gemessen an den Ansprüchen, die zur Rechtfertigung des Krieges formuliert wurden? Warum war es nicht möglich, eine stringente Strategie zu entwickeln, die afghanische Bevölkerung für sich zu gewinnen, stabile Regierungsstrukturen aufzubauen? Und was gäbe es zu lernen?

Ägypten braucht mehr als eine neue Verfassung und demokratisch gewählte Volksvertreter. Nur die Einbindung aller politischen und gesellschaftlichen Kräfte in einen strukturierten Übergangsprozess kann die Gesellschaft vor einem Abstürzen in den Bürgerkrieg bewahren. Transitional Justice wäre das Gebot der Stunde und der kommenden Jahre.