Digitale Schlachtfelder
Die Bekämpfung von Desinformation nach dem Angriff der Hamas ist eine globale Herausforderung. Nehmen wir sie endlich an.
Die Bekämpfung von Desinformation nach dem Angriff der Hamas ist eine globale Herausforderung. Nehmen wir sie endlich an.
Interview mit Yossi Beilin zur israelisch-palästinensischen Genfer Initiative
Yossi Beilin erläutert der Internationalen Politik, wie die von ihm maßgeblich mitbestimmte
„Genfer Initiative“ den blockierten Nahost-Friedensprozess wieder in Gang bringen will.
Zwischenstaatliche Kriege sind kein Auslaufmodell
Die Politik folgt nach wie vor weitgehend den Regeln des politischen Realismus, nämlich dem Kampf um die Macht. Nur zu oft steigert sich dieser Kampf zum offenen Krieg. Vor diesem Hintergrund versuchen die Verfasser, Wissenschaftler an der Universität Zürich, eine Antwort zu geben auf die Frage, wie der jüngste Irak-Krieg aus der Sicht der Kriegsursachenforschung zu beurteilen ist.
Wie die Palästinenser befriedet werden sollen
Die „Roadmap“ zur Beendigung des israelischen-palästinensischen Konflikts ist kein Friedensplan, sondern ein Instrument zur „Befriedung“ der rebellischen Palästinenser – als ob das zentrale Problem des Konflikts nicht die Besatzung, sondern „die Wildheit des palästinensischen Widerstandes sei“, urteilte Edward Said. Zwar spart auch er nicht mit Kritik an der palästinensischen Führung – aber ganz pessimistisch sieht er die Zukunft seines Volkes dennoch nicht.
Nachdenken über die Situation in Irak und die amerikanische Hegemonie in der Region
Obwohl die Kampfhandlungen in weiten Teilen des Landes noch nicht abgeschlossen sind, haben sich bereits Wissenschaftler und Journalisten auf die Suche nach der Rationalität des jüngsten Krieges in Irak begeben. Dirk Nabers stellt zwei Neuerscheinungen vor, in denen sich der Politikwissenschaftler Herfried Münkler und der Fernsehkorrespondent Ulrich Tilgner mit dem bisherigen Verlauf des Krieges und mit der Situation in Irak auseinandersetzen.
Mangel an Maß, Realismus und politischem Mut
Zwei wesentliche Ereignisse der nahöstlichen Geschichte jähren sich in diesem Herbst: Der Jom- Kippur-Krieg (1973) und das Abkommen von Camp David (1978). Kenneth W. Stein, Nahost- Historiker aus Atlanta/USA, beschreibt, wie Ägyptens Präsident Anwar as-Sadat als genialer, weitblickender Stratege den Krieg nutzte, um den Frieden – und den Sinai – von Israel zu erlangen. Und er zeigt, dass Yasser Arafat von diesem großen Vorbild nichts gelernt hat.
Zwischen Kolonisation und Friedenslösung
Israels Premierminister Ariel Sharon ist ein geschickter Taktiker, aber überhaupt kein Stratege. Deshalb hat seine Gewaltpolitik Israel auch nicht, wie versprochen, sicherer gemacht. Im Gegenteil, argumentiert einer der „Architekten“ des Oslo-Friedensprozesses: Das Land befinde sich heute in seiner tiefsten Krise seit der Staatsgründung. Ohne völliges Umsteuern drohe das Ende des Zionismus.
Wie das Quartett die Roadmap retten kann
Europa muss sich angesichts eines autokratischen Yasser Arafat und eines intransigenten Ariel Sharon stärker um eine rasche Friedenslösung im Palästina-Konflikt bemühen, so der Münchner Politikwissenschaftler Felix Neugart. Er schlägt konkrete Maßnahmen zur Neubelebung des in der Roadmap angelegten Friedensplans vor; insbesondere sollte über den Einsatz einer internationalen Streitmacht zur Überwachung des Friedensprozesses nachgedacht werden.
Die öffentliche Wahrnehmung des jüngsten Krieges in Irak wird überschattet von den enormen Schwierigkeiten, denen sich die USA bei der Befriedung des Landes gegenüber sehen und von ihrem Misserfolg beim Aufspüren von Massenvernichtungswaffen. Shlomo Avineri, ehemaliger Staatssekretär im israelischen Außenministerium und Politikprofessor an der Hebräischen Universiät Jerusalem, untersucht die Folgen des Krieges für die gesamte Region.
Strukturwandel in den internationalen Beziehungen
Europa befindet sich inmitten grundlegender außen- und sicherheitspolitischer Umbrüche, die uns, so der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Publizist Walther Stützle, „das Genick brechen werden, wenn wir sie nicht gestalten.“ Bisher gültige Leitsterne für das
Funktionieren des Bündnisses seien im Irak-Krieg verglüht; jetzt sei es an Europa, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und nach neuen Formen der transatlantischen Kooperation zu suchen.
Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen
Jimmy Carters nationaler Sicherheitsberater konstatiert, dass die militärische Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten noch nie so hoch, ihre politische Glaubwürdigkeit dagegen noch nie so niedrig war wie heute; er schlägt vor, wie Europa mit dieser schwierigen Situation strategisch umgehen sollte.
Die USA, Iran und die Präemption
Steht jetzt Iran mit seinem offensichtlichen Streben nach Atomwaffen ganz oben auf der Liste der „Schurkenstaaten“, die die USA und die Welt bedrohen und somit bekämpft werden müssen? Nein: Iran wird nicht das nächste Opfer einer amerikanischen „Präemptionsdoktrin“ sein, so Benjamin Schreer. Aber es sei höchste Zeit, sich im Rahmen eines „neuen strategischen Dialogs“ solcher Problemstaaten wie Iran anzunehmen.
Aufstieg oder Niedergang amerikanischer Macht?
Der militärische Sieg über Irak hat die Sonderrolle der Vereinigten Staaten in der Weltpolitik demonstriert. Werden in Zukunft die USA ihre Macht fast uneingeschränkt zu einer Neuordnung der gefährlichsten Krisenherde der Welt einsetzen können? Stephan Bierling stellt zwei Bücher vor, in denen zwei führende Köpfe der neokonservativen bzw. neoliberalen Denkschule in den USA versuchen, auf diese Frage eine Antwort zu geben.