Schattenhandel

Schattenhandel und die mit ihm verbundene Organisierte Kriminalität verändern sich laufend. Höchste Zeit für die EU, an der Schnitt- stelle von Innen- und Außenhandeln neue Wege gegen OK zu gehen.

Überall, wo es Geld zu verdienen gibt, mischt die Organisierte Kriminalität mit. OK-Aktivitäten haben viele Gesichter, illegaler Handel wird vor allem mit Drogen, Tabak und Zigaretten, geschützten Tieren und Pflanzen sowie Kulturgütern betrieben. Aber auch Produktpiraterie spielt eine bedeutende Rolle. Ein ­Interview über ein 870 Milliarden Dollar schweres Gewerbe.

Bis heute gelten Schmuggel und Schattenhandel als ­etwas, das im Verborgenen vor sich geht und sich in ­unzugänglichen Grenzgebieten abspielt. Doch solche Sichtweisen blenden vor allem die enge Verzahnung mit legalen Wirtschafts- und Finanzstrukturen aus.

Welche ökonomischen Schäden illegaler Handel alljährlich in der EU und darüber hinaus verursacht, ist bislang nur in Ansätzen untersucht worden – von den gesellschaftlichen Kosten ganz zu schweigen. Nötig dazu ist vor allem ein umfassenderer analytischer Ansatz, wie erste Ergebnisse einer gerade laufenden Studie zeigen.

Die Bekämpfung von Korruption und Organisierter Kriminalität in Europa ist eine große Herausforderung, für die USA ebenso wie für die EU, die der Korruption in Mitgliedsländern und Beitrittskandidaten zu lange taten- los zugesehen hat. Brüssel braucht neue Instrumente.

Der Brexit hat die Sicherheitszusammenarbeit zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU geschwächt, die schon länger neu ausgehandelt wurde. Beim britischen Umgang mit der OK geht außenpolitische Angriffslust mit windigem Geschäftemachen Hand in Hand.

An dem symbiotischen Verhältnis zwischen Staat, Parteien und Organisierter Kriminalität in Italien wird sich auch unter Regierungschef Mario Draghi nichts ändern. Die Verfilzungen reichen so tief und sind so weit verbreitet, dass Reformen immer wieder ins Leere laufen.

Im Rahmen hybrider Kriegführung wird auch das Potenzial der Organisierten Kriminalität von Widersachern der EU und ihrer Mitgliedstaaten instrumentalisiert. Brüssel realisiert das breite Spektrum hybrider Gefahren, aber am Aufbau wirksamer Abwehrstrukturen hapert es noch – auch auf nationaler Ebene.

Bis vor Kurzem wurde Europas Grenzschutzbehörde als Lösung für praktisch jedes Problem gesehen. Im Versagen von Frontex bei der Bekämpfung des Schattenhandels offenbart sich allerdings ein viel größeres Problem: Die EU ist den jüngsten krisenhaften Veränderungen in der Weltpolitik schlicht nicht gewachsen.