Dass Giorgia Meloni Italien zu einem maßgeblichen Faktor in der EU machen will, bringt sie in Konflikt mit der eigenen Partei. Wie lange geht das gut – für Meloni und für Europa?
Sechs Thesen gegen den Strich
Besonders in der amerikanischen Diskussion über Europas Finanzkrise gilt die Sparpolitik als das Grundübel schlechthin. Aber verhindert „Austerität“ wirklich Wirtschaftswachstum? Ist Griechenland Opfer deutschen Sparzwangs? Sollte Europa von den USA lernen und sich von der Austerität verabschieden? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.
Nur auf Regierungsebene mit Athen zu sprechen, ist nicht genug
Ein Besuch in Moskau zur Unzeit, Reformpläne, die den Grundübeln Griechenland nicht wirklich zu Leibe rücken – die Arbeit mit der Syriza-Regierung gestaltet sich alles andere als leicht. Aber auch die EU könnte Einiges wesentlich besser machen: Dazu gehört, den Dialog mit der griechischen Bevölkerung zu suchen. Denn es geht nicht nur um Zahlen.
Der Krieg in Syrien erschwert die greifbare türkisch-kurdische Verständigung
2005 begann zwischen der kurdischen PKK und dem türkischen Staat ein Verhandlungsprozess, der in den vergangenen Monaten durch die Entwicklungen im syrischen Bürgerkrieg und insbesondere dem Kampf um Kobane aus der Bahn geworfen wurde. Dabei stehen die Chancen auf eine Lösung weiterhin gut, wenn sich beide Seiten bewegten.
Wie Brüssel und Athen einen grundlegenden Kompromiss finden könnten
Staatspleite, Ansteckungseffekte, Austritt aus der Euro- Zone: Die möglichen Folgen einer fortgesetzten Konfrontation zwischen EU und Griechenland dürften dazu beitragen, die Konfliktparteien zu disziplinieren. Doch ein möglicher Kompromiss muss der Tatsache Rechnung tragen, dass beide Seiten für ihr Handeln eine Legitimation nach innen benötigen.
Die AKP hat sich vom reformfreudigen, prowestlichen Kurs verabschiedet
Wie lässt sich der Wandel erklären, der in den vergangenen Jahren in der Türkei vonstatten ging? Hat Erdogan schon immer das Ziel verfolgt, die Islamisierung der Türkei voranzutreiben – oder hat ihn die Ablehnung der EU in Richtung Osten getrieben? Der autoritäre und machtbewusste Staatspräsident hat hohe Ziele für seine „neue Türkei“.
Internationale Presse Griechenland
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Was die Griechen sich wünschen – und was Alexis Tsipras ihnen gebracht hat
Furios startete sie durch, die neue griechische Regierung, als sie vor einem Jahr die Bühne betrat. Nichts weniger als eine politische, wirtschaftliche und soziale Revolution hatte sie sich auf die Fahnen geschrieben. Was davon geblieben ist? Nicht viel. Vor allem steht Alexis Tsipras deutlich stärker in der Kontinuität seiner Vorgänger, als er zugibt.
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