01. Oktober 2008

Lauter Unbekannte

Internationale Presse

Was Sarah Palin und die außenpolitischen Konzepte der amerikanischen Präsidentschaftskandidaten gemeinsam haben

Die Parteitage der Demokraten und der Republikaner haben einen neuen Star hervorgebracht. Trotz großartiger Stadionkulisse und antikisierter Styroporsäulen heißt dieser Star aber nicht Barack Obama, sondern Sarah Palin. Die bislang weitgehend unbekannte Gouverneurin aus Alaska sah sich in der Woche zwischen ihrer Ernennung und der Convention unter intensivem medialen Beschuss. Die übliche Durchleuchtung der Vergangenheit der Kandidatin kippte dabei rasch ins Kampagnenhafte. So druckte am 2. September allein die New York Times vier (!) skandalisierende Artikel über die Schwangerschaft der unverheirateten 17-jährigen Tochter Palins. Derart aufgestachelt verfolgten über 40 Millionen Amerikaner ihre Rede; sie erlebten eine selbstsichere, bodenständige und gewitzte Regierungschefin.

Palin wurde zur Identifikationsfigur für das konservative, gläubige und kleinstädtische Amerika, das von McCain, Obama und Biden wenig begeistert war – Umfragen weisen Palin inzwischen als die Beliebteste im Kandidaten-Quartett aus. Ihr erster Auftritt auf der nationalen Bühne hat den Zeitgeist in einem breiten Segment der Bevölkerung getroffen und steht damit in der Tradition solch stil- und karrierebildender Parteitagsreden wie der Ronald Reagans 1964, Mario Cuomos 1984 und Barack Obamas 2004. Einmal mehr wird hier die Beziehungslosigkeit zwischen der Mehrheit der veröffentlichten Meinung und der Meinung der Mehrheit der amerikanischen Bürger offensichtlich.

Während die Frage, wer diese Sarah Palin eigentlich ist, zu großem Aufruhr führt, könnte man beinahe vergessen, wie wenig die amerikanischen Wähler über die politischen Vorstellungen der Präsidentschaftskandidaten Obama und McCain wissen. Der überlange Wahlkampf führte zu einem verschwommenen Programm, wie Justine Rosenthal und Dimitri Simes im National Interest (September/Oktober) beklagen. Der ständige Zwang, möglichst vielen verschiedenen Wählern gefallen zu müssen, führe zu faulen Kompromissen, rhetorischen Kehrtwenden und, vor allem, einer Überbetonung der Person und der Vita gegenüber konkreten politischen Lösungsvorschlägen. Zwar seien grundsätzliche Haltungen – wie etwa zum Irak-Krieg – bekannt, aber detaillierte Konzepte gerade in außenpolitischen Fragen Mangelware. Rosenthal und Simes richten ihre Kritik an beide Lager, monieren aber insbesondere Obamas Vorliebe für schöne Worte gegenüber präzisen Politikentwürfen: „Der demokratische Kandidat bietet weder eine überzeugende internationale Vision noch auch nur das geringste Maß an spezifischen Details, wie er die drängenden internationalen Themen angehen will.“

Demgegenüber lässt sich aus John McCains langer Karriere schon eher ableiten, welche Außenpolitik er als Präsident verfolgen würde – allerdings nicht zum Wohlgefallen der Realisten vom National Interest: „Mehr als die meisten hat McCain in den neunziger Jahren seine realpolitischen Neigungen aufgegeben und eine expansivere Vorstellung von Amerikas Rolle in der Welt entwickelt – und ist so der Versuchung der Überdehnung erlegen. Inzwischen hat er sich dem Mantra der weltweiten Demokratisierung angeschlossen, sich mit neokonservativen Beratern umgeben und sich ihre folgenreichen Träumereien zu eigen gemacht.“ In der Tat deuten die zunehmende Präsenz neokonservativer Berater wie Randy Scheunemann, Max Boot und Robert Kagan in diese Richtung. Im Vergleich dazu lassen Obamas außenpolitische Berater wie Anthony Lake, Madeleine Albright und Samantha Power eher auf eine Neuauflage der Clinton-Jahre schließen.

Am Versuch, den liberalen Internationalismus Clintons auf die Gegenwart zu übertragen, beißt sich aber so mancher renommierte Demokrat die Zähne aus. Vier von ihnen – Gary Hart, Lee Hamilton, Philip Gordon und Will Marshall – bezeugen dies auf Einladung des American Interest (September/Oktober), indem sie „Obama’s Options“ skizzieren. Es stimmt nachdenklich, dass selbst solch kluge Köpfe über schwindsüchtige Floskeln wie „neue multilaterale Staatskunst“, „konstruktiver Internationalismus“ und „neue Runde des Aufbaus internationaler Institutionen“ nicht hinauskommen. Klare Kante allenfalls in Abgrenzung zu Bush: Präemption und Unilateralismus gehören eingemottet oder zumindest weitgehend vermieden. Aber wie dann auf eine Bedrohungslage und eine internationale Kräfteverteilung reagieren, die nicht mehr mit der Situation der neunziger Jahre vergleichbar sind? Dazu hört man nicht nur von Obama selbst, sondern auch von den weisen Männern der Demokratischen Partei kaum etwas.

Die rühmliche Ausnahme bildet ein Mann, der innerhalb des außen-politischen Establishments der Demokraten einen ähnlichen „Maverick“-Status hat wie McCain bei den Republikanern. Richard Holbrooke war zwar schon stellvertretender Außenminister und US-Botschafter in Deutschland und bei den Vereinten Nationen. Er hat das Friedensabkommen von Dayton herbeigeführt, aber allerhöchste Posten sind ihm bislang verwehrt geblieben. Nachdem er im Vorwahlkampf Hillary Clinton unterstützt hat, beweist er nun mit einem eindrucksvollen Aufsatz in Foreign Affairs (September/Oktober) seine Loyalität gegenüber Obama. Holbrooke nennt die Stärkung der US-Wirtschaft und die Wiederherstellung der amerikanischen Reputation in der Welt als grundlegende Herausforderungen für den nächsten Präsidenten und entfaltet sodann eine Tour d’Horizon von der Energiepolitik über den Klimaschutz bis zum Irak und Nahost-Konflikt.

Zwei Dinge sind an Holbrookes Ausführungen bemerkenswert. Zum einen vermeidet er die sloganhafte Rhetorik, welche die meisten Beiträge in diesem Wahljahr charakterisiert, und bietet auch bei komplexen Problemen recht genaue Vorschläge. Etwa zum Klimaschutz: „Dies ist die scheinbar unauflösliche Zwickmühle: Die aufstrebenden Volkswirtschaften werden keinem Vertrag zustimmen, der ihre Emissionen spürbar begrenzt, und der amerikanische Senat wird kein Abkommen ratifizieren, das keine solche Regelung enthält. Stattdessen sollte man eine andere Vorgehensweise im Rahmen des Prozesses von Kopenhagen versuchen und mehrere Abkommen treffen, in denen verschiedene Kombinationen von Staaten bestimmte Aspekte des größeren Problems angehen. Solch eine Sammlung von Abkommen würde eine Gelegenheit für echte amerikanisch-chinesische Kooperation schaffen, insbesondere was bilaterale Abkommen zu Energieeffizienz und klimafreundlichen Technologien betrifft.“

Zum zweiten erweist sich Holbrooke als sehr geschickter Kritiker der außenpolitischen Vorstellungen McCains, etwa wenn er dessen konfrontative Haltung gegenüber Russland als kontraproduktiv und die Idee einer „Liga der Demokratien“ als vage und illusorisch brandmarkt. Insgesamt könnte Holbrookes Text statt „The Next President“ auch „The Next Secretary of State“ heißen, liest er sich doch wie eine leidenschaftliche Bewerbung um das Amt des Außenministers unter Präsident Obama. Nur eines fehlt, nämlich die flammende amerikanische Mission, eine Welt frei von Unterdrückung und Tyrannei zu schaffen. Wie der Historiker John Lewis Gaddis im American Interest (September/Oktober) erläutert, ist dies eigentlich ein liberaler, demokratischer Topos. Auch in diesem Wahlkampf würden demokratische Außenpolitiker wie Holbrooke und Lake ihn den Republikanern gerne abspenstig machen – wenn er nur nicht so verdammt „neokonservativ“ wäre. Daher gilt für die Demokraten dieser Tage: Die Ausweitung des Klimaschutzes hat Vorrang vor der Verbreitung der Freiheit. McCain und Palin sehen es umgekehrt und haben gerade darum gute Chancen, am Ende ins Weiße Haus einzuziehen.


Dr. PATRICK KELLER ist Koordinator für Außen- und Sicherheitspolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung.