Kontinentaldrift

Der Streit zwischen den USA und dem „alten Europa“ ist deswegen so heftig, weil beide Seiten nur das hässliche Spiegelbild der Verfehlungen der anderen Seite sehen wollen. Die USA und Europa müssen lernen, mit Konflikten in ihrer Beziehung zu leben und endlich den Wandel von der Konsens- zur Konfliktgesellschaft vollziehen, der innerhalb der offenen Gesellschaften schon längst im Gange ist.

Der Bruch im Gefolge des Irak-Kriegs ist nicht nur transatlantisch, sondern zieht sich auch quer durch Europa. Bei der Analyse dieser Krise stellt der Politikwissenschaftler Thomas Risse fest, dass es hierbei im Kern um Weltordnungsfragen geht, die die Sicherheitsgemeinschaft gefährden können. Europa solle gemeinsame Ziele formulieren und diese – unterstützt von positiven Tendenzen in den USA – dort einbringen.

Polen gehört zur europäischen Familie, auch wenn es dort – wie üblich in Familien – Probleme gibt. Denn der eher politische als militärische Erfolg des polnischen Irak-Einsatzes sei nur eine Episode, so der renommierte polnische Publizist. Für Polen gehe es darum, seinen Weg in die EU zu finden. Dabei können die seit Jahren im Rahmen des „Weimarer Dreiecks“ bestehenden Kooperationsstrukturen mit Frankreich und Deutschland nützlich sein und ausgebaut werden.

Der Krieg in Irak hat eine Diskussion in Gang gebracht, die nach den Zielen und Motiven einer amerikanischen Außenpolitik fragt, welche weder durch das Regelwerk der Vereinten Nationen noch durch Ressourcenmangel und schon gar nicht durch Rücksichtnahme auf Partner gebremst wird. Aus der Sicht Heinrich Vogels hat der Versuch, die NATO für Zwecke der amerikanischen Suprematie zu instrumentalisieren, dazu geführt, dass es den „Westen“ im herkömmlichen Sinn nicht mehr gibt.

Auch wenn die deutsch-amerikanischen Beziehungen wohl nie mehr so eng sein werden wie in früheren Zeiten, gibt es Wege, sie neu zu gestalten. Der amerikanische Publizist entwirft eine pragmatische Tagesordnung, an Hand derer beide Länder ihre Probleme abarbeiten können.

Nicht nur zwischen der Ersten und der Dritten Welt klafft eine digitale Lücke, sondern auch innerhalb der Gruppe der Industrieländer. Der Medienexperte Glotz konstatiert einen Vorsprung der USA in der Informationstechnik, den die Europäer nur aufholen können, wenn sie gezielt ihre Hochschulen fördern und europäische Gemeinschaftsprojekte ernsthaft angehen.

Die USA gehen bei der Überprüfung der Stationierung ihrer Truppen in Europa nach pragmatischen Gesichtspunkten vor. Sachliche Gründe sprechen nicht mehr für eine Beibehaltung aller Standorte in Deutschland. Das durch die deutsche Haltung in der Irak-Krise gestörte Vertrauensverhältnis aber legt es nahe, dass sich Amerika nach verlässlicheren Verbündeten umschaut.

Auf beiden Seiten des Atlantiks dienen alte Klischees und Vorurteile gegenwärtig dazu, die Auseinandersetzung innerhalb des Westens zu verschärfen. Karen Kramer, Amerikanerin in Berlin, stellt fest, dass diese verschiedenen Vorurteile hervorgeholt werden, um mit dem Furcht erregenden Wandel in der Welt fertigzuwerden. Doch dies, so Kramer, sei ein untaugliches Mittel.

Steht jetzt Iran mit seinem offensichtlichen Streben nach Atomwaffen ganz oben auf der Liste der „Schurkenstaaten“, die die USA und die Welt bedrohen und somit bekämpft werden müssen? Nein: Iran wird nicht das nächste Opfer einer amerikanischen „Präemptionsdoktrin“ sein, so Benjamin Schreer. Aber es sei höchste Zeit, sich im Rahmen eines „neuen strategischen Dialogs“ solcher Problemstaaten wie Iran anzunehmen.

Der militärische Sieg über Irak hat die Sonderrolle der Vereinigten Staaten in der Weltpolitik demonstriert. Werden in Zukunft die USA ihre Macht fast uneingeschränkt zu einer Neuordnung der gefährlichsten Krisenherde der Welt einsetzen können? Stephan Bierling stellt zwei Bücher vor, in denen zwei führende Köpfe der neokonservativen bzw. neoliberalen Denkschule in den USA versuchen, auf diese Frage eine Antwort zu geben.