Jenseits von Demokratie und Diktatur

Dass Demokratie sich nicht in den formalen Institutionen erschöpft, ist eine Binsenweisheit. Ohne den ihnen zugrunde liegenden Geist der Gesetze und moralischen Werte hätten sie keinen Bestand. Dabei fehlt es nicht an Staaten mit demokratischer Verfassung und formaler Gewaltenteilung. Doch die unüberbrückbare Kluft zwischen den kollektiven Erfahrungen und den von ihnen abgeleiteten Werten, sozialen und politischen Reflexen auf der einen und den beim Westen geborgten formalen Institutionen auf der anderen Seite hindert die letzteren, Wurzeln zu schlagen. Allzu oft entpuppen sie sich als neue Schläuche für den sprichwörtlichen alten Wein. Das lässt sich an einem faszinierenden historischen Beispiel vergegenwärtigen: 1936 wurde in der Sowjetunion eine neue Verfassung – die „demokratischste der ganzen Welt“ – verabschiedet, die den Sieg des Sozialismus verkündete und allen Bürgern gleiche politische Rechte und Freiheiten garantierte. Die plötzliche Einführung formaler Demokratie wurde jedoch zu einer realen Bedrohung für die Alleinherrschaft der Stalinschen Garde und die regionalen Parteiführungen.1 Die totalitäre Macht geriet ins Wanken. Ihre Antwort auf diese Verunsicherung war der „Große Terror“, der die demokratische Option und sogar jeden Gedanken daran für immer tilgen sollte. Noch nie und nirgendwo hat die Kluft zwischen den verbrieften Rechten und ihrer eklatanten Verletzung ein solches Ausmaß erreicht: Orwells „Freiheit ist Sklaverei“ wurde Realität. Seitdem gilt die Stalinsche Verfassung als Inbegriff für den Abgrund zwischen dem geschriebenen Recht und der politischen Praxis. Wenn man heute den Kommentar zu einer liberalen Bankregelung unter der Überschrift „Unsere Wirtschaft wurde liberal, wie die Stalinsche Verfassung“2 liest, ahnt man schon, worum es da geht: Kein noch so liberal anmutendes Gesetz würde den Kreml an der feindlichen Übernahme oder Beseitigung unliebsamer Geschäftsleute hindern.

Man könnte durchaus darüber streiten, ob das Breschnewsche Regime die Bezeichnung „totalitär“ verdient. Ohne die Massenrepressalien, Massenmobilisierung und die Angst der Nomenklatura, über Nacht in „Lagerstaub“ verwandelt zu werden, degenerierte die Parteiherrschaft zu einem Autoritarismus, der – zumindest aus heutiger Sicht – in der Welt keinesfalls der schlimmste war. Wie die ehemals totalitären Institutionen auch verfetten mochten, nach dem Tod Stalins bestand deren wichtigste Funktion weiter: den Staat, d.h. die Vorherrschaft der kommunistischen Nomenklatura, gegen seine Bürger mittels des gesamten Arsenals des Gewaltmonopols abzusichern. Auch heute noch steht der Transformation Russlands die Kontinuität jener Institutionen im Wege, die das Knochengerüst der totalitären Sowjetmacht bildeten: das Militär und die Rechtsschutzorgane. Außerdem ist eine Staatspartei aufgezogen worden, die im Begriff ist, mit der Exekutive zu verschmelzen. Die inzwischen 20-jährige Erfahrung der Perestroika und der Demokratie in Russland  hat auch die „vormoderne“ Komponente des Totalitarismus, den alten Geist und die überkommene Kultur seiner Institutionen, sichtbar gemacht. Bis auf den heutigen Tag prägen sie das russische Gemeinwesen.

Privatisierung der Staatsgewalt

In der Phase der wilden Privatisierung unter Boris Jelzin wurden die „totalitären Institutionen“ desorganisiert und korrumpiert. Der Staat verlor sein Gewaltmonopol; die Oberhand gewannen private Geldschutzunternehmen, die mit dem Staat um die Steuer konkurrierten.3 Nach der Machtübernahme Wladimir Putins fand eine Revanche der entmachteten Rechtsschutzorgane an den privaten Firmen statt. Das Wesen der Stärkung des Staates seit 1999, schreibt der Soziologe Vadim Volkov, sollte darin bestehen, dass anstelle eines Banditen der Staatsangestellte trete. Oft geschehe das durch eine bewaffnete Verdrängung und den gewaltsamen Wechsel des „Schutzes“. Allerdings benehme sich dieser Staatsangestellte immer noch wie ein Bandit.4 Die Grenzen zwischen den privaten Geldschutzunternehmen und der Miliz bleiben fließend. Die Hälfte der Mitarbeiter des Innenministeriums verdient ihr Zubrot außerhalb der Dienstzeit, ein Fünftel geht seinen Geschäften sogar während der Dienstzeit nach. Das Zusatzeinkommen der Milizionäre liegt jährlich bei 1,5 bis drei Milliarden Dollar, was die Hälfte aller staatlichen Ausgaben für innere Sicherheit ausmacht.5 Dass hinter den besonders spektakulären Umverteilungsaktionen wie der Enteignung von Yukos der Geheimdienst FSB und der Kreml selbst stehen, daran besteht nach dem Prozess an Yukos-Eigentümer Michail Chodorkowski nur wenig Zweifel. Im Fall von Yukos, schreibt Volkov, trat das Unternehmen namens „Staat“, das die selektive Anwendung der Gesetze bestimmt, als Eindringling auf.6

Es geht hier nicht darum, den „korporatistischen Staat“ als Privatbesitz der Bürokratie, als welcher er nun immer offener auftritt, zu entlarven. Auch der Korruption sind unzählige fundierte Arbeiten gewidmet.7 Die Absicht dieses Beitrags ist vielmehr, die Aufmerksamkeit auf die sozialen Aspekte des Fortbestands totalitärer Institutionen in ihrer postsowjetischen Verfassung zu lenken. Denn sie sind jene Orte, in denen oder durch die die Sozialisation der Massen stattfindet, die die Atmosphäre der Einschüchterung, der Unterdrückung und Entmenschlichung als gesellschaftliche Norm reproduzieren und den Kreislauf der kollektiven Selbstverstümmelung in Gang halten.

Diese Orte sind das Innenministerium, der Strafvollzug mit seinen Lagern und Gefängnissen und die Streitkräfte. Die Miliz hat 821 268 Mitarbeiter,8 in den Gefängnissen sitzen 829 800 Häftlinge.9 Von den 1,162 Millionen Angehörigen der Streitkräfte sind 750 000 Wehrpflichtige.10 Jährlich werden bis zu 400 000 Männer im Alter von 18 bis 27 Jahren in alle Truppenteile einberufen.11 Zwei Drittel davon sind 18-jährige Rekruten. Wenn man noch private Schutzfirmen hinzurechnet, die nach Volkov über 300 000 Angestellte beschäftigen, dann sind es rund drei Millionen junge Männer, die eine Zeit lang unter extremen Bedingungen physischer und psychischer Gewalt leben müssen, die diese Gewalt entweder selbst praktizieren oder ihr ausgesetzt sind – oder beides. Die jährliche Rotation sowohl im Strafsystem als auch in der Armee von jeweils 300 000 Menschen führt dem System immer wieder Nachschub zu. Die Gewalt, der diese jungen Russen unterworfen sind, ist nicht etwa die in militärischen Operationen gegen Terroristen oder organisierte Kriminalität angewandte, sondern willkürliche Gewalt gegen Zivilisten; es handelt sich in großem Ausmaß um das Phänomen einer kollektiven Autoaggression, die insbesondere in den Streitkräften und im Straflager gegen die eigenen Kameraden gerichtet wird.

Die Grenzen zwischen legitimer und illegitimer Gewalt sind heute genauso fließend wie die zwischen Polizist und Verbrecher. Soziologen sprechen von „Deprivation der Berufsethik“ bei den Rechtsschutzorganen.12 Zur Grundlage der korporativen Ethik wird nun der Umfang unkontrollierter Macht über die Bürger. Kein Wunder, dass nur ein Viertel der Bevölkerung den Rechtsschutzorganen vertraut. Laut einer Umfrage vom Mai 2004 glauben zwei Drittel der Russen (61 Prozent), dass sich die Milizangehörigen ausschließlich von ihren eigenen Interessen und nicht von denen des Staates leiten lassen. Vier Fünftel (81 Prozent) fühlen sich vor einer möglichen Willkür der Rechtsschutzorgane nicht geschützt, und 71 Prozent fürchten, dass sie zum Opfer dieser Willkür werden könnten. Nicht weniger hoch ist die Angst vor kriminellen Handlungen seitens der Miliz (62 Prozent), vor Verstößen gegen die Unversehrtheit der Person (58 Prozent) und der Ausnutzung der Dienststellung (48 Prozent).Angst vor Beleidigungen und Erniedrigungen haben 34 Prozent, vor Erpressung und Bedrohungen 25 Prozent, vor physischer Gewalt und Folter 32 Prozent, vor dem rechtswidrigen Freiheitsentzug 40 Prozent; untergeschobene Drogen, Waffen und Falschaussagen fürchten 39 Prozent der Bevölkerung. In Regionen wie dem Nordwesten und in Sibirien ist der Pegel der Angst vor Willkür seitens der Miliz noch höher. Seit rund zehn Jahren liegt der Anteil der Russen, die der Miliz vollständig vertrauen, nur bei zehn Prozent.13 Und tatsächlich ist dieser Ruf alles andere als unbegründet. Allein im Jahr 2004 haben laut Umfragen des Levada-Zentrums 26 Prozent der russischen Staatsbürger persönliche Erfahrungen mit Grobheit, Untätigkeit, Erpressung, unrechtmäßiger Festnahme und physischer Gewalt gemacht.

Das heißt nichts anderes, als dass bedeutende Segmente der Bevölkerung in der Gewissheit ihrer Vogelfreiheit leben. Spektakuläre Fälle von „prophylaktischen“ Misshandlungen zufälliger Opfer durch vermummte Sondereinheiten der Miliz in Blagoweschtschensk, Jekaterinburg, Kasan und im Gebiet Twer demonstrieren ein Ausmaß an Gesetzlosigkeit und Gewaltbereitschaft der Staatsorgane, das den Zeiten Zar Peters des Großen in nichts nachsteht und mitunter an afrikanische Zustände erinnert. Die Opfer wurden an Ort und Stelle unter Druck gesetzt und mussten ihre Aussagen zurückziehen. Die Verantwortlichen kamen mit leichten Verwarnungen davon oder wurden überhaupt nicht bestraft. Der Name des Vereins „Verprügeltes Russland“, der von den Opfern der Milizgewalt gegründet wurde, spricht Bände über die Wahrung elementarer Grundrechte in Russland.14 Die Geschichten über den „Milizejskij Bespredel“ – die wahllose Willkür der Miliz, unter anderem gegen Kinder – füllen Zeitungen und Internetblogs. Die junge Generation wächst in einer Atmosphäre alltäglicher Unsicherheit auf.

Sogar Vertreter des Innenministeriums sehen sich gezwungen zu bestätigen, dass sie in letzter Zeit eine wachsende „Berührung“ der eigenen Mitarbeiter mit der organisierten Kriminalität beobachten:15 Die Verbrecherbanden arbeiteten unter der „Kontrolle“ der Miliz; sie erhielten von den Beamten operative Informationen und nutzten sie zu verbrecherischen Zielen. Es sei eine Symbiose der organisierten Kriminalität und der Staatsorgane, die sie bekämpfen sollten, entstanden. Korruption und Gewalt sind zwei Seiten einer Medaille.

Im Unterschied zur Miliz hat es im System der Strafverfolgung ernsthafte Reformen gegeben, nicht zuletzt deshalb, weil mit Straflagern und Gefängnissen kein rechtes Korruptionsgeschäft möglich ist. 1998 wurde die Verwaltung der Strafanstalten (GUIN) aus dem Innenministerium herausgelöst und dem Justizministerium übertragen. Die GUIN hat den Strafvollzug humanisiert und dabei einige Errungenschaften vorzuweisen.16 So haben sich engagierte Reformer wie der Leiter der GUIN, Juri Kalinin, und Vereine wie „Gefängnis und Freiheit“ der Nöte der Insassen angenommen.17 Kalinin ist der Meinung, dass nur 10 bis 15 Prozent der gegenwärtigen Häftlinge zu Recht einsitzen. Die übrigen Insassen seien lediglich „Füllung“, die durch die Kontakte mit den Kriminellen verdorben würden und erst im Gefängnis Eigenschaften und Werte der kriminellen Subkultur – einer streng hierarchisch organisierten Gemeinschaft mit brutalen Ritualen – übernähmen, die von ihnen dann in die Gesellschaft getragen würden. Wenn es stimmt, dass rund ein Viertel bis ein Drittel aller russischen Männer schon einmal in Haft waren und somit durch die Lager-Subkultur beeinflusst wurden, dann hat ihre „alternative Kultur alle Chancen, zur Leitkultur zu werden“.18

Schule des Lebens und des Todes

Während die Grenzen zwischen Miliz und organisierter Kriminalität fließend sind, haben Armee und Gefängnis einiges gemeinsam. Dort gibt es ähnliche hierarchische Subkulturen, die das Individuum in ihrer Gewalt halten – wenn auch im Fall der Armee nur für zwei Jahre – und es zum willenlosen Objekt unmenschlicher Rituale machen.

Ende Januar 2006 wurde die russische Öffentlichkeit aufgeschreckt durch den Skandal um den durch Misshandlungen zum Krüppel gemachten Rekruten Andrej Sytschow. Seine Leidensgeschichte ging weltweit durch die Medien. Der 19-jährige Rekrut war um Neujahr von älteren Soldaten – in der russischen Armee Dedy, „Großväter“, genannt – solange gequält (und vermutlich auch vergewaltigt) worden, dass ihm beide Beine, eine Hand und die Genitalien amputiert werden mussten. Der Vorfall wurde nur deshalb publik, weil in Tscheljabinsk eine erschütterte Krankenschwester des städtischen Krankenhauses, wohin der sterbende Junge aus dem Militärhospital entsorgt worden war, anonym die regionale Organisation der Soldatenmütter alarmierte.19 Sytschow wurde zum Opfer der bei den Streitkräften verbreiteten Rekrutenschinderei (Dedowschtschina): des „Systems gegenseitiger Beziehungen zwischen Armeeangehörigen, die auf einem halbkriminellen Verhalten der älteren gegenüber den jüngeren Rekruten beruhen, bei dem sowohl der militärische Rang als auch die Verantwortung keine Rolle spielen“.20

Dieses System raffinierter psychischer und physischer Gewalt durchdringe alle Funktionsbereiche der Truppen und stelle eine Art Rite de Passage dar, das auf die Herausbildung einer spezifischen Armeeidentität hinausliefe. Die Dedowschtschina sei ein Surrogat für die durch Dienstvorschriften reglementierten Beziehungen. Aufrechterhalten werde sie dank direkter Förderung der Offiziere. Dies bedeute den Verfall der modernen Armee, weshalb sie nicht mehr als regulärer Truppenverband gelten könne.21 Als Militärmaschinerie stellten die russischen Streitkräfte gegenwärtig ein verfallendes, demoralisiertes und desorientiertes Konglomerat dar: die Reste einer einst mächtigen, privilegierten und geschlossenen Körperschaft.22

Die Entstehung der Rekrutenschinderei lässt sich in die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg zurückverfolgen, als die verdienten Kriegsteilnehmer mit großer Kampferfahrung zum weiteren Dienst (zwangs)verpflichtet wurden. Die „Altgedienten“ („Großväter“– Dedy) wurden von den Kommandeuren bevorzugt, genossen hohe Autorität in den Einheiten und nutzten sie, um die jüngeren Rekruten für sich arbeiten zu lassen. Allerdings geschah dies in unvergleichlich milderer Form.23 Anfang der sechziger Jahre wurde der „Kasernen-Hooliganismus“ zum ersten Mal vom Verteidigungsminister erwähnt.24 Nach dem Übergang von der drei- (bei der Marine vier-) zur zwei- bzw. dreijährigen Wehrpflicht und der Herabsetzung des Einberufungsalters von 19 auf 18 im Jahr 1967 haben sich die Verhältnisse in den Kasernen drastisch verschlechtert.25 Die Dedowschtschina, aber auch die Misshandlungen der Rekruten durch die Offiziere, sollen gewichtige Gründe für die Niederlage der Sowjetarmee in Afghanistan gewesen sein.26 Unter Boris Jelzin wurde die Größe der Armee halbiert und ihr Haushalt drastisch gekürzt: von 79 Milliarden Dollar im Jahr 1994 auf 30 Milliarden Dollar 2000. Seither fehlt es an Mitteln für Ausbildung, Ausrüstung und Essen. Hinzu kommen unwürdige Lebensbedingungen, miserable Gehälter für Offiziere und die allgegenwärtige Korruption.27 Seit Jahren leiden die Streitkräfte an Offiziersmangel: 40 Prozent der Zugführer sind schlecht ausgebildete Absolventen ziviler Hochschulen, jeder Zehnte hat keinen Militärrang. Niedriges Gehalt, unbefriedigende Wohnverhältnisse – im Jahr 2004 hatten mehr als 130 000 Familien von Offizieren keine eigenen Unterkünfte, über 10 000 wohnten in Wohnheimen.28

Wehrpflichtige als Freiwild

Noch dramatischer ist die Lage der Wehrpflichtigen, was auch die wachsende soziale Kluft in der Gesellschaft widerspiegelt. Denn Jelzin hatte die Gruppe der vom Wehrdienst Freigestellten auf 25 Kategorien erweitern lassen: Neben den Auszubildenden und Studenten zählen dazu Männer, die Invaliden oder kleine Kinder versorgen müssen und schwangere Frauen haben, Milizangehörige, Angestellte des militärisch-industriellen Komplexes, aber auch Dorflehrer und Musiker. Diejenigen, die keine legalen Gründe für die Freistellung vom Wehrdienst haben, nutzen das weit verzweigte System der Korruption – von bestechlichen Ärzten bis zu Einberufungskommissionen. Bis zu 30 Prozent eines Jahrgangs lassen sich als untauglich einstufen. Nach Angaben der Antikorruptionsstiftung „Indem“ ist der Handel mit Freistellungen einer der lukrativsten Zweige der Schattenindustrie geworden: In der Amtszeit Putins soll sich die Höhe des Schmiergelds verzehnfacht haben auf circa 350 Millionen Dollar, welche die Bevölkerung jährlich für die Freistellung ihrer Söhne aufwendet.29

Kein Wunder also, dass die jährlichen Quoten durch die sozial Schwachen – Waisenkinder, Vorbestrafte, Söhne von Kolchosbauern, oft Alkoholikernachwuchs – aufgefüllt werden. Drei Viertel der Einberufenen haben nur eine Grundschulausbildung (vier Klassen); ein immer größerer Teil der Eingezogenen kann nicht lesen und schreiben; viele kommen unterernährt und psychisch labil in die Einheiten.30 Im Dezember 2002 bezeichnete selbst Verteidigungsminister Sergej Iwanow den letzten Jahrgang als „elendes Häuflein von Drogensüchtigen, psychisch Labilen und Unterernährten“.31

Die Aufrechterhaltung der Disziplin in den mit solchen Rekruten gefüllten Kasernen wird den älteren Soldaten überlassen. Ergebnis: Selbst nach der offiziellen Statistik des Verteidigungsministeriums kommen Jahr für Jahr über 1000 Wehrpflichtige in den Kasernen ums Leben. Die Stiftung „Das Recht der Mutter“ gibt sogar an, allein im Jahr 2005 über 6000 Anfragen von Eltern nach ihren getöteten Söhnen erhalten zu haben.32 Die Differenz könnte unter anderem darauf zurückzuführen sein, dass die zu Tode gequälten Soldaten häufig als desertiert gemeldet werden, während sie in Wahrheit irgendwo verscharrt liegen. Außerdem werden die an Krankheiten oder Verstümmelungen gestorbenen Soldaten, die bereits entlassen wurden, nicht in der Statistik aufgeführt. Nicht erfasst werden auch die Todesfälle bei den Einheiten des Innenministeriums und des Geheimdiensts FSB. Allerdings gibt die Militärstaatsanwaltschaft zu, dass im Jahr 2005 mehr als 5000 Soldaten auf der Flucht vor der Rekrutenschinderei gewesen seien.

Das Militär gibt die Schuld an der Demoralisierung der Streitkräfte und dem niedrigen Bildungsstand der Rekruten den zahlreichen Freistellungen und den Privilegien für Studierende. Auch die Behauptung, das einberufene Kontingent hätte als Alternative zum Wehrdienst lediglich eine kriminelle Karriere vor sich, ist von Offizieren öfter zu hören.33

Subkultur der Dedowschtschina

Das System der Komplizenschaft, Einschüchterung und Rechtlosigkeit bei den russischen Streitkräften hat dazu geführt, dass über Jahre hinweg das wahre Ausmaß des Missbrauchs verborgen bleiben konnte. Aus Scham über die erlittenen Erniedrigungen redeten die aus der Armee entlassenen Soldaten nicht darüber. Erst mit der öffentlichen Kampagne gegen die Dedowschtschina und dank der Soldatenmütter ist die ganze Entmenschlichung, ja Bestialisierung der Armee ans Tageslicht gekommen. Der militärische Generalstaatsanwalt Alexander Sawenkow musste jüngst zugeben, dass die Rekrutenschinderei in den Kasernen gegenwärtig durch extreme Brutalität gekennzeichnet ist.34

Der Grund dafür liegt, wie der Anthropologe Konstantin Bannikow glaubt, in der herrschenden politischen und gesellschaftlichen Krise und Desintegration, die eine „Wiederbelebung der archaischsten Formen von Machtverhältnissen“ nach sich ziehen. In der anthropologischen Literatur wird dieses Phänomen der Wiederkehr uralter Verhaltensnormen als „archaisches Syndrom“ beschrieben.35 Vorschriftswidrige Beziehungen kommen in Zeichen und Symbolen zum Ausdruck, für die man Analogien im frühen Altertum finden kann. Alle Formen der Lebenstätigkeit bis ins Physiologische hinein werden in Symbole transformiert; die Phasen sozialen Auf- oder Abstiegs nehmen die Form von Übergangsriten an, analog zu archaischen Initiationsriten. Archetypische Bewusstseinsstrukturen treten an die Stelle zerfallener Rechtsinstitutionen, und die Gewalt wird zum Medium sozialer Kommunikation, zum Knochengerüst des Wertesystems in der Armee, welches die Identität der Armeeangehörigen prägt.

Die meisten Soldaten und Sergeanten, auch diejenigen, die gegen die Dedowschtschina Widerstand leisten, werden im ersten Jahr „gebrochen“ und verwandeln sich in Sklaven, die tagtäglich erniedrigt werden. „Der Rekrut schläft ein paar Stunden am Tag, isst kaum, macht die ganze Armeearbeit und bedient die Altgedienten: wäscht ihre Wäsche, putzt ihre Stiefel, bringt Zigaretten und Alkohol, und er muss dies jeden Tag mehrmals und ‚sehr schnell‘ tun. Tagsüber bekommt er Schläge, er wird mit dem Koppel traktiert und gelegentlich mit Stiefeltritten in die Rippen. Das Schrecklichste kommt auf ihn aber in der Nacht zu, wenn die Offiziere die Kaserne verlassen und die Altgedienten Alkohol trinken und mit ihren mehrstündigen, methodischen und sadistischen Misshandlungen anfangen.“36

Gelegentliche Strafverfolgung besonders eifriger „Dedy“ schreckt kaum jemanden ab, schon deshalb nicht, weil die Rekrutenschinderei von den Offizieren gedeckt wird, die sich während ihrer Dienstzeit lieber mit eigenen Angelegenheiten beschäftigen. Von den Opfern wird die Rekrutenschinderei als „normal“ akzeptiert. Dies sei der Grund, warum sie jede Dimension sprenge, glaubt der Sexualforscher Igor Kon. „Die Opfer der Dedowschtschina wissen: Wenn ihre Persönlichkeit im ersten Dienstjahr vernichtet wird, können sie später straflos die Würde des Anderen mit Füßen treten. Für die meisten ist dies eine ausreichende psychologische Kompensation. Mehr noch: Derjenige, der widerstandslos Erniedrigungen und Folter durchsteht, beweist allen und vor allem sich selbst, dass er ein ‚echter Mann‘ ist.“37 Die Grausamkeit der Rekrutenschinderei führt Kon auf eine „globale Kriminalisierung“ des Landes zurück. Die Sowjetunion sei ein flächendeckender Gulag gewesen, und die entsprechende Mentalität habe in erster Linie die Streitkräfte und Rechtsschutzorgane infiziert.

Dass die Subkultur der Dedowschtschina von den Offizieren gefördert wird, hat die Aktion „Überflüssiger Soldat“ vor Augen geführt, die die gesetzwidrige Ausbeutung der Soldaten anhand von 150 aktenkundigen Fällen untersucht hat.38 In der Hälfte dieser Fälle ging es um (Zwangs-)Arbeit in kommerziellen Strukturen, in drei Fällen handelte es sich um den Verkauf von Soldaten in die Sklaverei in den Kaukasus. Offiziere, die ihre Soldaten an Unternehmer verpachten, bekommen deren Lohn und können damit ihr dürftiges Gehalt aufbessern. Es handelt sich meist um Arbeit auf dem Bau und um landwirtschaftliche Tätigkeiten. In einigen Fällen gab es Hinweise auf „Soldatenbörsen“ oder das System der Massenvermietung von Soldaten an Unternehmen. Der kriminelle Umgang mit dem „Kanonenfutter“ führt oft zu schweren und tödlichen Unfällen. Am häufigsten kommt es jedoch zu gewöhnlichen Erpressungen: Ein Offizier schickt seine Soldaten in die Stadt, damit sie für ihn eine bestimmte Summe besorgen. Gelegentlich sind die hungrigen Rekruten gezwungen, auf der Straße zu betteln: Man begegnet selbst in Moskau abgemagerten Soldaten, die Passanten ansprechen; um zu überleben, müssen sie oft ihre in der Regel sehr armen Familien um Geldüberweisungen anflehen.

In das zivile Leben wird ein bedeutender Teil dieser jungen Männer als „physische und besonders psychische Krüppel“ entlassen. „Die Rekrutenschinderei“, schreibt Kon, „suggeriert ihnen falsche Vorstellungen von Männlichkeit: Ich habe das ausgehalten, also müssen auch die anderen das über sich ergehen lassen.“ Diese „Lehre“ spiegelt sich nicht nur in den zwischenmännlichen Beziehungen, sondern auch im Verhältnis zu Frauen und Kindern und zur eigenen Gesundheit wider. Besonders gravierend seien dabei die psycho- sexuellen Probleme. Die durch den Fleischwolf der Kaserne getriebenen Männer trügen ihre psychischen Deformationen in die Gesellschaft – was dort zur dramatischen Erhöhung des Gewaltpegels führe.

Der Druck der Öffentlichkeit, aber in erster Linie die drohende demographische Krise haben nun das Militär zur drastischen Reduzierung der Freistellungen gezwungen, etwa für die Ernährer von Invaliden und Ehemänner schwangerer Frauen, für Auszubildende und Milizionäre, bei gleichzeitiger Verringerung der Dienstzeit auf 18 Monate für 2007 und auf zwölf Monate ab 2008.39 Die „Demokratisierung“ der Einberufung bei gleichzeitiger Senkung der Dienstzeit wird zwar von der Mehrheit der Bevölkerung befürwortet, doch bei den Experten gilt die „Reform“ als Mogelpackung, die es der Generalität ermöglicht, den Übergang zur Berufsarmee weiterhin zu sabotieren.

Mord, Gewalt, Tschetschenien-Krieg

Die Oxforder Demographin Margret Satterwate sieht einen Zusammenhang zwischen der demographischen Krise in Russland und der allgegenwärtigen Gewalt in der Gesellschaft. Selbst nach der offiziellen Statistik liegt die Mord-rate in Russland auf dem Niveau von Südafrika und Kolumbien.40 Im Homizid sei Russland seit 15 Jahren weltweit führend: Die relative Zahl der Opfer der häuslichen Gewalt gegen Kinder und Frauen sei siebenmal höher als in Pakistan und 45- bis 70-mal höher als in Westeuropa. Die dramatische Ausbreitung der Gewalt führt Satterwate auf die Willkür der Rechtsschutzorgane zurück, deren Foltermaßnahmen und Misshandlungen geradezu epidemische Ausmaße angenommen hätten und sich durch besondere Perversion und Brutalität selbst im Vergleich zu vielen Entwicklungsländern auszeichneten. Die Angehörigen dieser „paramilitärischen“ Strukturen hätten in der Regel in der Armee gedient und seien im Tschetschenien-Krieg eingesetzt worden. Die Schäden dieser den Alltag durchdringenden Gewaltkultur sind messbar: So wiesen im Jahr 2001 8,7 Millionen Russen psychische Störungen auf, bei denen im Westen normalerweise eine stationäre Behandlung fällig wäre. Leichtere Störungen werden dabei gar nicht registriert. Die meisten der Betroffenen seien Gewalt- und Vergewaltigungsopfer, deren Psyche vergleichbar sei mit dem Zustand jener, die den Stress des Krieges durchlitten hätten und nur mühsam in ein friedliches Leben zurückfänden. Durch gewaltsamen Tod und Suizid hat Russland seit dem Ende der Sowjetunion 800 000 Menschen verloren – an die 56 000 Opfer jährlich. Satterwate vertritt sogar die – zweifelhafte – These, dass die wachsende Unfruchtbarkeit russischer Paare auf die Traumatisierung durch Vergewaltigungen und Misshandlungen zurückzuführen sei. Bislang galten eher Abtreibungen, grassierende Geschlechtskrankheiten und die traditionelle russische Trunksucht als Hauptursachen für die erzwungene Kinderlosigkeit. Und die meisten Kapitalverbrechen an Frauen und Kindern werden in den eigenen vier Wänden von alkoholisierten Ehemännern und Vätern verübt; das war schon immer so.41

Man könnte mit Recht darauf hinweisen, dass die Gesamtzahl der Angehörigen russischer Männerverbände prozentual nicht höher ist als in vielen anderen Ländern. Angesichts des dramatischen Schrumpfens der jüngeren Kohorten in den kommenden Jahren geht diese arithmetische Relation jedoch nicht mehr auf. Da immer neue Heranwachsende aus einfachen Verhältnissen in den Wehrdienst, in die Miliz und andere „paramilitärische“ Einheiten eintreten oder wegen Bagatellen ins Straflager kommen, muss man von einem viel breiteren Milieu ausgehen, das von dieser Unterwelt-Mentalität und von der kriminellen Subkultur geprägt ist. Auf Russlands Straßen leben allein eine bis zwei Millionen Straßenkinder. Die meisten sind Sozialwaisen, die der Gewalt schutzlos ausgeliefert sind und selbst kriminellen Karrieren kaum ausweichen können.

Wäre Russland eines der Entwicklungsländer mit ähnlichen Problemen, aber hohen Geburtenraten, hätte es eine wichtige Zeitreserve in Form eines Überschusses an jungen Menschen. Diese hat es jedoch im 20. Jahrhundert im stalinistischen Terror und in den Kriegen schon verbraucht. Bei Geburten-raten wie in Europa und Sterberaten wie in Afrika schrumpft der Sockel, den das Land braucht, um eine gesunde Zukunft zu haben. Die kriegsähnlichen Verluste an Menschenleben konzentrieren sich auf die immer kleiner werdende Gruppe des Nachwuchses: eine weltweit einmalige Entwicklung.

Dieses düstere Bild kann man natürlich als Putin-Bashing abtun, als Wasser auf die Mühlen unverbesserlicher Kalter Krieger, die Russland schlechtreden wollen, während es doch gerade im Begriff ist, sich als Energie-Großmacht zu etablieren. In Wirklichkeit sind weder die Investoren, die im Kreml Schlange stehen, noch die nach Gas und Öl dürstenden Regierungen durch solche Probleme zu beeindrucken. Doch für die russische Gesellschaft ist die Ausbreitung der Anomie, die Hand in Hand mit dem demographischen Niedergang und der Gesundheitskrise geht, ist die Normalität von Willkür und Gewalt eine Überlebensfrage. Ob Demokratie oder Diktatur: Der soziale Unterbau bleibt derselbe. Als Entwicklungsland, als Autarkie konnte sich Russland die beispiellose Wertlosigkeit von Menschenleben leisten und Grundwerte wie die Unversehrtheit der Person und die Menschenwürde ignorieren. In der globalen Konkurrenz mit Nationen, die ihr menschliches Potenzial zu vervielfachen wissen, die es vermehren und nicht zerstören, hat das Russland der Dedowschtschina und der Paramilitärs kaum eine Chance. Dass die russische Gesellschaft „krank“ ist, ist keine Erfindung marginalisierter liberaler Regimegegner. Das ist auch aus den Reden Präsident Putins oder des Verteidigungsministers zu entnehmen, der behauptet, „die Dedowschtschina beginnt im Kindergarten“. Das ändert nichts an der Tatsache, dass die politische Klasse der „Korporation Russland“, die zum großen Teil aus den Vertretern der Geheimdienste und des Militärs besteht, sich ostentativ mit dem Machterhalt und der Mehrung eigener Pfründen beschäftigt.42 Die Hauptaufgabe der Korporation bestünde darin, moniert der Schriftsteller Dimitrij Bikow, möglichst viel Kohle zu machen und das Geld an einem sicheren Offshore-Standort zu parken.43 Die Leitung der „Korporation Russland“ kümmere sich nicht um ihre „Angestellten“; sie sei vielmehr bestrebt, sie zu optimieren, d.h. bei deren minimaler Anzahl maximalen Gewinn zu erreichen: „Der Wehrdienst, die Abschaffung der kostenlosen Medizin und die allgemeine Degeneration des Volkes, von der Alexander Solschenizyn viel und hoffnungslos redet, setzt seine Aufbewahrung nicht voraus. Schnell und effektiv stößt sie die profilfremden Aktiva ab.“ Dass die politische PR das Gegenteil suggeriert, steht auf einem anderen Blatt.

Die Einnahmen aus Gas- und Ölgeschäften werden zur Konservierung der Macht einer inkompetenten und korrupten Bürokratie verwendet, der Machtbasis des gegenwärtigen Regimes, das gerade im Begriff ist, die Selbstverwaltung – die einzige Stätte der Zivilgesellschaft in der Provinz – auch noch abzuschaffen. Man möchte über Moskau, Petersburg, über den Kaukasus und andere Städte und Orte so hoffnungsvoll schreiben wie über die Hauptstadt Kolumbiens, Bogotá: „So viel Teilhabe inmitten krasser Ungleichheit, so viel Selbstachtung inmitten eines Klimas der Gleichgültigkeit, so viel Sehnsucht nach Frieden inmitten eines von Gewalt geprägten Landes war nie.“44 Aber sowohl die Teilhabe als auch die Selbstachtung bleiben in Russland knappe Güter. Solange sich das nicht ändert, kann keine noch so gut gemeinte Demokratie der kranken Gesellschaft auf die Beine helfen.

SONJA MARGOLINA, geb. 1951 in Moskau, lebt als freie Publizistin in Berlin. Sie ist Autorin mehrerer Bücher über Russland, darunter „Das Ende der Lügen. Russland und die Juden im 20. Jahrhundert“ (1992), „Russland. Die nichtzivile Gesellschaft“ (1994) und „Wodka. Trinken und Macht in Russland“ (2004).

• 1 Wendy Goldman: Stalinist Terror and Democracy: The 1937 Union Campaign, American Histo- rical Review, Dezember 2005, S. 1427.
• 2Julia Latynina, www.ej.ru [Zugriff am 10.6.2006].
• 3Vadim Volkov: Violent Entrepreneurs: The Use of Force in the Making of Russian Capitalism, New York 2002.
• 4Ekonomitscheskaja sotsiologija, 4/2003, S. 39, http://www.ecsos.mses.ru.
• 5Volkow (Anm. 3).
• 6Ebd.
• 7Zugänglich über http://www.anti-corr.ru/projects.htm#26.
• 8 Moskowskij Komsomolets, 8.11.2005.
• 9 Zugänglich über http://www.prison.org/penal/stat/stat010206.shtml.
• 10 Demoskop, http://demoscope.ru/weekly/2003/095/rossia01.php.
• 11 Juri Zimbal: Modernizatsija russkich voruschennich sil., Otetschestvennije Zapiski, Juni 2006.
• 12 Olga Grjaznova: Otnoschenija tschitelej Rossii k prawoochranitelnim organam, Monitoring obschestvennogo mnenia, Februar 2006.
• 13 Zugänglich über http://www.levada.ru/milicia04.html.
• 14 Nowija Gazeta, http://www.novayagazeta.ru/rassled2/militia/karta.shtml, 1.8.2005.
• 15 Zugänglich über http://www.hro.org/editions/press/0802/08/08080202.htm.
• 16 Valeri Abramkin und Ludmila Alpern: Tjurma i Rossija, http://www.polit.ru/lectures/2005/03/19/tjurma.html, 17. März 2005.
• 17 Zugänglich über www.prison.org.
• 18 Abramkin und Alpern (Anm. 16).
• 19 1989 gründete eine Gruppe von Frauen, die vor dem Hintergrund des ruhmlosen und verlustreichen Afghanistan-Kriegs verhindern wollten, dass ihre Söhne einberufen werden – oder diese bereits an die Rekrutenschinderei verloren hatten –, eine der ersten sowjetischen NGOs, das Komitee der Soldatenmütter. Sie nahmen sich der Schicksale und der Rechte von Soldaten an. Zurzeit verfügt diese Netzorganisation über etwa 300 Filialen in ganz Russland. Es ist wenig verwunderlich, dass die Soldatenmütter zum Hassobjekt des Militärs geworden sind, das in ihnen eine Bedrohung für seine korporativen Interessen sieht und ihnen ein Generalverbrechen zum Vorwurf macht: die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu schwächen, www.ucsmr.ru/english/index.ht.
• 20 Dale R. Herspring: Dedovshchina in the Russian Army, Journal of Slavic Military Studies, Dezember 2005, S. 608.
• 21 Index 19.2003, http://index.org.ru/journal/19/kost19.html.
• 22 Lew Gudkow: Armee im postsowjetischen Russland, http://index.org.ru/journal/19/ gudkov19.html.
• 23 Felix Rachlin: Die Jugend der Dedowschtschina, www.lit.lib.ru/d/dedovshchina/text_0300.shtml.
• 24 Konstantin Bannikow: Ljudi v kazarmach. Antropologicheski paradox, http://index.org.ru/ journal/19/bann19.html.
• 25 Herspring (Anm. 20), S. 610.
• 26 Ebd., S. 612.
• 27 Ebd., S. 616.
• 28 Alexander Golz: Armija Rossii: odinnadzat poterjannich let.M., 2004.
• 29 Juri Zimbal: Otetschestvennije Zapiski, 5/2006.
• 30 Izvestija, 13.4.2006, www.izvestia.ru.
• 31 Natalia Yefimova: Lawmaker: Defense Ministry Plans to Slash Draft Deferrals, The Moscow Times, 12.9.2002.
• 32 Nowije Izvestija, 16.4.2006.
• 33 Izvestija, 13.4.2006.
• 34 www.fontanka.ru, 7.2.2006. Die ausführliche Analyse der Ursachen und Formen der Rekrutenschinderei ist in einem Bericht von Human Rights Watch zu finden: The Wrongs of Passage: Inhuman and Degrading Treatment of New Recruits in the Russian Armed Forces, http://hrw. org/reports/2004/russia1004/, 10/2004, V.16 N.8
• 35Bannikow (Anm. 24).
• 36 Die einzelnen Praktiken der Dedowschtschina in den Kasernen werden ausführlich im Bericht vom Human Rights Watch beschrieben (vgl. Anm. 34).
• 37 Igor Kon: Tscheljabinskaja Tragedija: sozialnoanthropologicheskij Kommentarij, www.gay-club.ru/society/2077.html.
• 38 www.polit.ru, 27. März 2006. In Folge dieser Untersuchung kam es im Jahr 2005 zum Erlass Nr. 428 des Verteidigungsministers, der es verbot, „Armeeangehörige zu Arbeiten heranzuziehen, die nicht durch ihre Dienstpflichten bedingt sind.“ Anhand der Verordnung und des neuen Paragraphen des Kriminalkodexes über das Verbot der Sklavenarbeit wurden einige hohe Offiziere und ein General wegen Sklavenhandels verurteilt.
• 39 www.politkom.ru, 16.4.2006.
• 40 Expert, 17.4.2006.
• 41 Sonja Margolina: Wodka. Trinken und Macht in Russland, Berlin 2004.
• 42 Olga Kryschtanowskaja: Anatomie der russischen Elite. Die Militarisierung Russlands unter Putin, Köln 2005.
• 43 Dimitrij Bikow: Desjatoje filosofitscheskoje pismo, http://www.russ.ru/columns/bykov/ 117193903?mode=print.
• 44 Daniel Deckers: 110 Prozent für Bogotá, FAZ, 13.5.2006.