Gefährlicher Scheinriese

Vieles von dem, was wir heute als Stärke Russlands erleben, hat seinen Ursprung in einem Moment der Schwäche. Der Georgien-Krieg 2008 etwa zeigte trotz des Sieges deutlich die strukturellen Schwächen der russischen Armee in Sachen Einsatzfähigkeit, Schnelligkeit und technischer Ausstattung. Der Annexion der Krim ging eine Niederlage russischer Soft Power in der Ukraine voraus: Trotz finanzieller Anreize und Drohungen, trotz der Aufforderung, Gewalt gegen „die Straße“ einzusetzen, konnte sich der ukrainische Präsident Janukowitsch, der „Mann Moskaus“, nicht gegen die eigene Bevölkerung durchsetzen. In einer Kurzschlussreaktion und aus Angst, die Schwarzmeer-Flotte in Sewastopol und die Ukraine an NATO und EU zu verlieren, besetzte Moskau die Krim und begann einen versteckten Krieg in der Ostukraine.

Vom Gegner lernen

Über Jahre galt Russland als ineffizient, autoritär, abhängig von hohen Energiepreisen und insgesamt als eher zweitrangiger Staat. Doch Präsident Wladimir Putin hat von seinen Gegnern gelernt und die vermeintliche Schwäche in Sachen Soft Power in Stärke umgewandelt. Im eigenen Land schränkt der Kreml die Arbeit von NGOs gesetzlich stark ein, kontrolliert Medien und Internet umfassend und stellt sicher, dass Demonstrationen durch die Sicherheitskräfte jederzeit robust eingedämmt werden können.

Gleichzeitig erzeugt die russische Führung in der EU den Eindruck, dass Russland Einfluss auf unsere Gesellschaften ausübe – über seine Auslandsmedien, über die Finanzierung von angeblichen Nichtregierungsorganisationen (den so genannten „Government-Organized Non-Governmental Organizations“, GONGOs), über die Förderung von populistischen Bewegungen und Parteien sowie über die Nutzung von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Netzwerken. Entscheidungsträger in EU-Mitgliedstaaten zu umgehen und sich auf die europäischen Gesellschaften zu konzentrieren, hat die russische Führung von westlichen Demokratie-Promotern gelernt.

Hier liegt die eigentliche Stärke von Wladimir Putin: Er lässt sich von der ökonomischen und technologischen Überlegenheit des Westens nicht einschüchtern. Er analysiert und lernt vom Gegner, wie es ihm in seiner Ausbildung im sowjetischen Geheimdienst beigebracht wurde. Im Gegensatz zu vielen europäischen Politikern sieht er die Welt so, wie sie ist – nicht, wie er sie sehen möchte. Er erkennt die eigenen Schwächen und die Schwächen des Gegners und ist jederzeit in der Lage, eine vermeintliche Niederlage in einen Sieg zu verwandeln. Seine Hartnäckigkeit und seine Fähigkeit, den Gegner zu überraschen und seine Schwächen systematisch und skrupellos auszunutzen, haben ihm beachtliche Siege und Prestigegewinne ermöglicht. Zudem ist er trotz eines oftmals ineffizienten und korrupten Staates in der Lage, wichtige Vorhaben wie die Militärreform ab 2008 auf den Weg zu bringen und die eigenen, begrenzten Ressourcen höchst effizient zu nutzen. Die verdeckte Militäroperation auf der Krim und der Einsatz in Syrien haben gezeigt, dass die russische Armee enorme Fortschritte in Sachen Schnelligkeit, Kommunikation, Disziplin und – mit Abstrichen – bei der technischen Ausstattung gemacht hat.

Auf tönernen Füßen

Doch all das ist vor allem Image; es steht auf tönernen Füßen. Der weltweit größte Produzent von Gas und zweitgrößte Förderer von Öl (nach Saudi-Arabien) hat unter Putin seine Abhängigkeit von Rohstoffexporten Jahr für Jahr erhöht. Rohstoffe stehen für bis zu 75 Prozent der Exporte und für bis zu 40 Prozent der Einnahmen des Landes. Damit ist der russische Staat von der Förderung und dem Verkauf von Waren abhängig, auf deren Preis er selbst kaum Einfluss hat.

Die Abhängigkeit von den schwankenden Rohstoffpreisen offenbart die Verletzlichkeit der russischen Volkswirtschaft und begrenzt die ökonomische Souveränität des Landes. War Russland 2013 der achtgrößte Hersteller von Industrieprodukten weltweit, so werden diese Produkte mangels internationaler Wettbewerbsfähigkeit vor allem auf dem Inlandsmarkt verkauft. Nur Subventionen aus Ressourceneinnahmen ermöglichen den Erhalt der Arbeitsplätze in vielen Industrien. Einige Wirtschaftssektoren haben von den Gegensanktionen als Reaktion auf die westlichen Maßnahmen im Kontext des Ukraine-Konflikts profitiert – durch Abschottung gegen Wettbewerber. Und: Lediglich 3 Prozent der russischen Exporte stammen aus der Hochtechnologie. Legt man das Bruttoinlandsprodukt zugrunde, dann stand Russland 2016 auf Platz 12 der größten Volkswirtschaften weltweit, vor Australien, hinter Südkorea. Sein BIP-Niveau bewegt sich damit auf dem Spaniens, einer europäischen Mittelmacht. Das Pro-Kopf-Einkommen der Russen im Durchschnitt lag laut Weltbank im Krisenjahr 2015 auf einem Niveau mit Lettland und Chile.

All das führte bei einem Militärbudget von 5,4 Prozent des BIP 2016 zu einer ökonomischen Überdehnung und geht einher mit Kürzungen auf den Zukunftsfeldern Bildung, Forschung und Gesundheit. Die Bevölkerung auf dem Gebiet des heutigen Russlands ist seit dem Ende der Sowjetunion um fünf Millionen Menschen auf heute 146 Millionen geschrumpft. Die relativ niedrige Arbeitslosenquote von zurzeit knapp 6 Prozent hat auch etwas mit Überalterung und einem Rückgang der arbeitsfähigen Bevölkerung seit 2010 zu tun – und daneben mit einer Abwanderung der Bevölkerung in die Schattenwirtschaft.

Und doch gibt es Bereiche, in denen Russland international wettbewerbsfähig ist und Hochtechnologie produziert. Es ist eines der wenigen Länder weltweit, das die gesamte Produktionskette zur Nutzung von Atomenergie abdecken kann. Außer den USA gibt es kein Land, das eine solche Bandbreite an Waffensystemen herstellt. Russland ist noch immer der zweitgrößte Waffenproduzent der Welt – knapp vor China, wenn auch weit hinter den USA.

Nuklearwaffen sind der einzige Bereich, in dem sich Moskau auf Augenhöhe mit den USA bewegt. Zudem hat man in Moskau früher als in Washington damit begonnen, auf diesem Sektor zu modernisieren. Die Atomwaffen sind zentral für Russlands Projektion als Großmacht – ein Status, der sich ansonsten weder ökonomisch noch technologisch unterfüttern lässt. Gleichzeitig müssen sich die enormen Investitionen in die Modernisierung der Nuklearwaffen in Zeiten der Wirtschaftskrise irgendwann politisch rentieren, wie der Politikwissenschaftler Pavel Baev argumentiert. Doch erreicht hat man in dieser Hinsicht bisher wenig. Und wenn US-Präsident Donald Trump eine Erhöhung des Militärbudgets ankündigt, dann wird eine aus Moskauer Sicht strukturelle Schwäche in Erinnerung gerufen: In einem Rüstungswettlauf mit den USA könnte Russland auch in diesem Bereich nicht bestehen; Washington gibt bereits jetzt acht Mal mehr für Militär und Rüstung aus als Moskau.

Sind diese Hochtechnologien aus der Sowjetunion „ererbt“, so ist Russlands wachsende Bedeutung in der Softwareindustrie eine neuere Entwicklung. Kein anderes Segment der russischen Wirtschaft hatte zwischen 2003 und 2014 solche Wachstumsraten im Export zu verzeichnen: durchschnittlich fast 30 Prozent pro Jahr. Das trägt im Zweifel mehr dazu bei, die russische Diaspora in aller Welt, im Silicon Valley, in Israel, in Berlin mit der Heimat zu verbinden als das Konzept zur Förderung und Schaffung einer staatlich organisierten russischen Welt. Allerdings zeigen sich auf diesem Gebiet relativer Stärke auch schon wieder Schwächen. Die wachsende Kontrolle des Internets durch den russischen Staat – vor allem als Folge der Massendemonstrationen 2011/12 – treibt die kreative Elite aus dem Land.

Verstärkt wird der Trend zur Selbstisolation des Landes durch den Übergang von einem Internetsystem, das neben Propaganda und Falschinformationen noch eine gewisse Offenheit zu bieten hatte, zu einem chinesischen Modell einer totalen Kontrolle durch den Staat. Die Demonstrationen vor allem junger Russen Ende März 2017 in vielen russischen Städten taten ihr Übriges. Ausgelöst wurden sie durch ein in kürzester Zeit über 20 Millionen Mal angeklicktes Video des Oppositionspolitikers Alexei Navalny, in dem er Premierminister Dmitri Medwedew Korruption in großem Umfang nachwies. Während der Kreml via TV die Meinung einer großen Mehrheit der Russen beeinflussen kann, hat er Probleme, die junge Internetgeneration zu erreichen. Und der Terroranschlag in St. Petersburg könnte wie in der Vergangenheit dazu dienen, eine weitere gesetzliche Verschärfung zur Kontrolle öffentlicher Kommunikation oder des Internets durchzusetzen.

Mythos Großmacht

Die Eingriffe ins öffentliche Leben durch Kontrolle und systematische rechtliche Einschränkungen zerstören die Kreativität und Freiheit, die eine Stärke des postsowjetischen Russlands war. Verbunden mit dem Mythos von Russland als Großmacht soll diese Politik vor allem die Macht der Clique um Putin absichern. Für die junge Generation bedeutet das eine wachsende Perspektivlosigkeit.

Im Inneren wurden der Sicherheitsapparat und die Nationalgarde umgebaut und der Geheimdienst FSB kann unter dem Slogan des Kampfes gegen den Terrorismus faktisch jeden überwachen und Persönlichkeitsrechte einschränken. Die Annexion der Krim hat Putin genutzt, um sich wieder Legitimität nach innen zu verleihen. Überhaupt ist Geschichtspolitik ein zentrales Element, um Paradigmen der Sowjetpropaganda ins 21. Jahrhundert zu übertragen. Die Heroisierung des Sieges im Zweiten Weltkrieg geht einher mit einer Verherrlichung des Feldherren Josef Stalin. Putin sieht sich eher in dessen Tradition als in der revolutionären und chaotischen Bewegung der Bolschewiki um Lenin. Kein Wunder, dass das Revolutionsjahr 1917 in Russland kaum in Feierlichkeiten begangen wird: Es widerspricht dem Idealbild eines stabilen Staates.

Neben der Sowjetunion als Großmacht, an die das heutige Russland anknüpfen will, wurden innere und äußere Feindbilder reaktiviert – vor allem die Vorstellung, USA und NATO wollten Russland klein halten und schwächen. Die Auferstehung des „Westens“ als Feindbild ist eine Chimäre des Kalten Krieges, die noch immer in der russischen Gesellschaft funktioniert, der aber auch vom Westen nicht entschieden genug widersprochen wird. Dies ist wohl der größte Erfolg der russischen Machtprojektion: dass Russland nicht nur in der eigenen Bevölkerung als Großmacht gesehen wird, sondern auch in den aufgeklärten Gesellschaften und Eliten Europas und Nordamerikas. Und dass man die Mechanismen russischer Machtpolitik so wenig begreift, hilft, diese Wahrnehmung auch über Russland hinaus zu pflegen.

Das Image des ehemaligen Geheimdienstagenten und Dauerpräsidenten ­Putin als das eines starken Mannes der Weltpolitik konnte nur erfolgreich sein, weil sich die EU und die USA selbst geschwächt und unglaubwürdig gemacht haben. Der effizienten Nutzung der eigenen begrenzten Ressourcen durch den russischen Präsidenten steht eine Selbstüberschätzung und -schwächung liberaler Demokratien gegenüber. Es waren die Missachtung und Manipulation internationalen Rechts im Kampf gegen den Terror durch die Regierung George W. Bush, die Kriege in Afghanistan, dem Irak und Syrien sowie die Unfähigkeit, den eigenen normativen und moralischen Standards gerecht zu werden, die autoritären Regimen wie dem russischen die Möglichkeit eröffnet haben, durch Handlungsfähigkeit zu glänzen und ihr Image aufzupolieren. Internationales Prestige ist zu einer zentralen Ressource des Systems Putin geworden, um nach innen Zustimmung und nach außen Anerkennung zu erwerben. Dass ausgerechnet Putin, der für Vetternwirtschaft, Korruption, mafiöse Wirtschaftsstrukturen, Verantwortungslosigkeit gegenüber der eigenen Bevölkerung und militärisches Rowdytum steht, zur Projektionsfläche all derer geworden ist, die die EU, NATO, Mainstream-Eliten und die „Lügenpresse“ ablehnen, ist ein Meisterstück politischer Manipulation, aber auch Ergebnis des Versagens westlicher Politiker.

Kein Wandel durch Handel

Es ist dem Herrscher im Kreml nachhaltig gelungen, die liberalen Demokraten mithilfe vergleichsweise primitiver Propaganda russischer Auslandsmedien, über das Internet, durch militärische Projektion zu verunsichern und in Europa das Gefühl der Verletzlichkeit und Unsicherheit zu verstärken. Das Zusammenspiel von Hard und Soft Power, die Lernfähigkeit des Systems Putin unter Ausnutzung westlicher Stärken (Pluralismus, Meinungsfreiheit) und Schwächen (lange Entscheidungsprozesse, begrenzte Reformfähigkeit, Egoismus von Teilen der europäischen und amerikanischen Eliten) gehen einher mit einer begrenzten Analyse- und Lernfähigkeit in Europa und den USA.

Dass der Ukraine-Konflikt ein Realitätscheck für Deutschland und die EU war, gilt inzwischen als Allgemeingut. Doch daraus wurden nur begrenzt Konsequenzen gezogen. Die alte Idee, dass Wirtschaftsbeziehungen eine Annäherung oder Reformen bringen sollen („Wandel durch Handel“), hat sich nicht nur in Russland überlebt. Ebenso wie die Annahme, dass das Entstehen einer Mittelklasse automatisch zu Demokratie führe. Wir erleben im Moment Wirtschaftsbeziehungen trotz Sanktionen und Eskalation. Die Wirtschaft ist stets in der Lage, sich an neue Rahmenbedingungen anzupassen.

Interdependenz und Konnektivität lösen keine Konflikte; sie werden von russischer Seite vor allem dazu genutzt, die eigene Verhandlungsposition zu verbessern. Das Gleiche gilt für Propaganda und Desinformation: Der russischen Führung geht es nicht darum, Donald Trump oder Marine Le Pen zum Sieg zu verhelfen oder Angela Merkels Wiederwahl zu verhindern; da schätzt der Kreml seine Möglichkeiten weit realistischer ein als westliche Kommentatoren. Vielmehr geht es darum, die Kräfte zu stärken, die das System infrage stellen, und darum, das Selbstvertrauen demokratischer Staaten zu schwächen.

Von wesentlicher Bedeutung ist nicht das, was Russland mit Blick auf Cyber-Attacken, Desinformation und Propaganda wirklich kann, sondern das, was wir ihm zutrauen. Während viele europäische Staaten zunächst unterschätzt hatten, welche Rolle Desinformation und „weiche“ Instrumente der Einflussnahme in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik spielen, werden spätestens seit den US-Präsidentschaftswahlen die Fähigkeiten der russischen Politik überschätzt. Beim Bild, das man sich in Russland selbst und im Westen von Putin macht, spielt das Gefühl von Macht und Stärke eine zentrale Rolle. Sein von den PR-Strategen erdachtes Image lautet: Putin ist Russland. Dass die Zustimmungsraten für den Präsidenten seit der Annexion der Krim laut Umfragen bei über 80 Prozent liegen, ist dafür ebenso wichtig wie ein gutes Ergebnis bei den Präsidentschaftswahlen 2018. Jedoch bedeuten diese Zahlen nicht, dass Putin tatsächlich so beliebt ist. Wie die Demonstrationen gezeigt haben, verliert das Regime die junge Generation. Gleichzeitig zerbrechen sich die Politiktechnologen den Kopf, wie sie die Bevölkerung im März 2018 dazu bringen können, sich an der Präsidentschaftswahl zu beteiligen, bei der sie keine Wahl haben.

Wesentlich für die deutsche und europäische Politik bleibt, die Erwartungen in das, was im Moment mit der russischen Führung möglich ist, auf ein realistisches Maß zu begrenzen. Außer dem Handel wird es auf absehbare Zeit keine Verbesserungen der Beziehungen geben. Die Machtabsicherung nach innen wird zu einer weiteren Einschränkung von Bürgerrechten führen; Korruption wird ein wesentliches Merkmal des Systems Putin bleiben.

Kleine Schritte in der Vertrauensbildung und in der Rüstungskontrolle sind möglich, aber ein großer Deal für einen neuen Modus Vivendi liegt im Moment nicht im europäischen Interesse, und er scheint auch kaum möglich. Eine gewisse Gelassenheit im Umgang mit Russland sollte das Ergebnis sein: Wir können Russland nicht verändern und müssen es so akzeptieren, wie es ist. Gleichzeitig sollten wir es nicht stärker und größer machen, als es ist. Europas Stärke liegt darin, die eigenen Werte und Normen nach innen und außen glaubwürdig zu vertreten. Das ist die zentrale Aufgabe europäischer Politik, auch mit Blick auf die Glaubwürdigkeit in Russland und der gemeinsamen Nachbarschaft. Das hätte mehr Wirkung als jede Unterstützung der Zivilgesellschaften in der östlichen Nachbarschaft. Denn in einem Punkt hat sich seit Bismarcks Zeiten nicht viel geändert: „Russland ist nie so stark oder so schwach, wie es scheint.“

Dr. Stefan Meister ist Leiter des Robert Bosch-Zentrums für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).