Der Machtkampf geht weiter
Denn ohne den Iran gibt es keine Lösung des Syrien-Konflikts
Syrien ist zum Schlachtfeld zweier großer Mächte in der Region geworden: Saudi-Arabien und Iran. Beide Länder sind militärisch engagiert, um ihre Vormachtstellung zu sichern. Deshalb wird der Sturz Assads den Krieg nicht beenden: Wer Syrien dauerhaft befrieden will, muss Riad und auch Teheran mit an den Verhandlungstisch bringen.
Viele Beobachter vergleichen den Krieg in Syrien mit Libyen, wo der erste militärische Konflikt der arabischen Aufstände seit 2011 stattfand. Westliche Befürworter der Intervention sprechen von Libyen als Vorbild, für Russen ist Libyen das Schreckensbild. Beide Seiten haben Unrecht.
Den weitaus besseren Vergleich bietet der Irak. Was in Syrien passiert, kann nicht in einer Sommeroffensive mit etwas Luftunterstützung der NATO und der arabischen Freunde beendet werden. Hier ist ein Bürgerkrieg in vollem Ausmaß entbrannt, der möglicherweise noch länger, blutiger und verheerender wird als der im Irak. Der ehemalige Leiter der UN-Beobachtermission in Syrien, General Robert Mood, lag ganz richtig mit seiner Einschätzung, dass selbst mit dem Sturz Assads dieser Krieg nicht vorbei sein könnte. Vielleicht geht er dann auch erst richtig los.
Und das liegt daran, dass sich in Syrien drei große Konflikte überlagern: ein nationaler, der am Anfang stand, sowie ein regionaler und auch ein weltpolitischer Konflikt.
Im Land selbst kämpfen die Truppen des Herrschers Baschar al-Assad und die mit ihm verbündeten Syrer gegen die Rebellen und weite Teile der sunnitischen Mehrheitsbevölkerung. Auf der internationalen Ebene ringt im UN-Sicherheitsrat der Westen unter Führung der USA mit China und Russland, die jede Verurteilung und Bestrafung ihres Verbündeten Assad blockieren. Diese beiden Gegensätze müssen sich nicht jahrelang hinziehen und könnten überwunden werden. Doch der dritte Konflikt – der regionale – ist der folgenschwerste: Er kann noch lange fortdauern.
Syrien ist zum Schlachtfeld der zwei großen Antipoden der Region geworden. Die beiden islamistischen Staaten Saudi-Arabien und der Iran befehden sich seit Jahrzehnten: auf der einen Seite Riad als Schutzmacht der Sunniten und Hüterin der heiligen Stätten des Islam, geführt vom konservativen, wahhabitischen Königshaus Al Saud; auf der anderen Seite Teheran als Vormacht der Schiiten unter einer revolutionär-islamischen Diktatur. Die beiden Energiegroßmächte am Golf kämpfen seit langer Zeit um die Vormacht im Mittleren Osten – Schauplätze sind dabei die Golf-Region, der Libanon, Palästina, Jemen, seit 2003 der Irak und nun Syrien.
Der saudische König Abdullah und der iranische Staatspräsident Machmud Achmadinedschad, die beide 2005 ihre Ämter angetreten haben, sind Widersacher sowohl als mächtige Politiker wie als Menschen. Dem altersklugen König wird eine starke persönliche Abneigung gegen den angriffslustigen Präsidenten nachgesagt. Abdullah macht aus seinem Status keinen Hehl und empfängt in Prunksälen von Marmor und Blattgold, während sich Achmadinedschad gern in einer Arme-Leute-Umgebung zeigt, sein Palast bleibt der Öffentlichkeit verborgen. König Abdullah führt sein Land als behutsam reformierender Vermittler, der sich in klimatisierten Audienzsälen die Sorgen der Menschen anhört. Achmadinedschad herrscht als Polarisierer, der auf Massendemonstrationen zu seinen Anhängern spricht und die Miliz auf die Opposition hetzt. Auch der persönliche Gegensatz speist die Rivalität, die in Syrien neu zum Ausbruch kommt.
Assads Syrien ist für den Iran der einzige freundschaftlich gesonnene arabische Staat neben dem Irak und somit ein Bindeglied zwischen dem Irak und dem Libanon, ein „Anlegesteg“ am Mittelmeer. Für Saudi-Arabien eröffnet Assads Sturz jedoch die große Chance, Syrien aus der Umarmung Teherans zu befreien und damit den Iran entscheidend zu schwächen. Denn Riad würde in Syrien gern Schutzmacht der Sunniten werden, die fast drei Viertel der Bevölkerung ausmachen.
Militärische und logistische Hilfe
Längst sind beide Staaten militärisch engagiert. Der Iran beliefert Assads Anhänger mit Waffen aller Art, auch mit Raketen. Kämpfer der von Teheran aufgerüsteten libanesischen Hisbollah helfen dem Baath-Regime. In Syrien kämpfen iranische Milizen Seite an Seite mit Regierungstruppen; hochrangige iranische Militärberater befinden sich im Land. Daneben dokumentieren iranische Kulturzentren, Moscheen und Stiftungen die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern, die sich unter Baschar al-Assad noch intensiviert haben. Es klingt vor diesem Hintergrund absurd, wenn der Iran den USA und Saudi-Arabien vorwirft, sich in Syrien einzumischen. Der Iran ist schon seit langem eine Interventionsmacht in Syrien.
Saudi-Arabien dürfte auf bestem Wege dorthin sein. Seitdem Assad ganze Städte bombardiert, reagieren Saudi-Arabien und der Nachbarstaat Katar mit der Aufrüstung der Opposition. In Doha sickerte jetzt durch, dass beide Staaten am Aufbau eines Koordinations- und Kommandozentrums für den Widerstand gegen Assad in der türkischen Großstadt Adana beteiligt sind. Adana liegt gut 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Hier sollen türkische Regierungsvertreter mit Offizieren der Freien Syrischen Armee, Emissären aus Katar und Saudi-Arabien sowie Mittelsmännern der CIA zusammenarbeiten.
Die türkische Regierung bestätigt die Existenz dieses Zentrums nicht, das aber notwendig ist, denn mittlerweile liefern Katar und Saudi-Arabien viel Geld und Waffen an die Rebellen: Anti-Panzer-Waffen, Luftabwehrkanonen, Handfeuerwaffen, Minen, Granaten, Munition. Das muss gut organisiert werden. Ankara selbst soll auch Waffen liefern, bestreitet es aber. Die Amerikaner liefern Hightech-Kommunikationsmittel, mobile Krankenhäuser, Feldlazarette, Medikamente, die mancherorts noch wichtiger sind als Waffen. CIA-Agenten sollen darauf achten, dass Rüstungsgüter nicht in falsche Hände geraten. Denn wohin Waffenlieferungen führen können, zeigt sich heute in Afghanistan, wo radikale Milizen mehr als 20 Jahre nach der Aufrüstung durch Saudis und Amerikaner noch immer genügend Material zum Schießen haben.
Auch die Türkei spielt eine zentrale Rolle im Syrien-Konflikt. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdog˘an wirft Assad vor, Syrien systematisch zu zerstören und radikalen Kurdengruppen freie Hand an der türkischen Grenze zu lassen. Er fordert Assads Sturz, bietet syrischen Flüchtlingen Zuflucht und lässt die Freie Syrische Armee (FSA) von türkischem Boden aus operieren. Die große Befürchtung der Türkei ist ein militanter kurdischer Protostaat auf syrischem Boden. Deshalb ist sie an einer zügigen Machtübernahme durch eine arabisch-sunnitische Regierung sehr interessiert.
Wenn es zum Sturz Assads kommt, dürfte der Machtkampf zwischen Saudi-Arabien und dem Iran in die nächste Runde gehen. Der Iran wird nicht zulassen, dass ein sunnitisches, prosaudisches Regime an die Macht kommt. Iranische Soldaten dürften die Assad-Nachfolger stützen und den Kampf so lange fortführen, bis Syrien endgültig unregierbar wird. Saudi-Arabien wird dagegen die FSA weiter hochrüsten.
Folgenschwere Rivalität
Das Problem an diesem Gegensatz ist: Sobald eine Seite die Überhand gewinnt und in der Lage wäre, eine Regierung zu bilden, wird die Gegenseite alles tun, um Chaos und Zerstörung zu säen. In den Verwerfungen des Konflikts nisten sich längst Milizen ein, die keiner Seite mehr gehorchen: säkulare Freischärler, islamische Dschihadis, Al-Kaida-Terroristen. Es besteht die Gefahr, dass der Libanon von diesem Konflikt erfasst wird, denn dort liefern sich der Iran und Saudi-Arabien über ihre Verbündeten, die Hisbollah und den prosaudischen sunnitischen Hariri-Clan, ohnehin Stellvertretergefechte.
Diese folgenschwere Rivalität bedeutet, dass es ohne den Iran keine dauerhafte Lösung des Syrien-Konflikts geben wird. Doch diese Einsicht könnte vielen Menschen im Westen schwerfallen, zumal Teheran das Assad-Regime aktiv dabei unterstützt, die eigene Bevölkerung zu bombardieren. Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm zeigen, wie unbeugsam Teheran sein kann. Manche sehen in Syrien jetzt die Chance, den Iran aus dem Land zu verdrängen. Doch das wird nicht gelingen. Der Iran verschwindet nicht, auch wenn man das Land noch so konsequent ignoriert. Dafür ist Teheran in Syrien zu gut vernetzt und bei syrischen Schiiten und Alawiten auch zu beliebt. Zugleich behält der Iran seinen Einfluss auf die Schiiten im Süden des Libanon und in der Bekaa-Ebene – ganz gleich, ob Assad in Damaskus regiert oder nicht.
Bisher bestehen die Bemühungen um eine Lösung des Syrien-Konflikts aus ergebnislosem Ringen mit Russen und Chinesen im UN-Sicherheitsrat sowie aus internationalen Konferenzen, an denen Araber und Europäer teilnehmen, die aber nicht ausschlaggebend für Syrien sind. Der Iran ist bei diesen Verhandlungen nicht dabei – darauf achtet schon der Rivale in Riad. Aber gerade Saudi-Arabien müsste einer Einbeziehung Teherans zustimmen. Denn wer Syrien dauerhaft befrieden will, kommt nicht umhin, Saudi-Arabien und den Iran an einen Tisch zu bringen. Und das könnte die schwerste Übung von allen sein.
MICHAEL THUMANN leitet das Mittelost-Büro der ZEIT in Istanbul.
Internationale Politik 5, September/ Oktober 2012, S. 76-79