Die neue Weltordnung

Ausbruch und Ablauf des Irak-Krieges haben schlagartig deutlich gemacht, dass sich unsere Welt neu gestaltet; die Konturen einer neuen Weltordnung werden sichtbar. Wir sind Zeugen der Entstehung einer neuen Ära, die, so der Otto-Wolff-Direktor des Forschungsinstituts der DGAP, beherrscht wird durch das Spannungsverhältnis zwischen amerikanischer Dominanz und globaler Interdependenz.

Im globalen Zeitalter, geprägt von amerikanischer Vorherrschaft und Globalisierung, muss die europäisch-amerikanische Partnerschaft neu definiert werden. Wenn sie noch gerettet werden soll, müssen beide Seiten lernen, aufeinander zuzugehen. Das verlangt mehr „hard power“ auf europäischer Seite und mehr Vertrauen in Bündnisse und Verbündete auf amerikanischer Seite. Noch ist es nicht zu spät, aber Nichtstun kann der Partnerschaft ein langsames Ende bereiten.

Die „Einbettung in multilaterale Bezugskreise“, lange Zeit ein Kernelement deutscher Außenpolitik, scheint angesichts des Irak-Krieges und seiner Folgen hinfällig geworden zu sein. Hans- Peter Schwarz nimmt eine „Schadensbesichtigung“ vor und stellt Überlegungen an, wo die Versuche zur Schadensbegrenzung und zur Neujustierung anzusetzen hätten. Angesichts des zwischen Deutschland und Amerika aufgetürmten Scherbenhaufens sieht er der Zukunft allerdings skeptisch entgegen.

In Grunde stimmen die Thesen von Robert Kagan, schreibt der Direktor der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der EU. Das heißt aber nicht, dass Europa sich in sein Schicksal fügen muss. Die Europäische Union sollte mehr Verantwortung übernehmen, ihre militärischen Fähigkeiten interoperabel machen und zusammenlegen sowie eine eigene Sicherheitsstrategie entwickeln. Mit mehr Macht ausgestattet, könnte Europa dann seine Werte und Überzeugungen besser durchsetzen.

Der von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und anderen ohne Legitimierung durch das UN-System gegen Irak geführte Krieg hat auch die Grundfesten der bisher geltenden Völkerrechtsordnung erschüttert. Für den Berliner Völkerrechtler Christian Tomuschat manifestiert sich darin das Bestreben der USA, „aus dem internationalen Kooperationsverbund auszuscheiden und das außenpolitische Handeln nach eigenem Gutdünken zu gestalten“.

Folgt aus der herausragenden Weltmachtposition der USA langfristig eine reine Unipolarität? Nach Ansicht des Autors dürfte eine imperiale US-Politik auf Dauer weder im demokratischen Europa noch in der demokratischen Gesellschaft Amerikas hinreichende Akzeptanz finden. Die konkurrierenden Staaten sollten eine kooperative Balancepolitik betreiben, um eine multipolare Weltordnung zu fördern.

Der Irak-Krieg wird eine Neuordnung in der Region nach sich ziehen. Mit einer umfassenden Demokratisierung ist indes nicht zu rechnen. Wahrscheinlicher sind Formen eines konstitutionellen Autoritarismus à la Marokko. Voraussetzung ist jedoch, dass der israelisch-palästinensische Konflikt gelöst wird, der die Staaten der Region bisher davon abgehalten hat, sich ihren inneren Problemen zuzuwenden. Auch die Entwicklung Saudi-Arabiens wird von entscheidender Bedeutung sein.

Wird es Gerhard Schröder ähnlich ergehen wie Willy Brandt und Helmut Schmidt? Warum zeigt die SPD eine fatale Neigung zum Sturz ihrer Kanzler? Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte analysiert und vergleicht die politischen Schicksale der drei sozialdemokratischen Regierungschefs, deren Ägide jeweils stark von ihrer Außenpolitik geprägt war.

Auf den ersten Blick scheint es, als ob seit dem 11. September 2001, seit dem Feldzug gegen Afghanistan, der Formulierung der Bush-Doktrin und dem kurzen Irak-Krieg die Welt zumindest sicherheitspolitisch aus den Fugen geraten sei. Der amerikanische Militärhistoriker Edward Luttwak vertritt demgegenüber die These, dass es wohl eine neue Lage der Bedrohung und der Reaktion darauf gebe, dass aber die grundlegenden Parameter strategischen Denkens im Konfliktfall unverändert geblieben seien.