Der Frankreich-Blues

Man kann sehr wohl von der deutsch-französischen Freundschaft schwärmen. „Wenn er nicht Franzose wäre, möchte er ein Deutscher sein“, schrieb die französische Zeitung Le Rhin schon 1842 über den französischen Nationaldichter Victor Hugo nach dessen Rheinreisen zwischen 1838 und 1840. Was anderes aber ließe sich heute, nur umgekehrt, über Helmut Kohl nach seiner offiziellen Begräbnisfeier in Straßburg sagen? Wenn er nicht Deutscher gewesen wäre, hätte er ein Franzose sein wollen!

Und über wie viele andere könnte man das noch sagen! Jürgen Habermas zum Beispiel hat die meiste Zeit seines Lebens mit den französischen Philosophen quergelegen oder zumindest hart mit ihnen diskutiert. Dennoch versöhnte er sich mit seinem langjährigen französischen Gegenspieler Jacques Derrida und schrieb mit ihm ein gemeinsames Manifest für mehr Europa. Frankreich ist ihm näher als jedes andere Land. Heute aber gibt sich der deutsche Politik- und Medienbetrieb der Illusion hin, diese Freundschaft sei selbstverständlich. Als könne man ihren Fortbestand ohne Mühen voraussetzen. So gut ist sie aber nicht.

Das zeigt sich schon daran, dass Franzosen und Deutsche sich nicht so gut kennen, wie ihre berühmte Freundschaft nahelegt. Im Grunde herrscht zwischen der überwiegenden Mehrheit der Menschen auf beiden Seiten Schweigen. Jedes Land hat seine Themen, die selbst dann, wenn sie sich gleichen, nicht zur gleichen Zeit diskutiert werden. Selten erregt ein Ereignis spontan die gemeinsame Aufmerksamkeit. Noch seltener schafft es ein französischer Autor, in Deutschland erfolgreich zu sein oder umgekehrt. Der französische Schriftsteller Michel Houellebecq machte mit seinem jüngsten Roman „Unterwerfung“ ebenso eine Ausnahme wie die junge deutsche Medizin-Doktorandin Giulia Enders mit ihrem Sachbuch „Darm mit Charme“, das auch in Frankreich den Weg in die Bestsellerlisten fand.

Doch solche Erfolge sprechen nicht von gegenseitiger Kenntnis. Die meisten Franzosen und Deutschen sprechen lieber Englisch als die Sprache des Nachbarlands. Zwischen 1998 und 2012 sank die Zahl der deutschen Sekundarstufeschüler, die Französisch lernten, von 33 auf 26 Prozent. An Frankreichs öffentlichen Gesamtschulen lernten 2014 etwa 15 Prozent der Schüler Deutsch. Auch ihre Zahl ist rückläufig. Und wer heute Franzosen am Café-Tresen nach Deutschen befragt, die sie mit Namen kennen, bekommt oft die gleichen Antworten wie in fernen Ländern: Merkel, Beckenbauer – und Hitler.

Die gegenseitige Unkenntnis schließt freilich nicht aus, dass der Wert der politischen Freundschaft zwischen beiden Ländern von der breiten Bevölkerung erkannt wird. Daran besteht kaum Zweifel. Typisch ist eine Umfrage dieser Zeitschrift vom März 2017, nach der 88 Prozent der Bundesbürger die enge Zusammenarbeit mit Frankreich für „wichtig“ oder „sehr wichtig“ halten. Ähnlich denken die Franzosen. Das ist zwar keine schlechte Basis für gute Beziehungen, doch muss das fürs politische Alltagsgeschäft nicht viel bedeuten. Da kommt es nämlich auf die handelnden Personen an, die sich sehr gut kennen müssen. Allen voran die beiden Regierungschefs.

„Am Ende hatten wir alle gelernt, dass wir uns auf das Wort des Kollegen verlassen konnten, über alle Meinungsverschiedenheiten hinweg. Darüber sind persönliche Freundschaften entstanden: zwischen Giscard und mir“, schrieb Helmut Schmidt 1987 in seinem Buch „Menschen und Mächte“ über eine seiner ersten Begegnungen mit Valéry Giscard d’Estaing im September 1973. Schmidts Freundschaft mit Giscard war ein Glücksfall für die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland, der sich nicht beliebig reproduzieren lässt – Verlässlichkeit zwischen den beiden Staatschefs jedoch schon! Selbst die aber war zuletzt nicht mehr gegeben. Der Herbst 2015 gab das warnende Beispiel: Hollande war zu schwach, um Merkel in der Flüchtlingskrise zu folgen. Merkel zu stark, um sich von Hollande etwas sagen zu lassen. Also hörten beide nicht mehr aufeinander und gingen getrennte Wege.

Stärkster Ausdruck davon war das Fehlen einer gemeinsamen Reaktion auf die Pariser Attentate vom 13. November 2015. 130 Menschen starben, mehr als bei jedem vergleich­baren Ereignis in beiden Ländern seit 1945. Dabei nahmen die Attentäter die Fußballnationalmannschaften Frankreichs und Deutschlands ins Visier, als sie den Anschlag auf das Stade de France bei Paris planten, wo an diesem Abend ein Freundschaftsspiel beider Mannschaften stattfand. Durch glückliche Umstände töteten die Attentäter in der Nähe des Stadions nur einen Menschen – es hätten Hunderte sein können.

Dennoch reichte es am folgenden Tag nur für einen Eintrag der deutschen Kanzlerin im Kondolenzbuch in der französischen Botschaft in Berlin. Zwar trafen sich am selben Tag die Wirtschaftsminister, der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und sein damaliger Amtskollege Emmanuel Macron, um auf dem Pariser Platz der Republik gemeinsam eine Kerze zum Gedenken an die Opfer aufzustellen. Doch das war ihr privates Solidaritätsbekenntnis. Offiziell trauerten Franzosen und Deutsche nicht gemeinsam, anders als noch nach dem Attentat gegen Charlie Hebdo. Obwohl ihnen gerade das Fußballspiel dazu jeden denkbaren Anlass gegeben hätte. Und auch von den Fußballern kam nicht viel: Zwar leisteten sich Spieler beider Mannschaften anschließend in der Kabine Gesellschaft, doch für eine gemeinsame, grenzüberschreitende Aktion reichte es nicht. Als hätten auch die deutschen Fußballer den Frankreich-Blues.

Spätestens jetzt, spätestens nach dem 13. November 2015, hätten bei den politischen Eliten in Paris und Berlin die Alarmglocken läuten müssen. Denn so ist es nun mal, so hat es Jürgen Habermas immer wieder beschrieben: Die Europäische Union bleibt bis heute ein Elitenprojekt, und das gilt auch für ihren gefühlten Motor, die deutsch-französische Freundschaft. Sie basierte deshalb immer auch auf Symbolpolitik. Adenauers Besuch in der Kathedrale von Reims, der Händedruck zwischen Mitterrand und Kohl über den Gräbern von Verdun waren große symbolische Gesten der Völkerfreundschaft am Rhein. Doch nach dem 13. November 2015 blieb ein solches Zeichen aus.

Gerade Symbolpolitik ist mit der aktuellen deutschen Kanzlerin schwer zu machen. Viele ihrer Wähler in Deutschland schätzen das. Gerade an großen Gesten in der Politik hängt aber das Herz vieler Franzosen, die Politik bis heute auch als Theater und Aufführung begreifen, wie es sie schon der große Ludwig XIV. lehrte. Deshalb führt der seit vielen Jahren eng mit der Kanzlerin in Verbindung stehende deutsche Botschafter in Paris, Nikolaus Meyer-Landrut, heute einen mühsamen Überzeugungskampf mit seiner Chefin in Berlin. Er selbst würde das vielleicht nicht so sagen, aber das entnimmt man seinem engagierten Eintreten für Frankreich in Hintergrundgesprächen. Zuletzt empfing er einen ZEIT-Kollegen und mich kurz vor den französischen Wahlen im April 2017. Der Botschafter versucht ganz offenbar, der Kanzlerin das stärkere Empfinden der Franzosen für die Darstellungskunst in der Politik näherzubringen. Bislang eher erfolglos. Würde das nicht bedeuten, dass sich die Kanzlerin vor den Franzosen wenn auch nicht verbeugt, so doch verbiegt?

Globale Konkurrenten

Trotzdem hat Meyer-Landrut recht: Gute Politik hat einen Adressaten. Gute Politik ist transparent. Von einer deutschen Kanzlerin dürfen die Franzosen auch mal erwarten, dass sie zu ihnen spricht, und zwar deutlich und verständlich. Das hat sie auf eine vernehmbare Art und Weise noch nie getan. Ganz im Gegenteil zu Macron, der schon als Präsidentschaftskandidat am 10. Januar 2017 an der Berliner Humboldt-Universität eine vielbeachtete Rede an die Deutschen hielt.

„Ich habe das schon gesagt, aber ich wiederhole es hier: Die deutsche Gesellschaft ist der massiven Ankunft von Flüchtlingen mit bewundernswerter Klarheit, mit Mut und Menschlichkeit begegnet“, sagte Macron in Berlin. Er wollte damit ein Zeichen setzen, um dem deutschen Publikum entgegenzukommen. Er wollte unbedingt erreichen, dass die Deutschen verstehen, wie hoch er ihr Flüchtlingsengagement schätzt. Und seine Botschaft erreichte damals ihren Adressaten. Macrons Bejahung der deutschen Flüchtlingspolitik gilt seither für sämtliche Beobachter, ob in Deutschland oder Frankreich, als fester Bestandteil seiner Politik.

Auf vergleichbare Art aber hat sich Merkel in Frankreich noch nie an ein französisches Publikum gewandt. So wichtig war es ihr nie, in Frankreich eine Botschaft loszuwerden. Ein solches Anliegen aber gehört zu einer guten deutschen Frankreich-Politik. Jeder deutsche Regierungschef muss eine Botschaft an die Franzosen haben. Das ist Voraussetzung für eine Völkerfreundschaft, die von den Eliten geprägt bleibt.

Am deutlichsten fehlt diese Botschaft heute im wirtschaftlichen und sozialen Bereich. Franzosen und Deutsche empfinden sich nicht als Schicksalsgemeinschaft angesichts der Globalisierung, eher schon als Konkurrenten. Das kann und muss die Politik beider Länder ändern. Deshalb sind die Pläne für eine einheitliche Unternehmensbesteuerung in Frankreich und Deutschland so wichtig. Zwar wird es auch in Zukunft immer einen Standortwettbewerb zwischen beiden Ländern geben, aber die Regierungen müssen alles tun, ihn unter möglichst ähnlichen Bedingungen stattfinden zu lassen.

Vor allem kommt es darauf an, dass sich Paris und Berlin für ein ähnliches Sozialstaatsmodell starkmachen. Seit Frankreich im Jahr 2002 die 35-Stunden-Woche einführte und Deutschland zwei Jahre später mit den Reformen der Agenda 2010 begann, sprechen die Regierungen beider Länder nicht mehr die gleiche soziale Sprache. Das hat über die Jahre zu einem sich unabhängig von der sozialen Realität verselbständigenden Clash der Eliten geführt: Le Pen, die von einer deutschen Sklavengesellschaft fabuliert; deutsche Kommentatoren, die sich Franzosen als faulenzende Rotweintrinker vorstellen. In Wirklichkeit aber bleiben Frankreich und Deutschland die beiden größten Wirtschaftsnationen der Welt, die den Namen Sozialstaat wirklich verdienen. Sie sichern ihre Bürger in weit größerem Maße gegen die Gefahren der Globalisierung ab, als das etwa in Japan, China oder den USA von staatlicher Seite der Fall ist. Und ob Großbritannien heute dem US-Modell näher ist oder Frankreich und Deutschland, darüber lässt sich streiten.

Den Bürgern auf beiden Seiten des Rheins ist das aber nicht bewusst. Griechenland zeigt heute, wie ein Sozialstaat innerhalb der Europäischen Union zerfallen kann. Zugleich stärken die grundsätzlichen wirtschaftspolitischen Differenzen zwischen Paris und Berlin den Verdacht, dass sich beide auch in der Sozialpolitik uneins sind. Nicht nur die Eliten, auch die Bürger empfinden das so. Auch teilen Eliten und Bürger gleichermaßen die Sorge um einen grundsätzlichen Machtverlust der Politik in Zeiten der Globalisierung. Die deutsch-französische Freundschaft erscheint da weder den Franzosen noch den Deutschen stark genug, eigene, positive Gegenakzente setzen zu können. Das muss sich ändern, wenn diese Freundschaft überleben soll.

Macron hat das erkannt. Er plädiert für ein größeres soziales Engagement Deutschlands in Europa. In seinem Interview vom 21. Juni 2017 mit einer Reihe europäischer Tageszeitungen liest sich das so: „Die Stärke der einen darf sich nicht aus den Schwächen der anderen speisen“, sagte Macron. Der gleiche Tenor wie in seinem ersten Interview in der Süddeutschen Zeitung vom 31. August 2015: Die Starken müssen den Schwachen helfen. Ohne das geht es nicht, ohne das kommt Europa nicht weiter. Dabei kommt Deutschland als reichstem Land Europas die Vorreiterrolle zu. Frankreich muss seinen überdehnten Sozialstaat erst konsolidieren, bevor es an der Seite Deutschlands die gleichen Aufgaben wahrnehmen kann. So jedenfalls lautet der Plan Macrons.

Wie richtig seine darin enthaltene Bestandsaufnahme der Sozialpolitik in Europa ist, zeigen die neuesten Untersuchungen des Wirtschaftswissenschaftlers Pasquale D’Apice. Der Italiener ist führender Analyst bei der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen der EU-Kommission in Brüssel. In einer Studie vom 13. September 2016 zeigt er auf, dass die Länder der EU zwischen 2007 und 2013 nur 0,2 Prozent ihres Bruttosozialprodukts für umverteilende Maßnahmen unter den Mitgliedstaaten aufwendeten. Mit anderen Worten: Das Geld, das reiche EU-Staaten zum Finanzausgleich an arme EU-Staaten weitergaben, entspricht einer verschwindend geringen Summe. Von einer Sozialpolitik innerhalb Europas kann also bisher keine Rede sein. „Diese winzige Zahl [0,2 Prozent] zeigt, wo wir starten“, schrieb der französische Wirtschaftskommentator Éric Le Boucher in der Pariser Wirtschaftszeitung Les Échos am 19. Mai 2017 unter dem bezeichnenden Titel: „Wir dürfen das Einverständnis mit Deutschland nicht überschätzen.“ Le Boucher wollte der ersten „Mercron“-Euphorie damit einen berechtigten Dämpfer versetzen.

Ich bin kein Deutschland-Experte. Ich habe seit 1984, als ich zum ersten Mal nach Paris zog, nicht mehr in meiner Heimat gelebt. Aber offensichtlich ist es ja wohl so, dass in Deutschland derzeit keine große Begeisterung für solidarische Zahlungen an schwächere EU-Partner herrscht. Dass der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble mit seiner Sparpolitik sehr populär ist. Und dass Themen wie Euro-Bonds und alles, was auf Transferzahlungen für die Armen in Europa hinauslaufen könnte, von den Kommentatoren wie absolute Unzumutbarkeiten behandelt werden. Und dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel auch aufgrund dieser Stimmung vor den Bundestagswahlen mit konkreteren Aussagen zu den Vorstößen Macrons zurückhielt. Dennoch gilt: Das muss sich ändern, wenn die deutsch-französische Freundschaft als Motor für Europa weiterlaufen soll.

Ungewisse Völkerfreundschaft

Dass es dafür gleichwohl kein Parteiprogramm gibt, und niemand einem französischen Präsidenten und einer deutschen Kanzlerin einen Freundschaftsplan präsentiert, liegt am immer noch sehr neuen und ungewöhnlichen Konzept der deutsch-französischen Freundschaft. Sie ist weltweit die bekannteste unter den Völkerfreundschaften. Doch Völkerfreundschaft bleibt eine womöglich utopische Angelegenheit. Ihr Rang in der Politik ist keinesfalls gesichert. „Während das offizielle Frankreich und das offizielle Deutschland sich in einen brudermörderischen Kampf stürzen, senden die Arbeiter einander Botschaften des Friedens und der Freundschaft“, schrieb Karl Marx im deutsch-französischen Kriegsjahr 1870. Er war einer der Ersten überhaupt, die das Konzept der Völkerfreundschaft erdachten. Seinen bis heute stärksten Ausdruck fand es 1945 in Kapitel 1, Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen: „Die Ziele der Vereinten Nationen sind: (…) freundschaftliche Beziehungen zwischen den Nationen zu entwickeln, die auf der Achtung des Grundsatzes der Gleichberechtigung und der Selbstbestimmung der Völker beruhen.“

Das bleibt aber bis heute politisches Neuland, für das es keine Parteiprogramme wie etwa für die traditionelle Sozialpolitik gibt. Noch immer fällt Völkerfreundschaft in der Regel in die Domäne der Diplomatie, ein traditionelles Aufgabengebiet der Eliten. Die Frage ist, ob die deutsch-französische Freundschaft diese Grenzen überwinden kann, ob sie wirklich auf dem Weg zu einer Völkerfreundschaft ist. Erst aus der historisch weder gut erforschten noch oft praktizierten Perspektive von Völkerfreundschaften erschließt sich, wie schwierig die Aufgaben von Macron und Merkel sind. De Gaulle und Adenauer agierten noch auf diplomatisch klar markiertem Territorium. Das taten auch Giscard und Schmidt, als sie die G7 gründeten und so deutsche und französische Außenpolitik koordinierten. Erst die 1979 eingeführten Europawahlen und ihr europäisches Währungssystem ließen die außenpolitische Domäne tendenziell hinter sich.

Aber es ist etwas ganz anderes, wenn Macron und Merkel heute die gleichen Unternehmenssteuern einführen wollen. Das berührt einen traditionellen Bereich der Innenpolitik. Hier geht es um die Angleichung zweier Staaten im Inneren.

Man könnte sogar sagen: Hier wird aus der Freundschaft eine Ehe. Man legt sich fest, die wesentlichen Dinge im Leben – also hier im Funktionieren der beiden Staaten – zu teilen. Merkel könnte weit über die Bundestagswahlen vom Herbst 2017 hinaus Recht behalten, wenn sie schon bei der Frage der gemeinsamen Unternehmenssteuer beim deutsch-französischen Ministerrat am 13. Juli 2017 in Paris warnte: „Das ist ziemlich kompliziert.“ Sie sah es eben nüchtern.

Aber auch an Nüchternheit kann eine Freundschaft zerbrechen. Oder sie sorgt dafür, dass zum Entschluss für den nächsten Schritt in der Beziehung die nötige Begeisterung und Entschlossenheit fehlen. An einem solchen Punkt befinden sich Paris und Berlin. Sie haben sich Freundschaft versprochen. Sie haben das mit dem Élysée-Vertrag von 1963 offiziell gemacht, aber den Bund fürs Leben haben sie erst mit Gründung der Europäischen Union und der europäischen Währungsunion ins Auge gefasst. Wollen sie ihn nun wirklich schließen? Am Ende steckt in jedem Ehevertrag auch die Verpflichtung, füreinander zu zahlen. Genau davor aber scheint die Mehrheit der Deutschen heute zurückzuschrecken. Deshalb ist ihr weltpolitisch vergleichsweise eher nebensächlich erscheinender Frankreich-Blues der vergangenen Jahre vielleicht ein Trend von historischer Tragweite. Er könnte gerade zu einem Zeitpunkt, da mit „Mercron“ der letzte, entscheidende deutsch-französische Schritt zum Staatenbund möglicher denn je erscheint, ebendiesen Schritt verhindern.

Schon nimmt es den Anschein, als hätten Paris und Berlin die historische Chance der Wahl Macrons zum Präsidenten vertan. Sie, diese freie, eindeutige Wahl der Franzosen weg von Le Pen und hin zum Guten für Europa, war ein möglicher Wendepunkt. Sie hätte auch in Deutschland Begeisterung auslösen können. Sie tat es nicht. Oder nicht ausreichend. Die zweite Chance kommt wahrscheinlich nach den deutschen Bundestagswahlen. Aber so viele Chancen wird es dann nicht mehr geben. Fern von Wahlen sind in Demokratien grundsätzliche Kurswechsel kaum möglich.

Was bisher von Macron und Merkel verhandelt wird, reicht dafür jedenfalls nicht. Es sind vor allem militärische und sicherheitspolitische Projekte. Zwar wird die Zusammenarbeit auf diesen Gebieten für Frankreich und Deutschland in den nächsten Jahren an Bedeutung gewinnen. Der Brexit und die NATO-Kritik von US-Präsident Donald Trump erfordern das geradezu. Die Flüchtlingskrise und der islamistische Terrorismus ebenfalls.

Tatsächlich sind die Ministerialbeamten in Paris und Berlin fleißig auf der Suche nach neuen deutsch-­französischen Kooperationsprojekten. Von Überwachungsdrohnen über Kampfflugzeuge bis zur gemeinsamen Terrorfahndung und dem gemeinsamen Engagement für den europäischen Grenzschutz: Mit „Mercron“ kommen diese Projekte, zum Teil schon jahrealt, alle neu auf den Tisch. Sogar ein gemeinsamer deutsch-französischer Militäreinsatz in Afrika wird denkbar. Alles schön und gut. Doch solange es keine klare Verständigung und gemeinsame Auffassung darüber gibt, welches Europa beide gegen die globalen Gefahren verteidigen wollen, bleibt die deutsch-französische Verteidigungspolitik Ersatzpolitik. Zuerst wäre es deshalb nötig, einen wirtschaftspolitischen Kompromiss zu statuieren, der dann auch eine tendenziell konvergierende Sozialpolitik möglich macht. Mit anderen Worten: Frankreich und Deutschland müssen für alle ihre Bürger glaubwürdige Aussichten auf ein soziales Europa schaffen – dann erst lohnt sich die Freundschaft!

Blick in den Abgrund

Wie traditionell üblich, besuchte auch der sozialdemokratische Kanzlerkandidat Martin Schulz im Wahlkampf 2017 Paris und den französischen Präsidenten. Zu diesem Anlass empfing er am 20. Juli die deutschen Korrespondenten zum Hintergrundgespräch. Martin Schulz lag zu diesem Zeitpunkt laut den Umfragen nicht gut im Rennen. Aber er gab sich alle Mühe, der Kanzlerin den Rang des besseren Frankreich-Freundes abzulaufen. Dabei war an diesem Abend auffällig, wie häufig im Gespräch mit den deutschen Journalisten der Name von Wolfgang Schäuble fiel. Als wäre in Sachen Frankreich-Politik nicht die Kanzlerin der eigentliche Gegner von Schulz, sondern der deutsche Finanzminister. Und tatsächlich betonte Schulz, dass die Ablösung Schäubles im Herbst 2017 eines der wichtigsten Ziele sozialdemokratischer Politik sei. Also nicht nur die Ablösung Merkels!

Das war ein Hinweis, wie unmittelbar die deutsch-französische Freundschaft heute die Machtfrage in Deutschland berührt. Noch im Juni 2017 legte Schäuble dem Kabinett in Berlin einen Haushaltsplan für die Jahre bis 2021 vor, der keine deutsche Neuverschuldung vorsieht. Macrons Pläne für die „Neugründung Europas“ wären damit kaum zu machen. Aber wusste man, was die Kanzlerin darüber dachte?

Es ist nicht anzunehmen, dass sie die Erste sein wird, die den Frankreich-Blues ablegt. Nach Fukushima und in der Flüchtlingskrise reagierte Merkel außergewöhnlich, vielleicht sogar emotional auf die neuen Situationen. Aber sie folgte dabei immer auch instinktiv einer Mehrheitsstimmung in der deutschen Bevölkerung und ihrer Eliten: gegen Atomkraft, für Menschenrechte! Muss Macron also erst die Stimmung in Deutschland zugunsten Frankreichs drehen, bevor Merkel mehr mit ihm wagt?

So weit aber wird es wohl nie kommen. Die deutschen Eliten mit Merkel an der Spitze müssen die ersten Schritte selbst unternehmen. Sie müssen aus eigener Kraft ihren Frankreich-Blues überwinden.

Mein Eindruck ist: Viele Franzosen, auch viele Front-National-Wähler, wissen, dass sie sich in diesem Jahr fast in den politischen Abgrund gestürzt hätten. Sie haben aber anders entschieden und sind bereit für das Risiko eines Lebensbunds mit Deutschland.

Georg Blume ist Paris-Korrespondent der ZEIT. Der Text entstammt seinem soeben erschienenen Buch „Der Frankreich-Blues“ (Hamburg: Edition ­Körber 2017).