01. Mai 2008

Der amerikanische Freund

Warum die USA nach wie vor eine entscheidende Rolle in Nahost spielen

Gemeinsame Traditionen, gemeinsame Werte und eine tiefe gegenseitige Affinität prägen die Beziehungen zwischen den zwei „besonderen“ Staaten Amerika und Israel. Washingtons Rolle im Nahen Osten ist auch für den israelisch-palästinensischen Friedensprozess nach wie vor entscheidend. Doch erzwingen kann ihn auch die Hegemonialmacht nicht.

Seit nunmehr 60 Jahren sind der 1948 gegründete jüdische Staat und die Vereinigten Staaten von Amerika durch eine enge und einzigartige Beziehung miteinander verbunden. Für die Amerikaner ist dieses Verhältnis etwas Natürliches und Langfristiges, doch außenstehende Beobachter verstehen seine Beständigkeit und tief verwurzelte Kontinuität oft nicht.

Deshalb grassieren auch so viele sinistre Verschwörungstheorien über die Natur dieses Verhältnisses. Um die Grundlagen dieser Beziehung zu verstehen, muss man die Einzigartigkeit Israels und die besonderen Charakteristika der USA ebenso in Betracht ziehen wie die miteinander verflochtenen Traditionslinien beider Staaten. Die Staatsgründung Israels stellt eine außergewöhnliche Leistung dar – zumal für eine Nation, die ihre religiöse und gesellschaftliche Identität jahrtausendelang irgendwie aufrechterhalten musste und die Jahrhunderte der Diaspora, der Unterdrückung und Machtlosigkeit hinter sich hatte, welche im Überleben des äußersten Horrors Holocaust gipfelten. Diese Errungenschaft, die Wiedergeburt des israelischen Volkes nach 2000 Jahren, ist nicht nur eine bemerkenswerte historische und menschliche Geschichte, sie weist auch auf die Ursprünge des Alten und Neuen Testaments zurück; und sie weckt die Imagination und Bewunderung vieler Nichtjuden.

Die amerikanischen Gründerväter wiederum sahen sich selbst als Begründer eines Landes, das, frei von den Altlasten Europas, „a light unto the nations“ oder, wie der Anführer der in Massachusetts lebenden Puritaner John Winthrop 1630 sagte, eine „city upon a hill“ sein würde. Beide Zitate basieren auf Aussagen der hebräischen Bibel über Jerusalem und spiegeln das amerikanische Bestreben wider, selbst ein „Neues Jerusalem“ zu werden. Alexis de Tocqueville beschrieb in den 1830er Jahren, wie sich die amerikanische Gesellschaft von der europäischen unterschied und auf welche Weise eine „nonkonformistische“ protestantische Tradition das Selbstverständnis von Mission und Identität prägte. Das Gefühl des Exzeptionalismus mit seinem Erbe aus Religiosität, Liberalismus und besonderer Bestimmung lässt sich in den Reden vieler Präsidenten wiederfinden: in Woodrow Wilsons demokratischem Idealismus, Franklin D. Roosevelts „four freedoms“, Harry Trumans Einleitungsworten zur nach ihm benannten Doktrin, in der Antrittsrede von John F. Kennedy und den bemerkenswert ähnlichen Aussagen über Auftrag und Selbstverständnis Amerikas von Ronald Reagan, Bill Clinton und George W. Bush.

Dieses religiöse und historische Erbe ist einer von mehreren Grundpfeilern der amerikanisch-israelischen Beziehung. Die einzigartige nationale Herkunft beider Länder trägt zu einem bilateralen Verhältnis bei, das sowohl speziell ist als sich auch vom herkömmlichen Diskurs internationaler Beziehungen abhebt. Folge: Diejenigen Beobachter, die auf dem engen, klassischen Konzept nationaler Interessen beharren, könnten fälschlicherweise annehmen, dass ein Verhältnis, das ihren eigenen deduktiven logischen Erwartungen so sehr widerspricht, auf falschen Strategien, Mangel an Verständnis oder gar irgendwelchen finsteren Motiven beruht. In Wahrheit ist das enge US-israelische Verhältnis aber das Resultat einer komplexen Kombination vergangener und gegenwärtiger Geschichte, nationaler Interessen, öffentlicher Meinung, gemeinsamer Werte und religiöser Überzeugungen.

Entstehungsgeschichte einer besonderen Beziehung

Israel ist keineswegs eine Erfindung der USA: Zur Zeit seiner Gründung waren führende amerikanische Diplomaten an dem neuen Staat eher desinteressiert. Doch Präsident Harry S. Truman trotzte den Einwänden seines Außen- und Verteidigungsministeriums und explizit denen des Außenministers George C. Marshall, indem er die historische Entscheidung traf, Israel anzuerkennen. Die US-Entscheidung wurde sofort nach Israels eigener Unabhängigkeitserklärung am 14. Mai 1948 bekanntgegeben; die sowjetische Anerkennung folgte auf dem Fuße. Truman war ein belesener Mann und hatte ein feines historisches Gespür. Seine Rolle reflektierend, bemerkte er später, er sei Kyros der Große („I am Cyrus“) gewesen – in Anlehnung an den persischen König, der die Juden 2500 Jahre früher aus ihrem babylonischen Exil befreit hatte.

In den ersten Jahren erhielt Israel nur begrenzte amerikanische Unterstützung, und das Verhältnis lief schleppend an. Trotz Trumans historischer Entscheidung hoben die USA ihr Waffenembargo anfangs nicht auf, und Israels dringende Bitte um einen Kredit wurde wegen bürokratischer Hindernisse acht Monate lang hinausgezögert. Erst 1952 bot Amerika erste Wirtschaftshilfe in Höhe von 86 Millionen Dollar an. Die Eisenhower-Regierung, seit 1953 im Amt, war dann wieder recht kühl gegenüber dem jüdischen Staat. Israel wurde zu einem Friedensplan gedrängt, den Israel selbst als Sicherheitsrisiko betrachtete, und durch heftiges Armumdrehen wurde sichergestellt, dass Israel nach dem Krieg mit Ägypten 1956 vom Sinai abzog.

In den ersten zwei Jahrzehnten seiner Existenz hatte Israel eine Spezialbeziehung denn auch viel eher zu Frankreich als zu den USA. Sowohl Paris als auch Jerusalem sahen Ägyptens Präsidenten Nasser und den von ihm propagierten arabischen Nationalismus als ernste Bedrohung an. Während der Suez-Krise im Oktober 1956 kollaborierten beide Länder mit den Briten, und Frankreich lieferte die Originaltechnologie für Israels beginnendes Atomprogramm. Obwohl Präsident De Gaulle nach dem israelischen Sieg im Sechs-Tage-Krieg 1967 mit Israel brach und sich den arabischen Staaten zuwandte, hatte Israel diesen großen Sieg vor allem mit französischen Waffen errungen.

Die Haltung der Amerikaner änderte sich nur zögernd; freundlicher wurde sie erst während der Nahost-Krise im Juli 1958. Nachdem die prowestliche Monarchie im Irak gestürzt worden war, gestattete Israel Amerikanern und Briten die Nutzung seines Luftraums zur Stabilisierung Jordaniens und des Libanon. Für Präsident Eisenhower und Außenminister John Foster Dulles wurde Israel angesichts des wachsenden arabischen Nationalismus und des sowjetischen Druckes zu einem bedeutenden regionalen Verbündeten. 1962 gestattete die Kennedy-Regierung den Verkauf von Hawk-Flugabwehrraketen an Israel, um ein strategisches Gegengewicht zu den sowjetischen Waffenlieferungen an Ägypten und Syrien zu schaffen. Nach dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 und dem Jom-Kippur-Krieg im Oktober 1973 nahm die Kooperation stark zu und fand breite Zustimmung beim US-Kongress und der Öffentlichkeit für die Bereitstellung von Waffen und Entwicklungshilfe. Zudem wurde Israel während des Kalten Krieges in den sechziger, siebziger und achtziger Jahren zu einer wichtigen Quelle für Geheimdiensterkenntnisse und Informationen über erbeutete sowjetische Waffen, Militärtechnologien und Taktiken.

Erfolge und Grenzen des Friedensprozesses

Der ägyptisch-israelische Friedensvertrag, der im März 1979 im Weißen Haus unterzeichnet wurde, zeigte, wie wichtig Amerikas Rolle im Nahen Osten und sein Bund mit Israel geworden war. Nach dem Tod Nassers 1970 brach der neu gewählte Präsident Anwar Sadat nach dem Oktoberkrieg 1973 mit den Russen und installierte enge bilaterale Kontakte zu den USA. Seit 1977 spielt Washington eine Schlüsselrolle im ägyptisch-israelischen Konflikt. Präsident Jimmy Carter leitete die Verhandlungen in Camp David, die im September 1978 zum Camp-David-Abkommen führten; mit dem Einverständnis des US-Kongresses stellte die Regierung beiden Parteien große finanzielle und militärische Mittel zur Verfügung, um die Umsetzung des Friedensvertrags sicherzustellen. Für Israel bedeutete das, dass seine Sicherheit durch den Sinai-Abzug nicht gefährdet und die Kosten für die Umsiedlung der Militärstützpunkte übernommen würden. Für Ägypten gab es hohe Entwicklungshilfe nebst Aufrüstung seiner Streitkräfte mit amerikanischen Waffen.

Paradoxerweise hatte die enge Beziehung zwischen Israel und Amerika zur Folge, dass nur die USA als unverzichtbarer Vermittler in der Region fungieren konnten. Kein anderer Staat war in der Lage, diese Rolle zu übernehmen. Das lag nicht nur an seinem Status als führende externe Macht im Nahen Osten, sondern auch an seiner Glaubwürdigkeit und Wichtigkeit für Israel. Russland, Großbritannien und Frankreich als ehemalige Kolonialmächte, die Europäische Union und die Vereinten Nationen unterstützten den Prozess zwar, doch die Schlüsselrolle fiel eindeutig den Vereinigten Staaten zu.

Mit dem Ende des Kalten Krieges schien Israel zwar an relativer strategischer Bedeutung für die Amerikaner zu verlieren, doch die inzwischen enge Bindung änderte das nicht. Nach wie vor spielten die USA die entscheidende Rolle bei Krisen und Verhandlungen, etwa bei der historischen arabisch-israelischen Madrid-Konferenz im Oktober 1991. Die Militäroperation „Desert Storm“ der Regierung von Bush sen. hatte die irakische Invasion Kuwaits gestoppt und half, Rahmenbedingungen für die Madrider Friedenskonferenz zu schaffen. Zwei Jahre später unterzeichneten unter Vorsitz Präsident Bill Clintons Israel und die Palästinenser auf dem Rasen des Weißen Hauses den Oslo-Vertrag. 1994 wurde der zuvor in Washington ausgearbeitete Friedensvertrag zwischen Israel und Jordanien geschlossen. Die Situation zwischen Israel und den Palästinensern entspannte sich allerdings nach wie vor nicht. Letztlich waren diese Versuche genauso erfolglos wie der Versuch, 1999/2000 mit Syrien und mit den Palästinensern Frieden zu schaffen.

Die Rede von George W. Bush im Juni 2002 enthielt eindeutig das Angebot, die Gründung eines palästinensischen Staates zu unterstützen. Bedingung: Die Palästinenser distanzieren sich vom Terrorismus und wählen eine neue Führung, die nichts mit Korruption, Unterdrückung und Autokratie zu tun hat. Die unter US-Schirmherrschaft gemeinsam mit der EU, Russland und den UN verfasste Roadmap und die Konferenz von Annapolis im November 2007 zielten dann auf die Schaffung von Rahmenbedingungen für endgültige Statusverhandlungen ab.

Das Auf und Ab der Friedensbemühungen, Krieg und Terrorismus, der Aufstieg und Fall der Awoda- und Likud-Regierungen und die Veränderungen innerhalb der arabischen Welt hatten auf die Haltung der Amerikaner keinerlei Auswirkungen. In einer Umfrage, welchem Land sie sich am stärksten verbunden fühlten, landete Israel auf Platz fünf, hinter Kanada, Großbritannien, Deutschland und Japan, gefolgt von Frankreich und Indien. Zwei Drittel bis drei Viertel der Amerikaner betrachten Israel als wichtigen strategischen Partner. Trotz schleichender Kritik auf Seiten der Linken ist die große Mehrheit der Demokraten und Republikaner weiterhin proisraelisch eingestellt. Besonders deutlich tritt dies im diesjährigen Präsidentschaftswahlkampf zutage. Abgesehen von wenigen Ausnahmen an den äußeren Rändern beider Parteien beziehen nahezu alle Bewerber proisraelische Positionen.

Verwicklungen

Dass alle Friedensbemühungen des letzten Jahrzehnts vergeblich blieben, belegt einmal mehr die Notwendigkeit amerikanischer Unterstützung, zeigt aber auch deren Grenzen. Die Vereinigten Staaten waren an sämtlichen wesentlichen Verhandlungen zwischen Israel und seinen arabischen Gegnern beteiligt, als Vermittler, Förderer und zur Untermauerung der Legitimität. Um dauerhaften Frieden zu erreichen, müssten jedoch alle Beteiligten gewillt sein, den Konflikt zu beenden. Trotz nachdrücklichen Drängens aus Europa und dem Nahen Osten ist Amerika nicht in der Lage, Frieden zu erzwingen. Wenn die USA in der Vergangenheit Pläne gegen den Willen Israels durchsetzen wollten, führte dies zu Pattsituationen. Beispiele hierfür sind der Rogers-Plan von 1969, eine Initiative der Regierung Carter zu multilateralen Gesprächen in Genf (diese wurden sowohl von Ägypten als auch von Israel abgelehnt) wie auch die Vorschläge Reagans 1982 und die von Außenminister James Baker 1989.

Für ein dauerhaftes Abkommen muss der Vermittler unbedingt gewährleisten können, dass sich die Streitparteien an die Vereinbarungen halten und für die nötige Transparenz und Reziprozität sorgen. Dazu wären die USA in Kooperation mit anderen Akteuren durchaus in der Lage. Doch die Tragödien der letzten Jahre, insbesondere seit dem Oslo-Abkommen 1993, zeigen, dass die Palästinenser nicht bereit sind, den Konflikt beizulegen. Stattdessen setzen sie ihre Gewaltaufrufe fort und stellen überzogene, unerfüllbare Forderungen.

Dagegen ist der Großteil der Israelis zu dem Schluss gekommen, dass Frieden nur dann zustande kommen kann, wenn erstens auf weite Teile des Westjordanlands verzichtet, zweitens den Palästinensern ein Platz in Jerusalem zugestanden und drittens ein palästinensischer Staat anerkannt wird. Die israelische Position ist also im Wesentlichen dynamisch, nicht statisch, wie Verhandlungen mit einem glaubwürdigen und berechenbaren Partner (etwa Anwar Sadat oder König Hussein) stets gezeigt haben. Sollte die Situation jedoch sicherheitspolitische Risiken bergen und ein verlässlicher Verhandlungspartner fehlen, ist es für Israel unmöglich, Zugeständnisse zu machen. Typische Beispiele hierfür sind der israelische Rückzug aus dem südlichen Libanon im Mai 2000 und aus dem Gaza-Streifen im Oktober 2005. Im ersten Fall führte dies dazu, dass die Hisbollah das Gebiet mit Hilfe Tausender Iraner und Syrer in eine schwer bewaffnete Enklave verwandelte und Stellung gegen Israel bezog.

Im Falle Gazas halten die Angriffe mit Kurz- und -Mittelstreckenraketen auf Israel ohne Unterbrechung an, seit Israel 7000 Personen umgesiedelt und das Gebiet palästinensischer Kontrolle übergeben hat. Im Juni 2007 übernahm die Hamas, die sich ausdrücklich auf antisemitische und antiisraelische Positionen beruft, die Macht im Gaza-Streifen. Wegen dieser Entwicklungen sehen die -meisten Israelis die „Land-for-Peace“-Politik als gescheitert an. Das wird sich wohl erst dann wieder ändern, wenn eine palästinensische Führung auftaucht, die alle Palästinenser vertritt, über das legitime staatliche Gewaltmonopol verfügt und sich eindeutig für die Beilegung des Konflikts einsetzt.

Die amerikanisch-israelische Beziehung wird außerhalb der USA selten verstanden. Selbst diejenigen, denen ihre Tiefe bewusst ist, laufen Gefahr, ihre politischen Konsequenzen misszuverstehen. Das Erreichen des lang ersehnten Friedens hängt nicht davon ab, ob die USA Israel unter Druck setzen oder ihm einen Vergleich aufzwängen. Weder gibt es dafür innenpolitische Unterstützung noch würde es zu einer brauchbaren Lösung führen und von den Israelis akzeptiert werden. Ausländische Politiker könnten sicher größere Wirkungen erzielen, wenn sie ihren politischen und ökonomischen Einfluss dazu nutzen würden, die Palästinenser zu einem Kurswechsel zu bewegen. Die umliegenden arabischen Staaten, die selbst ständig vom israelisch-palästinensischen Konflikt betroffen sind, müssten dafür jedoch viel mehr entscheidende diplomatische, politische und wirtschaftliche Hilfen bereitstellen als bisher.

Zwei weitere Aspekte müssen erwähnt werden. Erstens besteht keine Möglichkeit, den Forderungen radikaler Islamisten und palästinensisch-arabischer Extremisten nachzukommen. Denn keinerlei Zugeständnisse, egal welcher Art, werden sie von ihrem eigentlichen Ziel, der Zerstörung Israels, abbringen. Der zweite Aspekt ist, dass sich selbst mit dem Verschwinden Israels die Situation im Nahen Osten nicht großartig verbessern würde. Wie Josef Joffe jüngst feststellte, würden sogar in einer „Welt ohne Israel“ viele Probleme bestehen bleiben und sich weiter verstärken: kämpferische Auseinandersetzungen zwischen Sunniten und Schiiten, Despotismus, zwischenstaatliche Kriege, Konflikte zwischen Modernisierern und Reaktionären, radikaler Islamismus und politische Unterdrückung; nicht zu vergessen die Unruhe stiftende Rolle des Iran und die anhaltenden Kämpfe im Irak. Ein endgültiger Frieden, der auch Israel, die Palästinenser und Syrien mit einschließt, ist äußerst wünschenswert. Er wird jedoch nicht dadurch erreicht werden, dass die amerikanische Position oder das Wesen der amerikanisch-israelischen Beziehung falsch ausgelegt wird.

ROBERT J. LIEBER, geb. 1941, ist Professor für Regierungslehre und Internationale Politik an der Georgetown University, Washington D.C. Zuletzt erschien von ihm „The American Era: Power and Strategy for the 21st Century“ (2007).

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 5, May 2008, S. 68 - 73

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