Das Amerika-Paradox

Erstes Szenario: Die amerikanisch-russischen Beziehungen bleiben von Gegnerschaft geprägt, trotz Donald Trumps Wunsch, notfalls auf dem Rücken der Ukraine zu einem gedeihlichen Auskommen mit Russland zu gelangen. Schon in der ersten Trump-Präsidentschaft blieb das Verhältnis zwischen Washington und Moskau trotz allem so konfliktreich wie zuvor, wenn nicht noch konfliktreicher. 

Das hatte zwei Gründe: Zum einen waren da die „Erwachsenen“ in der US-Regierung, die Donald Trump Grenzen setzten. Zum weitaus größeren Teil jedoch war es der Tatsache geschuldet, dass Putin die erste Trump-Präsidentschaft nicht genutzt hat. Er hielt Trump für zu schwach, um den ­Elitenkonsens in Washington zu verändern, und er war selbst ideologisch zu verhärtet, um Flexibilität gegenüber Europa oder Amerika zu zeigen.

Eine Gegnerschaft zwischen Washington und Moskau wäre für Europa fast das Best-Case-Szenario

Ersteres hat sich zweifellos geändert: Trump hat nun deutlich mehr Einfluss auf die Eliten als zuvor. Putin selbst aber ist ideologisch noch verhärteter als zuvor. In den Ukraine-Verhandlungen war Russlands Präsident bislang nicht bereit, auch nur um ein Jota von seinen Maximalforderungen abzuweichen. Trump könnte also bei Putin gegen eine Wand laufen, so sehr er sich auch bemühte. 

Solange es keinen glaubhaften Wandel in der russischen Haltung gegenüber der Ukraine und Europa gibt, wäre diese erste Variante aus europäischer Sicht ironischerweise fast schon das Best-­Case-Szenario: Natürlich wäre ein amerikanischer Verhandlungserfolg für die Ukraine im Prinzip wünschenswert, aber nicht, wenn das einen Ausverkauf der ukrainischen und europäischen Sicherheit bedeutet. Sollte hingegen die Trumpsche Russland-Politik zu der naheliegenden Erkenntnis gelangen, dass Putin nicht einfach nur durch wirtschaftliche Anreize zu einem Freund der USA wird, sondern weiterhin ein nicht zu unterschätzender Gegner ist, wäre man sich zumindest in dieser Frage mit Europa einig. 

Die Europäer müssten zwar mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit und für die der Ukraine übernehmen. Aber eine europäische Russland-Strategie, die das Ziel hat, Moskau in Schach zu halten und von Angriffen abzuschrecken, müsste in diesem Szenario zumindest nicht von der Sorge begleitet werden, dass die USA eine solche Strategie unterminieren. 

Das Normalisierungs-Szenario

Eine Normalisierung der amerikanisch-
russischen Beziehungen könnte eintreten, wenn beispielsweise ein Waffenstillstand in der Ukraine zustande käme, sei der auch noch so brüchig und mangelhaft. Wenn die USA sich damit zufriedengäben – so wie in Gaza oder bei anderen angeblichen Verhandlungserfolgen –, würden sie zu einer Normalisierung der Beziehungen mit Russland zurückkehren. Wirtschaftliche Interessen würden dominieren, Konflikte und Kooperation würden getrennt behandelt, und die Ukraine wäre nur noch eine Fußnote. 

Für die Europäer wäre das ein Problem. Nicht nur, weil sie dann allein die Sicherheit der Ukraine sicherstellen müssten. Sondern auch, weil sie sich in diesem Szenario nicht darauf verlassen könnten, dass die USA die Sicherheit Europas über die Normalisierung der Beziehungen zu Russland stellen. 

Das dürfte es schwieriger machen, Einigkeit zwischen den Europäern zu schaffen. Denn dann würden sicherlich die Stimmen derer lauter werden, die für eine Normalisierung auch der europäisch-russischen Beziehungen plädieren. Und Europa wäre gefordert, seine Verteidigungsfähigkeit schneller voranzutreiben als bisher. Nur auf der Basis einer solchen Abschreckungsfähigkeit lassen sich die Beziehungen zu Russland stabilisieren. 

Partnerschaft oder Eskalation

Die Extremszenarien einer illiberalen Partnerschaft zwischen den USA und Russland oder, auf der anderen Seite des Spektrums, einer Eskalation der Beziehungen sind unwahrscheinlich, aber nicht auszuschließen. Aus europäischer Perspektive sind beide Varianten brandgefährlich.

Eine Eskalation der amerikanisch-russischen Beziehungen wäre vor allem mit Blick auf das Auslaufen von New START, dem letzten Rüstungskontrollabkommen zwischen den USA und Russland, höchst besorgniserregend. Europa war der Hauptnutznießer der Rüstungskontrollabkommen in den 1980er Jahren und danach, denn ein Krieg würde sich mit hoher Wahrscheinlichkeit in Europa abspielen. Ein amerikanisch-russisches Wettrüsten und, damit vermutlich einhergehend, eine weitere Verschärfung der russischen hybriden Kriegsführung in Europa würden eine Form der Instabilität und Nuklearbedrohung wiederbringen, die seit den Zeiten des ­Kalten Krieges vergessen schien. 

Eine illiberale Partnerschaft zwischen den USA und Russland aber wäre für Europa ebenso eine Katastrophe. Nicht nur würden die Vereinigten Staaten in einem solchen Szenario die Ablösung gemäßigter Regierungen in Europa vorantreiben. Die USA und Russland dürften auch dabei zusammenarbeiten, Europa wieder in Einflusssphären aufzuteilen. Dieser geballten Macht könnte Europa nur schwer etwas entgegensetzen – auch wenn dieses Szenario das am wenigsten wahrscheinliche scheint. 

Angesichts solcher Extremszenarien sollte klar sein, wie drängend eine eigene europäische Russland-Strategie ist. Europa kann sich nicht mehr darauf verlassen, dass die USA die Russland-Politik weitestgehend bestimmen und die Richtung vorgeben, während die Europäer nur taktische Manöver in Amerikas Schatten veranstalten können. Abschreckung ist daher das A und O einer europäischen Russland-Strategie, ebenso wie Einigkeit und weiterer Druck auf Russland mit Blick auf die Ukraine. Was gehört darüber hinaus noch in diese Strategie?

Russland ohne Putin

Zwei Themen werden zentrale Reibungspunkte in einer europäischen Russland-Strategie der Zukunft sein. Erstens: Wenn die amerikanischen Kanäle aus Jared Kushner und Steve Witkoff bestehen, ist es dann vielleicht für Europa an der Zeit, seine eigenen Kanäle zu Russland aufzubauen, um den geschilderten Negativ­szenarien etwas entgegenzusetzen? Über die Einsetzung eines europäischen Russland-Beauftragten wird bereits diskutiert. 

Natürlich, die Gefahren sind bekannt: Frankreich und Deutschland haben sich in Europa unter Emmanuel Macron und Angela Merkel dadurch isoliert, dass sie eigene europäische Gespräche mit Moskau forderten, bevor Russland 2022 die ganze Ukraine überfiel. Es dürfte Ängste in Europa mobilisieren, wenn Deutschland und Frankreich bei einem US-Rückzug wieder den Ausgleich mit Russland suchten. Zudem würde sich die Frage stellen, wie ernst Russland europäische Kanäle nimmt. Dennoch: Kann Europa sich nicht mehr auf Amerika verlassen, dann muss es über eigene Kanäle nachdenken, idealerweise über glaubhafte europäische Akteure, die allseits akzeptiert sind. Finnland könnte diese Rolle übernehmen.

Es ist in mancherlei Hinsicht sinnvoll, ein Szenario der Beziehungen zu einem Russland unter anderer Führung zu zeichnen

Zweiter Reibungspunkt: Inwiefern sollte die europäische Strategie auf ein neues Russland setzen, ein Russland unter einer neuen politischen Führung? Sicherlich – oder besser: leider – nicht mit einem Michail Gorbatschow, aber vielleicht mit einem Nikita Chruschtschow: einem, der aus Putins Kreisen kommt, ohne dessen unbedingten Aggressions- und Eskalationswillen zu teilen; einem, der die Invasion der Ukraine möglicherweise für ­einen Fehler hält. Könnte und sollte Europa versuchen, einen solchen Wandel aktiv ­voranzutreiben? 

In vielen mittel- und osteuropäischen Staaten herrscht die Überzeugung vor, dass eine Stabilisierung der Beziehungen zu Russland nur unter anderer Führung möglich ist, jedenfalls nicht mit Wladimir Putin. In Westeuropa dagegen fürchtet man oft, dass die Hoffnung auf einen gemäßigteren Präsidenten trügerisch sein könnte. Unterm Strich aber dürfte wohl die Wahrscheinlichkeit für einen moderateren Nachfolger Putins höher sein als die für einen noch radikaleren. Putin hat mit seinen Nukleardrohungen bereits sehr weit ausgereizt, wie radikal es werden kann.

Es ist also in mancherlei Hinsicht sinnvoll, für eine deutsche und europäische Russland-Strategie auch langfristig zu denken – und ein Szenario der Beziehungen zu einem Russland unter anderer Führung zu zeichnen. Zu den Fragen, die sich hier stellen würden, zählen beispielsweise wirtschaftliche Erwägungen wie die nach einem graduellen Sanktionserlass, politische Szenarien rund um das Thema der Abhängigkeit von China oder eine Debatte über gesellschaftliche Anreize und Kontaktmöglichkeiten, die einen Wandel in Russland befördern könnten. 

Eine andere, stabilere Zukunft mit Russland muss denkbar bleiben – auch wenn sie wohl für Jahre oder sogar Jahrzehnte nicht zu realisieren sein dürfte.