Hat die Berliner Bubble im Ukraine-Krieg versagt?

PRO: Von Analysten zu Cheerleadern

Von Hans Kundnani

In den vergangenen drei Jahren seit der russischen Invasion in der Ukraine haben sich die Außenpolitikexperten in Deutschland in wachsendem Maße von der Realität gelöst. Anstatt die Situation in der Ukraine realistisch einzuschätzen und kritische Fragen zur westlichen Strategie zu stellen, haben sie einfach immer wieder gefordert, dass der Westen der Ukraine immer mehr Waffen schicken müsse, um Russland zu besiegen. Sie sagten immer nur, was passieren sollte, anstatt klar zu analysieren, was passieren würde.

Viele außenpolitische Experten in Deutschland scheinen in diesen drei Jahren ihre Rolle als Analysten völlig aufgegeben zu haben und stattdessen zu Cheerleadern geworden zu sein. Sie warben monatelang dafür, Leopard-2-Kampfpanzer in die Ukraine zu schicken. Sobald Bundeskanzler Olaf Scholz­­­ im Januar 2023 der Entsendung der Panzer zugestimmt hatte – die auf dem Schlachtfeld keinen entscheidenden Unterschied machten –, begann man mit einer neuen Kam­pagne, dieses Mal zur Entsendung von Taurus-Langstreckenraketen.

Wunsch und Wirklichkeit

Im Laufe des Jahres 2024 verschlechterte sich die militärische Lage für die Ukraine. Russland gewann allmählich, aber unaufhaltsam an Boden. Im August startete die Ukraine einen überraschenden Einfall in russisches Territorium in Kursk. Der Vormarsch der russischen Streitkräfte im Donbass ließ sich dadurch aber nicht aufhalten. Im Herbst beschleunigte sich dieser Vormarsch; ukrainische Soldaten desertierten in großer Zahl. Während sich die Experten immer nur auf Waffensysteme konzentrierten, war das, was der Ukraine wirklich fehlte: Männer.

Diese Realitäten auf dem Schlachtfeld – zusammen mit den politischen Realitäten in Europa und den Vereinigten Staaten – bedeuteten, dass es sinnvoll gewesen wäre, lieber früher als später Verhandlungen mit Russland zu starten. Wie schlecht der Deal auch sein mochte, den die Ukra­ine erzielen konnte – er wäre besser gewesen als der, den sie erzielen würde, wenn sie wartete und noch mehr Territorium verlor.

Statt eine Diskussion darüber anzustoßen, wie ein möglicher Friedensvertrag aussehen könnte, haben die deutschen außenpolitischen Experten versucht, eine solche Debatte zu blockieren. Sie beharrten darauf, dass die Ukraine Russland zunächst zurückdrängen müsse, damit sie aus einer stärkeren Position verhandeln könne – worauf es aber keine Aussicht gab.

Donald ante portas

Ebenfalls im Laufe des Jahres 2024 wurde es immer wahrscheinlicher, dass Donald Trump die US-Präsidentschaftswahlen gewinnen würde. Dies bedeutete, dass zusätzlich zu der sich bereits verschlechternden Situation vor Ort nun auch noch die Gefahr bestand, dass Trump als Präsident plötzlich die US-Unterstützung für die Ukraine zurückziehen und einen Friedensvertrag mit Putin aushandeln könnte, der nach Aussage von Experten aus ukrainischer Sicht katastrophal wäre.

Angesichts dieser Aussicht wäre es sinnvoll gewesen, kreativ darüber nachzudenken, wie Präsident Joe Biden den Krieg beenden könnte, bevor Trump ins Weiße Haus zurückkehrte. Aber die meisten Experten weigerten sich erneut, die neue Realität zu akzeptieren.

In hohem Maße unverantwortlich

Selbst nachdem Trump im November tatsächlich wiedergewählt wurde, steckten die meisten außenpolitischen Experten in Deutschland den Kopf in den Sand. Sie stellten sich auf die neue Realität ein, dass der amerikanische Präsident den Krieg beenden wollte. Sie blieben aber skeptisch, dass Putin überhaupt Frieden wollte, und argumentierten, dass ein undefiniertes „Europa“ weiterhin die Ukraine unterstützen solle, wenn die Verhandlungen scheitern würden, was sie für wahrscheinlich hielten – und worauf sie vielleicht sogar hofften. 

Wenn die Europäer aber versuchen, der Ukraine dabei zu helfen, den Kampf fortzusetzen, während Trump versucht, den Krieg zu beenden, würden sie ihn behindern. Zumindest würde er es wahrscheinlich so sehen und sie dafür bestrafen.

Sind die Europäer also wirklich bereit, die NATO und die US-Sicherheitsgarantie für Europa aufs Spiel zu setzen, mit anderen Worten: ihre eigene Sicherheit zu gefährden, um die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Das wäre nicht nur sinnlos – wenn die Ukraine Russland nicht mit amerikanischer Unterstützung besiegen konnte, wie soll sie es dann ohne US-­Unterstützung schaffen? –, sondern auch in hohem Maße unverantwortlich.

Strategen, die nicht strategisch denken

Dies veranschaulicht das vielleicht größte Versagen des außenpolitischen Establish­ments, das Barack Obamas Berater Ben Rhodes einmal den „Blob“ genannt hat: Es hat während der vergangenen drei Jahre nicht klar genug unterschieden zwischen der Sicherheit der NATO-Länder und der EU-Staaten einerseits und der Verteidigung der Ukraine andererseits.

Seit Beginn des Krieges haben Außenpolitikexperten immer wieder versucht, beides zu verschmelzen, indem sie darauf beharrten, es sei klar, dass Putin, sollte er in der Ukraine die Oberhand gewinnen, als nächstes die baltischen Staaten oder Polen angreifen würde. Legt man diese Prämisse zugrunde, dann kann man eine ernsthafte Diskussion darüber vermeiden, dass es zwischen der Sicherheit der NATO-Länder und der Verteidigung der Ukraine Spannungen geben könnte; anders gesagt, dass ihre Interessen nicht unbedingt deckungsgleich sein müssen. 

Als Folge dieser Weigerung, zwischen den Interessen der NATO und denen der Ukraine zu unterscheiden, haben Außenpolitikexperten es versäumt, klar und realistisch über Prioritäten nachzudenken. Sie haben immer wieder auf maximalistischen Kriegszielen in der Ukraine beharrt – das heißt einer vollständigen Niederlage Russlands –, die vielleicht nie realistisch waren, aber mit dem Vorrücken Russlands und der Aussicht auf eine zweite Trump-Regierung eindeutig immer weniger realistisch wurden. 

Kurz gesagt: Die Strategen haben es im Laufe der vergangenen drei Jahre völlig versäumt, strategisch zu denken.    

CONTA: Sternstunde der Politikberatung

Von Liana Fix

Es ist leicht, Deutschlands Außenpolitik und die „Berliner Bubble“ zu kritisieren. Zu häufig lag die deutsche Außenpolitik in der jüngeren Vergangenheit fatal daneben, insbesondere mit Blick auf Russland und die Ukraine. Nicht wenige Beobachter befürchten, dass sich diese Fehler beim Thema China wiederholen könnten.
 
Zudem gingen die fundamentalen Fehleinschätzungen deutscher Außenpolitiker oft einher mit moralischer Überheblichkeit. Man erinnere sich an das hämische Gelächter, mit dem Heiko Maas und andere deutsche Diplomaten Donald Trump bei der UN-Generalversammlung im Jahr 2018 bedachten, als Trump, in diesem Falle mit Recht, Deutschlands totale Abhängigkeit von russischem Gas kritisierte. 

Das Schweigen der Politik

Falsch zu liegen, es zuzugeben und zu korrigieren, fällt deutscher Außenpolitik traditionell schwer. Angela Merkel, deren Memoiren auch „Je ne regrette rien“ heißen könnten, macht da keine Ausnahme. Insbesondere die enge Verquickung von Politik und Wirtschaft im Zeichen von „Wandel durch Handel“ hat schweren Schaden angerichtet.

Mit Blick auf die außenpolitische Experten-Community kann man allerdings spätestens seit 2022 in Sachen Russland und Sicherheitspolitik durchaus von einer Sternstunde seriöser außenpolitischer Beratung sprechen.

Die Russland- und Sicherheits-­Experten haben nicht nur eine wichtige Rolle dabei gespielt, vor Russlands Angriffskrieg zu warnen und die Notwendigkeit militärischer Abschreckung zu betonen. Sie haben auch Nord ­Stream 2 hinterfragt und die weitreichenden Konsequenzen eines russischen Krieges für Europas Sicherheit aufgezeigt.

Lange vor dem Februar 2022 prangerten sie den immer autoritärer und aggressiver werdenden außenpolitischen Kurs Moskaus an: Russlands Politik in Syrien und sein expansives globales Auftreten einschließlich des Einsatzes von Söldnertruppen, so ihre Vorher­sage, würden sich ebenso zerstörerisch auf die globale Sicherheit auswirken wie die Annäherung zwischen Moskau und Peking.

Die Expertinnen und Experten verwiesen auf die Instabilität der Minsker Abkommen und sagten voraus, dass der Krieg im Osten der Ukraine nicht einfach nur ein weiterer eingefrorener Konflikt sein werde. Von den Hoffnungen Joe Bidens, Russland geopolitisch zu „parken“, hielten sie nicht viel, geschweige denn von den Erwartungen, dass man den Krieg im Osten der Ukraine von der sonstigen deutschen und europäischen Russland-Politik abtrennen könne. Gegen den Mainstream des deutschen Selbstverständnisses als Zivilmacht plädierten einige von ihnen für defensive Waffenlieferungen an die Ukraine.

Einmaleins der Abschreckung

Da der öffentliche militärische und sicherheitspolitische Diskurs in Deutschland im Vergleich zu Ländern wie Großbritannien oder Frankreich deutlich unterentwickelt ist, mussten die Expertinnen und Experten nach Russlands Angriff quasi bei null anfangen. Fast im Alleingang erklärten sie das kleine Einmaleins von Abschreckung, strategischer Stabilität und russischen Kriegszielen; und das zu einem Zeitpunkt, als von der deutschen Politik nach der Zeitenwende-Rede von Olaf Scholz fast nur noch Schweigen kam.

Unabhängig von der Kriegslage blieb die Experten-Community dabei, dass sich an Putins Kriegszielen nichts geändert habe – egal ob die Ukraine und der Westen in Verhandlungen eintreten würden. Das ist eine bittere realpolitische Erkenntnis, die auch Donald Trumps Verhandlungsteam machen musste. 

Es wäre für die deutsche Außenpolitik und die Berliner Bubble strategisch fatal gewesen, nach der Wahl Trumps ihre Fähnchen nach dem Wind zu hängen und die Hilfe für die Ukraine präventiv einzustellen. Nichts hätte Washington mehr in der Ansicht bestärkt, dass Europa nur aus rückgratlosen „Freeridern“ bestehe.

Politische Wagenburg-Mentalität

Denn ob man es will oder nicht: Die Sicherheit der Ukraine und die der NATO sind miteinander verknüpft. Nicht nur, weil das ukrainische Militär die russischen Streitkräfte an Ort und Stelle hält und ihren Abenteuerwillen minimiert. Sondern auch, weil Abschreckung eben auch eine Glaubenssache ist. Ein Fallenlassen der Ukraine durch Europa und durch die USA würde in Moskau und Peking Fragen aufwerfen: Wenn der Westen Afghanistan und die Ukraine aufgibt, wird er dann auch andere Partner im Stich lassen?

Natürlich ist eine kritische Prüfung der westlichen Ukraine-Strategie wichtig. ­Hätte man etwa 2023 wirklich auf die große ­ukrainische Gegenoffensive setzen sollen, die dann erwartungsgemäß scheiterte? War die Salamitaktik der Waffenlieferungen richtig? Hat man die „Achse“ zwischen China, Russland, Nordkorea und dem Iran unterschätzt? Seriöse Expertinnen und Experten stellen sich diese Fragen und arbeiten sie auf. Es sollte auch im Interesse der Politik sein, diese Lehren gemeinsam zu ziehen und zu reflektieren. 

Statt sich jedoch bei jenen Beratung einzuholen, die mit ihrer Einschätzung Russlands richtiger lagen, hat sich das Kanzleramt unter Olaf Scholz dem sicherheitspolitischen Diskurs verweigert. Man entwickelte eine Wagenburg-Mentalität; jegliche Kritik an der offiziellen Politik galt als Majestäts­beleidigung. Wer sie übte, wurde wahlweise als verantwortungs- oder als ahnungslos hingestellt. Das hat dem deutschen Außenpolitikdiskurs massiv geschadet.

Besser als ihr Ruf

Deutschlands außenpolitische Beratungsszene hat mit einem systemischen Problem zu kämpfen: mit der Arroganz einer Politik, die nicht auf neue Ideen und Think­tanks als Korrektiv und Impulsgeber setzt, sondern sich ganz auf den Rat der eigenen Beamtenschaft verlässt und die Interessen der Wirtschaft als die ihren betrachtet.

Hier muss sich einiges tun, damit sich die Fehler der Russland-Politik nicht in Bezug auf China wiederholen. Die China-Expertise in Deutschland hat seit Jahren deutlich an Qualität gewonnen und ist international gut vernetzt. Es wäre klug, auf den Rat dieser Experten zu setzen. Denn Deutschlands außenpolitische Expertise ist besser als ihr Ruf. Bei der Außenpolitik selbst muss sich das noch zeigen.