06. April 2021

Bedrohliche Nähe

Im Süden Papua-Neuguineas plant China den Bau einer Hafenstadt. Mit diesem Großprojekt heizt es den Konflikt mit seinem Handelspartner Australien weiter an und gefährdet die sicherheitspolitische Lage in der gesamten Region.

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Bild: Startendes Kampfflugkeug auf einem Chinesischen Flugzeugträger
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Auf der Insel Daru im Süden Papua-Neuguineas leben viele Menschen vom Fischfang und zumeist in ärmlichen Verhältnissen. Unsauberes Trinkwasser und Tuberkulose zählen zu den drängendsten Problemen; Entwicklungshilfe ist willkommen. Doch was die chinesische WYW Holding Ltd auf der nur zehn Quadratkilometer großen Insel vorhat, gleicht einer Invasion. Für 26 Milliarden Euro (das BIP ganz Papua-Neuguineas lag 2019 mit 27 Milliarden Euro nur etwas höher) planen die Chinesen offensichtlich die Errichtung einer Großstadt auf der Insel, angeblich ein Zentrum für den Fischfang in der Region. Eine Hafenstadt soll hier entstehen mit Industriegebiet und Handelszentrum, mit Geschäften, Wohngebieten und Hotelanlagen.  

Ein Blick auf die Landkarte verrät, dass diese Großinvestition einem Affront Pekings gegen seinen wichtigen Handelspartner Australien gleichkäme. Denn Daru hat eine strategisch wichtige Lage: Sie befindet sich knapp 200 Kilometer vor der australischen Halbinsel Cape York, und nur 50 Kilometer entfernt von Australiens nächstgelegener Insel. Die Planstadt inmitten unberührter Natur erinnert an die brachiale Naturzerstörung vergangener Jahre, als die Regierung in Peking damit begann, unbewohnte Atolle im Südchinesischen Meer in Militärbasen umzuwandeln und aufzurüsten. Für Australiens Sicherheit wäre es eine ernsthafte Bedrohung, sollte China kurz- oder mittelfristig mit einem verkappten Stützpunkt direkt vor der Haustür stehen.  

In Canberra verfolgt man Chinas Pläne für eine Neue Seidenstraße, die auch auf den fünften Kontinent führen soll, mit wachsendem Argwohn. Zugleich aber war die Volksrepublik in den vergangenen Jahren der mit weitem Abstand wichtigste Handelspartner Australiens – Exporte im Wert von umgerechnet 89 Milliarden Euro gingen 2018 nach China. Damit hat sich Canberra in eine ungute Abhängigkeit begeben; Japan folgt mit 39 Milliarden Euro abgeschlagen als zweitwichtigster Absatzmarkt, die EU und die USA stehen mit jeweils 8,5 Milliarden Euro auf Platz drei.
 

Importverbote für australische Produkte

Seit die von Scott Morrison geführte Regierung lautstark eine Untersuchung der Rolle Chinas beim Ausbruch der Corona-Pandemie forderte, stehen die Zeichen für die sino-australischen Beziehungen auf Sturm. Das Regime in Peking droht Australien mit einem Handelskrieg, dessen Ende noch nicht absehbar ist. Es begann am 12. Mai 2020, als Peking Importe von vier Rindfleischproduzenten verbot, was die australischen Exporte auf einen Schlag massiv reduzierte. Im Außenministerium begründete man die Maßnahme mit der „Gesundheit und Sicherheit der chinesischen Konsumenten“, ohne zu verhehlen, dass Vergeltung für Canberras Forderung nach Corona-Ursachenforschung der eigentliche Grund gewesen ist. Wenig später belegte die chinesische Regierung australische Gerste mit einem Strafzoll von 80,5 Prozent – angeblich, weil diese mit hohen Subventionen exportiert werde. 

Fast zeitgleich forderte Peking Canberra auf, sich politisch und diplomatisch von den USA zu distanzieren. Andernfalls werde die australische Wirtschaft weiteren Schaden nehmen, hieß es. Intensive Hackerangriffe auf australische Unternehmen und Regierungsbehörden folgten. Ein Zusammenhang mit vorausgehenden Ereignissen ist evident, wenn auch unbewiesen.

Noch im selben Monat spielte Peking die Rassismus-Karte und behauptete, in Australien lebende Chinesen sowie chinesische Gaststudenten wären zunehmender Gewalt und Diskriminierung ausgesetzt. 2019 hatten 1,2 Millionen chinesische Touristen Australien besucht, rund 160.000 Chinesen stellten die größte Gruppe der ausländischen Studierenden. Nun forderte Peking die wegen der Corona-Pandemie in ihre Heimat zurückgekehrten Studenten auf, nicht wieder nach Australien zu gehen. Australische Universitäten kündigten daraufhin Tausenden Mitarbeitern. 

Die nächste Runde im Wirtschafts-Mobbing begann im November 2020, als die Regierung in Peking die Einfuhr von  Forellen und Hummern verbot. Wenig später kam es zu Einschränkungen bei Bauholz und Getreide; angeblich habe man Borkenkäfer in Dutzenden Schiffsladungen der Australier gefunden. Landwirtschaftsminister David Littleproud wies pauschale Behauptungen von Qualitätsmängeln zurück und verwies auf Kontrollen. Im selben Monat belegte das Wirtschaftsministerium in Peking australische Flaschenweine mit Strafzöllen zwischen 107 und 212 Prozent. Bis zu diesem Zeitpunkt gingen 39 Prozent der australischen Weinexporte nach China. Der chinesische Vorwurf des Preisdumpings wirkt konstruiert: Australiens Weinwirtschaft hat seit Jahren mit Hitze und Dürre infolge des Klimawandels zu kämpfen – und Bewässerungsprojekte dürften von der WTO wohl kaum als Subventionierung eingestuft werden. Im Dezember 2020 verhängte Peking dann ein totales Einfuhrverbot für Kohleimporte, mit denen Australien zuletzt Exporterlöse von umgerechnet bis zu neun Milliarden Euro jährlich erzielen konnte.  

Premierminister Scott Morrison erklärte, dass China seine weltweite Reputation als Handelspartner riskiere, sollte es seine Strafmaßnahmen fortsetzen. Morrison hat zwar nicht immer besonnen auf Pekings Aktionen reagiert; aber er ist standhaft geblieben, weil er sich von dem mächtigen Handelspartner nicht erpressen lassen wollte.  

Obwohl einzelne Bereiche wie der Gerste- und Weinanbau nach den Einfuhrverboten mit finanziellen Problemen zu kämpfen haben, sei es Peking nicht gelungen, so Bates Gill, Professor an der Macquarie University in Sydney, die australische Wirtschaftskraft insgesamt zu schwächen. Denn die legte Anfang 2021 sogar noch zu. Das liegt nicht zuletzt an den Eisenerz-Exporten nach China, die fast die Hälfte des gesamten Handelsvolumens ausmachen. Eisenerz hat Peking bislang von seinen Einfuhrbeschränkungen ausgenommen. Denn Australien ist der mit Abstand größte Exporteur dieses Rohstoffs, sein Eisenerz ist qualitativ besonders hochwertig, und zudem haben andere Länder derzeit Probleme mit der Förderkapazität. So ist der Preis dieses Rohstoffs in der zweiten Jahreshälfte 2020 deutlich gestiegen. China braucht australisches Eisenerz, will es seine militärische Aufrüstung und sein ziviles Infrastrukturprogramm nicht gefährden. Zugleich versucht die Führung in Peking aber, Importquoten aus afrikanischen Ländern und aus Brasilien zu steigern. 
 

Rückläufiger Handel, einbrechende Diplomatie

„Die politischen Beziehungen beider Länder befinden sich in einem noch viel schlechteren Zustand als ihre Handelsbeziehungen“, sagt Bates Gill und spricht von „diplomatisch eisigen Zeiten“. Menschenrechtsthemen wie die Verhaftung der sino-australischen Wirtschaftsjournalistin Cheng Lei, die monatelang ohne Anklage in einem chinesischen Gefängnis saß, würden derzeit nicht behandelt. Die vor zehn Jahren ausgearbeitete „strategische Partnerschaft“ mit jährlichen Regierungskonsultationen wurde 2017 suspendiert. Und der 2018 ins Amt gekommene Premier Morrison war im Gegensatz zu seinen Amtsvorgängern noch nicht zum Staatsbesuch in Peking. 

Beim Blick in die Zukunft wird Gill nachdenklich: Werden chinesische Touristen nach dem Ende der Corona-Krise und des Handelskriegs wieder zu Hunderttausenden Australien besuchen? Werden chinesische Gaststudenten nach Australien zurückkehren, obwohl die Staatsführung in Peking von ihnen verlangt, dies nicht zu tun? „Ich habe da meine Zweifel, sogar im Hinblick auf die nächsten zehn bis zwanzig Jahre“, so Gill. Er sieht ein langanhaltendes Zerwürfnis beider Länder: „Nach allem Ärger, den China in jüngster Zeit verursacht hat, haben die Australier über ihren bislang wichtigsten Handelspartner heute eine viel schlechtere Meinung als noch vor drei, vier Jahren.“ 

Länder in Europa sollten sich Chinas Australien-Sabotage genau anschauen und daraus ihre Lehren ziehen, sagt Gill. Denn „China will den Wechsel zu einer neuen, autoritären Weltordnung … Insbesondere kleinere europäische Länder werden negative Folgen für ihre Volkswirtschaften hinnehmen müssen, wenn sie sich einem chinesischen Mobbing widersetzen wollen“, so Gill. 

China buhle um internationale Anerkennung und die Rechtmäßigkeit seines Handelns als Supermacht. Kritik an Menschenrechtsverletzungen, etwa für seinen Umgang mit den Tibetern und Uiguren, kann Peking nur noch schwer verkraften. Am 23. Juli 2021, dem 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei, wolle Präsident Xi Jinping sein Mandat erneuern und werde jegliche Kritik an seiner Führung mit allen Mitteln unterdrücken. Der frühere australische Premierminister Kevin Rudd und Leiter des Asia Society Policy Institute in New York schrieb in einem Essay, die USA hätten China zu verstehen gegeben, „dass 35 Jahre strategischer Einbindung vorbei sind“.  

Für Malcolm Davis, Analyst für Verteidigungsstrategien beim Australian Strategic Policy Institute (ASPI) in Canberra, verbinden die Chinesen mit ihrem Wirtschafts-Mobbing gegen Australien die Hoffnung, Investitionen in die sicherheitsrelevante Infrastruktur des Inselkontinents erzwingen zu können. In einer „Liste mit 14 Forderungen“, die die Regierung in Peking im November australischen Medien aushändigte, heißt es an erster Stelle, die Entscheidung, den staatlich kontrollierten Technologiekonzern Huawei vom Bau des 5G-Netzwerks auszuschließen, müsse revidiert werden. „Genau dies wird Australien aber nie zulassen“, meint Davis. „Eine Beteiligung am 5G-Netzwerk würde den Chinesen die Möglichkeit verschaffen, die Kommunikation auf dem australischen Kontinent jederzeit zu kontrollieren. Und jederzeit zu unterbrechen.“ 
 

Neue Machtkonstellationen in der Region

Seit einigen Jahren ist die Volksrepublik dabei, ihren Einfluss in Asien-Pazifik zu zementieren. Australien hat diese Absichten zeitweise nicht richtig eingeschätzt, wie zum Beispiel der Nachfolger von Premier Rudd, Tony Abbott, der die australische Entwicklungshilfe für die Region zusammenstrich. Das Lowy Institute in Sydney schätzt, dass China den pazifischen Inselstaaten seit 2006 fast 1,5 Milliarden Euro Entwicklungshilfe überwiesen hat, während Australien seinen Anteil seit 2013 um sieben Milliarden Euro zurückfuhr.  

Inzwischen hat Canberra seine Rolle als Hegemonialmacht eingebüßt – nicht zuletzt wegen fehlender Unterstützung der Inselstaaten im Kampf gegen die Auswirkungen des Klimawandels.

An einem diplomatischen Zeichen lässt sich Pekings gewachsener Einfluss in der Region deutlich ablesen: Während viele Mikrostaaten das weitgehend unabhängige Taiwan einst diplomatisch anerkannten, tun dies inzwischen nur noch Nauru, Palau, Tuvalu und die Marshall-Inseln. Beim Poker um politischen Einfluss steht insbesondere Papua-Neuguinea im Zentrum. Terence Mo, CEO der chinesischen WYW Holding und Betreiber des eingangs skizzierten Projekts auf der Insel Daru, schrieb in einem Brief an Premierminister James Marape, „es wäre eine Ehre“, zum Wirtschaftswachstum des pazifischen Entwicklungslands beitragen zu können. 

Sollten die milliardenteuren Pläne Wirklichkeit werden, dürfte schon bald die chinesische Küstenwache in australischen Gewässern kreuzen, fürchtet der Sicherheitsexperte Malcolm Davis. Peking wolle eine Militärbasis in Papua-Neuguinea errichten, daran könne es keinen Zweifel geben: „Es wäre das erste Mal seit 80 Jahren, dass Australien wieder einer direkten Bedrohung ausgesetzt ist.“ 

 

Jörg Schmilewski berichtet seit 2007 als Korrespondent deutscher Medien aus Australien und Süd­ostasien.