Aussitzen auf Italienisch

Die ersten zwei Jahre ihrer Amtszeit nutzte Meloni im Wesentlichen dafür, einige Vorurteile vom Tisch zu wischen. Dank ihres Charismas und ihrer aufgeschlossenen Art gelang es ihr, stabile Beziehungen zum US-Präsidenten Joe Biden und zur EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu knüpfen. 

Nur beim Thema des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), einer Finanzinstitution, deren Aufgabe es ist, überschuldete Mitgliedstaaten der Eurozone durch an Reformbedingungen geknüpfte Kredite und Bürgschaften zu unterstützen, blieb Meloni stur. Sie und ihre Regierungspartner, die nationalistische Lega und die liberalkonservative Forza Italia, sahen darin eine Art Damoklesschwert, das im Fall der Fälle genauso brutal zuschlagen könnte, wie es einst die Troika in Griechenland tat. 

In der Tageszeitung ­Il ­Fatto Quotidiano hieß es dazu: „Schwer zu sagen, ob die Verweigerung des Parlaments, den ESM zu ratifizieren, ein Tor oder ein Eigentor ist.“ Tatsache sei, dass Italiens Nein den Rest der Eurozone blockiere. „Und das wird irgendwann zu einer Abrechnung mit Brüssel führen.“ Auch mit der europäischen Klimapolitik fremdelt die Regierung Meloni.

In der Wirtschaftszeitung Sole 24 Ore lobte Manuela Perrone dagegen Meloni dafür, dass mit ihr „die Politik wieder die Vorderhand gewonnen“ habe. Ein wichtiger Kurswechsel im Vergleich zu den Jahren zuvor, als oft Quereinsteiger aus der Wirtschaft wie Mario Draghi oder Mario Monti die Regierungsgeschäfte führten. 

In der Außenpolitik habe sich Meloni mit einer immer dramatischer werdenden Lage konfrontiert gesehen, vor allem in Nahost und der Ukraine. Die zweite US-Präsidentschaft Donald Trumps habe dann „das ohnehin schon prekäre Gleichgewicht erschüttert und Italien zu komplizierten Balanceakten gezwungen“. 

Und das nach außen wie nach innen. Meloni sei als Vermittlerin zwischen den Positionen ihrer Vizechefs gefragt, so Perrone: Außenminister Antonio Tajani, ein überzeugter Euro-Atlantiker, und Matteo Salvini, Verkehrsminister, Putin-Fan und EU-Skeptiker. 

Diese Strategie der Vermittlung und der Beschwichtigung hat dazu geführt, dass Melonis Politik im In- und Ausland als eine Art neuer Konservatismus beschrieben wird, der sich einer Einordnung in rechtspopulistische Kategorien à la Trump oder Viktor Orbán entziehe. 

In den USA sah man das alles nicht nur mit Begeisterung. So beschwerte sich Steve Bannon, ehemaliger Berater Donald Trumps, noch im März 2024 im Interview mit dem konservativen Corriere della Sera darüber, dass Meloni eine, wie er es nannte, Weiterführung des Krieges in der Ukraine befürworte. „Ich denke aber, dass sich ihre Haltung mit der Wiederkehr Trumps ändern wird.“ 

Kompromiss und Kontrolle

Bannon sollte nur zum Teil Recht behalten. Giorgia Meloni hat es sich zwar zum Ziel gesetzt, eine Vermittlerrolle zwischen Washington und Brüssel zu spielen. Was aber die Unterstützung der Ukraine betrifft, hat sich ihre Position mit dem Amtsantritt Trumps nicht grundlegend geändert. Im Herbst 2025 verabschiedete Italien das 12. Waffenlieferungspaket an die Ukraine und stimmte dem 19. EU-Sanktionspaket gegen Russland zu. 

Donald Trump ist derweil voll des Lobes für Italiens Regierungschefin. Er habe regelrecht einen Narren an Meloni gefressen, war im Frühjahr 2024 im Time Magazine zu lesen. Mal bezeichnete Trump die Italienerin als „grandiose Premierministerin“, als „Wirbelwind“, mit dem er versuchen könne, „die Welt ein wenig gerade zu biegen“; mal hofierte er sie mit Komplimenten: Sie sei „wunderschön“ und „eine Inspiration für alle“. 

Im August widmete das Time Magazine Giorgia Meloni sogar die Coverstory, Titel: „Where ­Giorgia Meloni is leading Europe“. Bei Melonis Partei freute man sich sehr über die Aufmerksamkeit für ihre Vorsitzende. Und so las man bald auf der Website der Fratelli d’Italia: „Das Titelblatt, das die renommierte amerikanische Wochenzeitung TIME der Regierungschefin Giorgia Meloni gewidmet hat, ist für alle Italiener ein Grund, stolz zu sein. Gleichzeitig ist es auch die internationale Anerkennung eines politischen Modells, das auf Kohärenz, Mut, Seriosität und Stabilität fußt.“

Doch anders als man es bei den Fratelli d’Italia sah, war der Artikel von Massimo Calabresi keine vorbehaltlose Huldigung der Regierungschefin, sondern ein durchaus ambivalentes Porträt. Obwohl sich Meloni „den Respekt führender Politiker mit unterschiedlichen politischen Orientierungen erworben hat“, entspreche ihre Politik dem ­Ansatz der autoritären Politiker, die sich jetzt überall breitmachten und deren Ziele „die Konsolidierung der exekutiven Macht, die Einschränkung der Medien, die Kontrolle über die Justiz, die Bekämpfung der illegalen Mi­gration und die Einschränkung einiger Protestformen“ seien.

Eine Amerikanerin in Rom?

Mit einer Regierungszeit von über drei Jahren liegt man in einem Land, in dem sich in den vergangenen 79 Jahren 68 Regierungen abgewechselt haben, ziemlich weit vorne – auf Rang drei.

Wirtschaftlich macht sich diese Stabilität allerdings bislang kaum bezahlt: Italiens Wachstum lag 2025 bei spärlichen 0,4 Prozent. Dass sich die Bonität der Staatsanleihen verbessert hat – im Herbst 2025 kündigte die Ratingagentur Moody’s an, diese nach 23 Jahren um eine Niveaustufe zu heben, von Baa3 auf Baa2 – ist praktisch die einzige gute Nachricht für das Land, das eine Geburtenrate von nur 1,13 Kindern zu verzeichnen hat und aus dem allein 2024 190 000 mehrheitlich junge Menschen ausgewandert sind, um sich anderswo eine Zukunft aufzubauen. Auch Probleme wie die niedrigen Löhne, die hohen Unterhaltskosten oder die wachsende Armut wurden von der Regierung noch nicht erfolgversprechend angepackt. 

Gut, dass man zumindest auf internationaler Ebene punkten kann. Doch auch hier steht ­Meloni vor weitreichenden Entscheidungen. Alessandro De Angelis bringt das in der liberalen La Stampa so auf den Punkt: „Seit es Trump gibt, steht Meloni vor einer Weggabelung.“ Sie müsse sich entscheiden, ob sie „eine Europäerin und eine Freundin Trumps sein will oder eine Amerikanerin, die eine Freundin Europas ist“. 

Als Beispiel für diesen Zwiespalt nennt De Angelis die Diskussion um die Abschaffung des Vetorechts in der EU. Meloni ist strikt dagegen, gleichzeitig aber kritisiert sie Brüssel dafür, langsam und behäbig zu sein. „Ein Widerspruch, der ein klassisches Zeichen dafür ist, dass man dem Lager der Nationalisten angehört. Dass man jenen nahesteht, die sich dieses Rechts eifrig bedienen“, also Viktor Orbán, und denen, die, wie Donald Trump, eine Welt wollen, „in der Europa kein gleichberechtigtes politisches Subjekt ist“ – sondern ein Satellit der USA. 

Ähnlich sieht es Mario Monti im Corriere della Sera. Den internationalen Respekt, den sich Meloni erarbeitet habe, führt der ehemalige EU-Kommissar und Premierminister auf eine dreifache Kursänderung zurück: „die Distanzierung von besonders EU-skeptischen Positionen, den Abschied von der Forderung, Italien solle aus der Eurozone austreten, und die Einhaltung einer rigorosen Haushaltsdisziplin“.

Weit problematischer sei die Tatsache, dass Meloni Donald Trump als einen politischen und ideologischen Verbündeten betrachte, „weshalb sie es vermeidet, sich gegen das Weiße Haus zu stellen. Und auch Trumps Absicht, Europa das Wenige an Souveränität, das es mittlerweile hat, zu nehmen, widersetzt sie sich nicht.“ Daher auch ihr Nein zur Abschaffung des Vetorechts, obwohl der Zwang zur Einstimmigkeit Brüssel schwäche und es in eine untergeordnete Position dem Weißen Haus gegenüber zwinge. 

Monti fordert die Premierministerin angesichts ihres Ansehens in Europa und ihres guten Drahts zu Trump auf, sich nicht darauf zu beschränken, „nur die Nähe zu diesem zu pflegen, was auch Zweifel an ihrem Glauben an den Rechtsstaat aufkommen lassen könnte“. Vielmehr sollte sie ihr Prestige nutzen, um Trump zu erklären, „wie die EU funktioniert, und ihn dazu bringen, die EU stärker zu respektieren“.

Dass Melonis Ukraine-Unterstützung mal stärker, mal schwächer ausfällt, wird von der italienischen Opposition regelmäßig als Ausdruck einer Anpassung an die Launen Donald Trumps und als Vernachlässigung der europäischen Interessen kritisiert.

Für Stefano Folli ist diese Sichtweise allzu simpel. In der linksliberalen La Repubblica schreibt er, es sei nicht wahr, dass sich Italien von Trump als Spaltpilz in der EU einsetzen lasse. „Italien wird weiter an der Seite der Ukraine stehen, auch wenn es keine Friedenstruppen ins Land schickt“, so Folli. Meloni bleibe an der Seite der Ukraine, weil alles andere den Zusammenbruch der Europäischen Union und somit des Westens bedeuten würde.

Rücksicht auf Russland

Wahr ist allerdings auch: Allzu sehr exponieren will sich Meloni nicht. Der „Koalition der Willigen“, die der britische Premierminister Keir Starmer und der französische Präsident Emmanuel Macron zur Unterstützung der Ukraine zusammengetrommelt haben, ist sie nicht beigetreten. Anders als Brüssel und fast alle EU-Mitglieder zeigte sich Meloni auch weitaus weniger entrüstet über den amerikanisch-russischen 28-Punkte-Plan, der zu einem Friedensabkommen führen sollte. Die Premierministerin betonte die positiven Seiten des Planes, etwa, dass man nicht mehr bei null anfangen müsse. Allerdings unterstrich sie auch die Notwendigkeit eines „fairen“ Abkommens, das zudem nicht über die Köpfe der Ukrainer abgeschlossen werden dürfe. Sie selbst sei bereit, mit den Europäern wie den Amerikanern zusammenzuarbeiten. 

Der Ex-Chefredakteur der Stampa Marcello Sorgi kommentierte das in seinem ehemaligen Blatt so: „Die Rolle Italiens, das der Koalition der Willigen nicht angehört und von Anfang an gesagt hat, man werde keine Soldaten in die Ukraine schicken, ist die eines zweitrangigen Landes. Meloni kann sich nicht von der EU abseilen und gleichzeitig versuchen, Trump dazu zu bringen, seinen Plan zu überdenken.“ 

Auch in Bezug auf Gaza warf man Meloni eine Strategie des Abwartens – oder wie man es in Deutschland sagen würde: „Aussitzens“ – vor. Meloni hatte lange gebraucht, Stellung zu Benjamin Netanjahus Vergeltungskrieg nach dem 7. Oktober 2023 zu beziehen, und auf die Frage der Anerkennung eines Staates Palästina hatte sie vergleichsweise spät und zögerlich geantwortet. Sie knüpfe eine Anerkennung des Staates Palästina an zwei Bedingungen, lautete ihr Credo: „an die Befreiung aller Geiseln und daran, dass die Hamas auf keinen Fall Teil einer palästinensischen Regierung werden darf, gleich in welcher Funktion“. 

In der Stampa verglich Alessandro De Angelis die Haltung der italienischen Regierung gegenüber dem Gazakrieg und dem in der Ukraine und kam zu dem Schluss, dass dieser Vergleich zugunsten der Gazapolitik ausfalle: „So erklärte man sich im Fall Gaza sofort bereit, Teil einer friedenssichernden Einheit zu sein.“ Wenn es aber um Kyjiw gehe, „gleicht allein die Erwägung einer solchen Möglichkeit einem Tabubruch“. 

Das hat natürlich viel mit dem stellvertretenden Regierungschef Matteo Salvini zu tun. Dessen antimilitaristische Haltung der vergangenen Monate scheint weniger einem echten Wunsch nach Frieden geschuldet zu sein als seiner Sympathie für den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Deswegen steht auch Roms Zustimmung zur „Prioritised Ukraine Requirements List“ (etwa: Priorisierte Bedarfsliste für die Ukraine) noch aus. Diese von Washington erstellte Liste sieht vor, dass die NATO-Staaten Waffen von den USA kaufen und sie dann an Kyjiw weitergeben.

Nach dem Wahlsieg der Rechten dachte die Opposition, mit Meloni leichtes Spiel zu haben; dass es genügen würde, sie zu dämonisieren und dann zu warten, bis sie sich selber bloßstellt. Diese Rechnung sei aber nicht aufgegangen, schreibt Antonio Polito, stellvertretender Chefredakteur des Corriere della Sera. Auch „wegen der internationalen Lage. Mit Nigel Farage, der die Umfragen in Großbritannien anführt; mit Marine Le Pen, die schon ganz kurz vor dem Tor des Élysée-Palasts steht; mit einer nahezu neonazistischen Partei, die in Deutschland den Bundeskanzler Merz überholt, und mit Trump, der die Nationalgarde einsetzt, ist es doch nicht so einfach, von einer rechtsextremen Gefahr in Italien zu reden und vor ihr zu warnen.“ Meloni erscheint im Vergleich zu den oben genannten fast schon moderat. Zumindest bis jetzt.