In 80 Phrasen um die Welt: Nicht erst seit den Trump-Jahren haben Verfechter des Bündnisses mit den USA in Deutschland einen schweren Stand. Doch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat hier einiges verändert.
Zum Krieg in Irak hat Europa divergierende Ansichten, weshalb auch seine Stimme kaum zu vernehmen ist. Der ehemalige Unterstaatssekretär im britischen Verteidigungsministerium fordert von den Europäern Ideen für andere militärische Optionen als Krieg, die den Drohungen gegen Saddam Hussein mehr Nachdruck verleihen können.
Transatlantische Strategien zur Konfliktlösung?
Das transatlantische Verhältnis im Nahen Osten ist gestört: die amerikanische Realpolitik konzentriert sich auf „harte Sicherheitsfragen“, das europäische Interesse an „weichen Sicherheitsfragen“ ist breiter gefächert. Um einen echten Wandel im Nahen Osten bewirken zu wollen, müssen die USA und die Europäische Union ihre Stärken bündeln, um ihre jeweils eigenen Schwächen zu überwinden.
In europäischen und amerikanischen Medien ist seit dem 11. September 2001 viel über das sich verschlechternde transatlantische Verhältnis geschrieben worden. Doch sieht die Öffentlichkeit dies nicht so. Eine Studie des German Marshall Fund of the United States und des Chicago Council on Foreign Relations über die Einstellungen der Bevölkerung zur Außenpolitik in den USA und in sechs europäischen Ländern gibt Aufschluss, wo die Unterschiede wirklich liegen.
USA und EU müssen ihre Beziehungen neu justieren
Der Bruch im Gefolge des Irak-Kriegs ist nicht nur transatlantisch, sondern zieht sich auch quer durch Europa. Bei der Analyse dieser Krise stellt der Politikwissenschaftler Thomas Risse fest, dass es hierbei im Kern um Weltordnungsfragen geht, die die Sicherheitsgemeinschaft gefährden können. Europa solle gemeinsame Ziele formulieren und diese – unterstützt von positiven Tendenzen in den USA – dort einbringen.
Die ESVP und die transatlantischen Beziehungen
Wenn die EU ab 1. Januar 2003 die Internationale Polizeieinsatztruppe in Bosnien-Herzegowina und vielleicht auch die Mission in Mazedonien übernimmt, tut sie dies vor allem, um der bisher erst an ihrem Anfang stehenden Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Leben einzuhauchen. Mit den beiden Einsätzen kann die EU zu einer besseren Lastenteilung mit den USA beitragen und die ESVP in einem überschaubaren Rahmen in der Praxis erproben.
Ein europäischer Blick auf die amerikanische Außenpolitik
Europa und Amerika haben unterschiedliche Einschätzungen der Risiken und Ursachen des Terrorismus. Während die USA vor allem die Symptome und Erscheinungsformen bekämpfen, wollen die Europäer bei den Ursachen ansetzen. Politisch und militärisch kann Europa nicht mit den USA mithalten, aber es kann danach streben, eine Stimme der Zurückhaltung und der Vernunft zu sein, um die schlimmsten Auswüchse des amerikanischen Unilateralismus zu verhindern.
Partner auf Gedeih und Verderb
Die USA und Europa haben unterschiedliche Ansichten über die Chancen der Globalisierung. Während Amerikaner die Globalisierung überwiegend positiv betrachten, sehen die meisten Europäer in ihr eine Bedrohung. Die enge Verflechtung beider Wirtschaftsräume erfordert aber eine Annäherung an die jeweilig andere Position, was beiden Seiten Zugeständnisse abverlangt.
Neue Themen für die deutsche Amerika-Politik
„Die wichtigste Initiative für die deutsche Amerika-Politik besteht darin, den breiten transatlantischen Dialog aus der vom Kalten Krieg geprägten Mentalität herauszuholen und auf die neuen Umstände auszurichten“, so der Koordinator für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt. Neue globale Themen müssen auf der transatlantischen Tagesordnung stehen, um über eurozentristische Fragen hinaus auch gemeinsam mit Dritten zu verhandeln.
