European Union

Das militärische Eingreifen bei Konflikten auf fremden Kontinenten stellt hohe Ansprüche vor allem an die Seestreitkräfte der beteiligten Nationen bzw. Koalitionen. Der Autor untersucht am Beispiel verschiedener Konflikte den Wandel der europäischen Seestreitkräfte, deren Aufgaben sich immer mehr von der Landesverteidigung zur Interventionsmacht verlagert haben.

2001 war kein gutes Jahr für die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik; auf der operativen Seite ist wenig erreicht worden. Um die ESVP langfristig glaubwürdig und handlungsfähig zu machen, müssen die zur Verfügung stehenden Mittel besser eingesetzt werden. Bislang sind sich die nationalen Regierungen aber nicht einig, wieviel und wofür sie ihr Geld ausgeben wollen.

Die Reaktionen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben die Koordinaten der globalen Sicherheitsarchitektur auf lange Sicht verändert. Dirk Nabers stellt zwei Neuerscheinungen vor, die die unterschiedlichen Handlungsperspektiven in den USA und in Deutschland angesichts dieser Bedrohung deutlich machen.

Der Bruch im Gefolge des Irak-Kriegs ist nicht nur transatlantisch, sondern zieht sich auch quer durch Europa. Bei der Analyse dieser Krise stellt der Politikwissenschaftler Thomas Risse fest, dass es hierbei im Kern um Weltordnungsfragen geht, die die Sicherheitsgemeinschaft gefährden können. Europa solle gemeinsame Ziele formulieren und diese – unterstützt von positiven Tendenzen in den USA – dort einbringen.

Die Europäische Währungsunion ist nach Meinung des Exekutivdirektors des IWF ein sich selbst erfüllender evolutionärer Mechanismus. Monetäre und finanzielle Stabilität seien in den meisten Ländern der Eurozone schon eine eindeutige Politikpräferenz. Was fehlt, sind flexiblere Produkt- und Arbeitsmärkte, vor allem in Kontinentaleuropa. Doch die Integrationskraft des Euro wird auch zu einer Angleichung auf diesen Gebieten führen.

Wenn die EU ab 1. Januar 2003 die Internationale Polizeieinsatztruppe in Bosnien-Herzegowina und vielleicht auch die Mission in Mazedonien übernimmt, tut sie dies vor allem, um der bisher erst an ihrem Anfang stehenden Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Leben einzuhauchen. Mit den beiden Einsätzen kann die EU zu einer besseren Lastenteilung mit den USA beitragen und die ESVP in einem überschaubaren Rahmen in der Praxis erproben.

Der Koordinator des Stabilitätspakts für Südosteuropa identifiziert drei Dreiecksverhältnisse, die eine besondere Sprengkraft entwickeln können und wo die Stabilität jederzeit akut gefährdet sein kann. Über wirtschaftliche Investitionen hinaus muss der Stabilitätspakt die Entwicklung von Demokratie und „good governance“ im Auge behalten.

Die historische Herausforderung einer Erweiterung auf 27 und mehr Mitglieder bedingt eine grundlegende Reform der EU. Aus der Kandidatenperspektive ergeben sich drei zentrale Prioritäten: die Entwicklung einer umfassenden Sicherheitspolitik, die Neudefinition von Solidarität in einer erweiterten Union und die Stärkung demokratischer Strukturen auf europäischer Ebene.

Europa ist mit dem Ende des Kommunismus in Mittel- und Osteuropa nicht nur größer geworden, es hat damit auch eine Vielzahl neuer Probleme hinzubekommen. Vor welchen Schwierigkeiten sowohl die Europäische Union als auch die Kandidatenländer bei der Osterweiterung stehen und welche Lösungsmöglichkeiten es gibt, ist Gegenstand fünf neu erschienener Sammelbände, die hier vorgestellt werden.