Security

Israel sieht den Iran als aggressive und expansive Macht, die sich an seinen Grenzen breit macht. Erstmals kam es im Mai zu einer direkten Konfrontation zwischen den Erzfeinden. Premier Netanjahu kann aufgrund des sich ausweitenden Konflikts zwischen Sunniten und Schiiten nun auf seine Verbündeten zählen: die USA und neuerdings Saudi-Arabien.

Bei der Beschäftigung mit KI haben das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr bereits einiges geleistet. Doch bei manchen neuen Fragen, beispielsweise wie sich KI auf militärische Führungsfähigkeiten auswirken wird, gibt es noch Klärungsbedarf. Solche Fragen müssen ressortübergreifend und mit Partnern angegangen werden.

Lässt sich die Frage einer gerechten Lastenteilung im Westlichen Bündnis auf eine einfache Formel bringen? Ja, entschieden die ­NATO-Mitglieder 2014 und verpflichteten sich, 2 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke zu verwenden. Warum dieses Ziel falsch ist und Deutschland es dennoch ernst nehmen muss.

Deutschland leistet diplomatisch und entwicklungspolitisch im Syrien-Konflikt Enormes. Doch wir brauchen eine gesamteuropäische Vorgehensweise, die die machtpolitischen Realitäten erkennt. Denn unser Handlungsspielraum zur Neuinitiierung des politischen Prozesses und Verbesserung der Lage ist sehr begrenzt.

Falsche Weichenstellungen in der Vergangenheit, gemixt mit schlechter Regierung und verhängnisvollen Eingriffen von außen: Die Gründe für die verfahrene Lage im Nahen und Mittleren Osten sind vielfältig. Im Kampf um die Deutungshoheit wird jedoch vereinfacht und zugespitzt. Wer die Konflikte verstehen und lösen will, muss diese Lesarten dekonstruieren.

Betrachtet man die bisherige Außen- und Sicherheitspolitik Donald Trumps, findet man erstaunlich viel Kontinuität. Doch was ist zu erwarten, wenn der mäßigende Einfluss der „Erwachsenen“ in der Regierung fehlt und unerwartete Krisen auf den Plan treten? Deutschland wäre gut beraten, seine außenpolitische Einbindungs- und Gestaltungskraft zu stärken.

Die großen US-Technologiefirmen sind eine ungute Partnerschaft mit dem Militär und den Geheimdiensten ihres Landes eingegangen. Der Staat fördert neue Erfindungen massiv; dafür testen die Firmen sie massenhaft. Die nationale Sicherheit, aber auch Datenschutz und Transparenz bleiben auf der Strecke, wie sich auch am Facebook-Skandal zeigt.

Im Nahen Osten betreibt der Iran aggressive Großmachtpolitik. Auch im Verhältnis zu den USA stehen die Zeichen auf Sturm. Für Präsident Trump ist das Atomabkommen von 2015 der „schlechteste Deal aller Zeiten“. Aber wie gefährlich ist Teheran wirklich? Die fünf wichtigsten Thesen der Iran-Kritiker auf dem Prüfstand.

In China glaubt man an Fortschritt und die Lösbarkeit ­aller gesellschaftlichen Herausforderungen durch Wissenschaft und ­Technik. Die Kommunistische Partei kontrolliert alles und jeden, Xi Jingping hält auf absehbare Zeit alle Fäden in der Hand. Und außenpolitisch verfolgt die Volksrepublik mit der neuen Seidenstraßen-Initiative eine klare Strategie.

Ein Cyberkrieg findet nicht statt; das Darknet ist nicht nur dunkel; der digitale Kapitalismus gefährdet sich selbst durch Illusionen über seine Geschäftsmodelle; die Geschichte der Überwachung beginnt nicht im 21. Jahrhundert, sondern im Wilden Westen Amerikas: An Thesen zum Digitalen mangelt es nicht. Vier Versuche, sie einzuordnen.

Sieben Jahre schon dauert der Krieg in Syrien; fast eine halbe Million Menschen starben. In dem eskalierenden Vielfrontenkrieg spielt Wladimir Putin die Interessen Israels, der Türkei und der USA geschickt gegeneinander aus. Eine gefährliche Kombination militärischer Vorstöße und Gegenschläge bestimmt über künftige Demarkationslinien.

Sie können eine Haubitze nicht von einem Kampfjet unterscheiden, möchten aber unbedingt in die Sicherheitspolitik? Sie halten eine „No-Fly Zone“ für ein Insektenspray und glauben, Panzeraufklärer seien Pädagogen, die den Stahlkolossen die Sache mit den Blumen und den Bienen näherbringen? Kein Grund zur Panik. Sie können es auch ohne Sachkenntnis zu hohen sicherheitspolitischen Weihen bringen. Sie sind schließlich nicht der erste.