Gegen den Strich

Ruanda, Darfur, Kambodscha, Ex-Jugoslawien: Bürgerkriege und Genozide hinterlassen oft noch Jahrzehnte danach tiefe Spuren in den jeweiligen Gesellschaften. Wie lässt sich Geschichte „bewältigen“, welche Mechanismen können wir finden, um dem Teufelskreislauf aus Schuld und Gewalt zu entrinnen? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.

Für Deutschlands Medien sind die Fronten in der NSA-Abhöraffäre klar: hier die sammelwütigen Angelsachsen, denen Sicherheit alles und das Recht auf Privatheit nichts ist, dort die durch bittere Erfahrung geläuterten Deutschen, tapfer die Freiheit des Individuums verteidigend. Hält eine dieser Thesen einer näheren Überprüfung statt? Nein. Zum Glück.

Es wird lebhaft debattiert über eine Trans-atlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP): -Befürworter versprechen sich hohe Wachstumseffekte durch einen Abbau der Handelsbarrieren; Gegner warnen, dass der Welthandelsorganisation damit der Todesstoß versetzt werde. Was bringt die TTIP wirklich?

Scheitern Euro und EU ohne eine Vertiefung der Integration, oder droht die EU an diesem „mehr Europa“ zu zerbrechen? Auf welchen Weg soll die Politik setzen: den großen Wurf oder das Durchwursteln? Oder liegt der Ausweg in weniger Europa, in der Konzentration auf ­Finanzthemen oder in einem Binnenmarkt netto nach britischem Muster?

Kaum ein Wirtschaftsmodell gerät immer wieder so in die Kritik wie der Kapitalismus. Er befördere die Gier, führe schnurstracks in eine egoistische Ellbogengesellschaft, diene nur den Reichen und halte die
Politik am Gängelband. Warum aber erweist er sich als so zählebig? Und ist der Kapitalismus denn wirklich so schlecht wie sein Ruf?

Der Westen will den Ansatz beibehalten, dass das Internet wie bisher von verschiedenen Organisationen verwaltet wird. Russland und China wollen das Internet eher unter die Aufsicht von Nationalstaaten stellen. Die unterschiedlichen Positionen kollidierten zuletzt im Dezember 2012 beim ITU-Gipfel in Dubai. Ist die Freiheit in Gefahr?

Die Rückkehr Putins ins Präsidentenamt und das Ende von Medwedews Modernisierungskurs haben für Ernüchterung in Deutschland gesorgt. Sollten wir auf Distanz zu Moskau gehen und uns auf pragmatische Wirtschaftsbeziehungen beschränken? Nein. Und das ist nur einer von vielen Irrtümern in der deutschen Russland-Politik.

Lässt sich die Zuwanderung von Arbeitskräften steuern, insbesondere die von Hochqualifizierten? Was kann Deutschland von anderen Ländern lernen? Und wie steht es um die Eingliederung von Zuwanderern? Wenige Themen sind so stark von Meinungen, Mythen und Emotionen geprägt wie Migration und Integration. Thesenschau und Faktencheck.

Wohlstand ist bisher immer mit Wirtschaftswachstum zusammen gedacht worden. Das muss anders werden, wenn die ökologischen und sozialen Grundlagen menschlicher Gesellschaften nicht unterminiert werden sollen. Neue Konzepte für die Messung von Wachstum liegen auf dem Tisch und bieten interessante Alternativen an.

Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika haben sich zu einem informellen Klub zusammengeschlossen und treffen sich regelmäßig, um vor wichtigen Konferenzen eine gemeinsame Linie zu finden. Doch bei genauerer Betrachtung stellt man fest: Es gibt nur wenige Gemeinsamkeiten.

Libyen, Elfenbeinküste, Südsudan – in diesen Fällen berief sich der UN-Sicherheitsrat 2011 in seinen Resolutionen auf die Schutzverantwortung (R2P). Doch in Syrien und im Sudan geht das Morden bis heute weiter, die internationale Gemeinschaft kann sich nicht auf ein gemeinsames
Vorgehen einigen. Was sind Bilanz und Perspektiven der R2P?

Steht Amerika vor einem Machtwechsel, weil Barack Obama angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise wohl kaum wiedergewählt wird? Wird ein Rechtspopulist Präsident, weil im republikanischen Lager die Tea Party die Kontrolle übernommen hat? Droht Isolationismus oder zumindest Desinteresse an Europa? Nicht so schnell.