Europa als Software
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Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Der Westbalkan als Transitroute und Herkunftsregion
Wir müssen den Westbalkan bei der Bewältigung des Flüchtlingsandrangs unterstützen und zugleich die Lebensbedingungen für die Menschen vor Ort so weit verbessern, dass sie nicht ausreisen wollen. Beide Ziele lassen sich nur durch deutlich höhere Finanzhilfen sowie eine Wiederbelebung der Beitrittsperspektive verwirklichen.
Italien wird durch die Balkan-Route entlastet, die Lage bleibt aber angespannt
Als 2011 die erste Flüchtlingswelle nach Europa schwappte, ließen die EU-Partner das hauptsächlich betroffene Italien allein. Auch heute, da kaum noch Syrer in Süditalien anlanden, operiert das krisengeschüttelte Land am Rande der Kapazitäten. Mehr Geld für die Flüchtlingskrise auszugeben ist, ohne Verstoß gegen den Stabilitätspakt kaum möglich.
Die Ukraine schwankt zwischen Reformen und Stagnation
Da Europa zögert, schreitet die Bundesregierung voran
Ab 2016 will Berlin 100 Millionen Euro jährlich bereitstellen, um regionale Partner besser auszubilden und auszurüsten. Denn nur so können sie eigenständig für Sicherheit sorgen – eine zentrale Voraussetzung für Entwicklung. In Brüssel streitet man unterdessen weiter über grundsätzliche Fragen.
Sinan Ülgen über die Rolle der Türkei und strategische Differenzen mit dem Westen
Die Türkei und der Westen haben in Syrien unterschiedliche Prioritäten. Während sich letzterer auf die Zerschlagung des IS konzentriert, ist Ankara ein Regimewechsel und die Eindämmung der syrischen Kurden mindestens ebenso wichtig. Zugleich nähern sich die EU und die Türkei wieder ein wenig an. Fragen an Sinan Ülgen, Vorsitzender des Think Tanks EPIN.